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Erwerbsminderungsrente – Was ist das und wann besteht ein Anspruch darauf?
Erwerbsminderungsrente – Was ist das und wann besteht ein Anspruch darauf?
| 07.02.2022 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Erwerbsminderungsrente ist eine Rente, die das Einkommen ersetzen soll, wenn der Versicherte aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeitsfähig ist. Gesetzlich ist die Rente wegen Erwerbsminderung in § 43 SGB VI geregelt. Es ist zwischen …
Anleger der Bioenergiefonds um die RT Treuhand können Hoffnung haben
Anleger der Bioenergiefonds um die RT Treuhand können Hoffnung haben
| 02.02.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir haben bereits an dieser Stelle über die seit 2019 angestrebten Klagen gegen die RT Treuhand, den Steuerberater Dr. Leonhardt und die Geschäftsführung um Herrn Saul berichtet. Es geht darum, dass die RT Treuhand als …
Für Anleger in Aktien WIRECAD AG - Haftung Wirtschaftsprüfer
Für Anleger in Aktien WIRECAD AG - Haftung Wirtschaftsprüfer
28.01.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wie bekannt, sind Klagen wegen der Haftung des Abschlussprüfers wegen der Erstellung von Bilanzen für die WIRECARD anhängig, um die Voraussetzungen für eine Haftung zu prüfen. Das OLG München hat mit Verfügung vom 09.12.2021 …
UDI Projekt-Finanz II GmbH - Genussrechte
UDI Projekt-Finanz II GmbH - Genussrechte
17.01.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es ? Wir haben bereits über Anlagen des Firmengebildes UDI berichtet. Anleger die UDI Genussrechte Nr. 2 bei der UDI Projekt-Finanz II GmbH gezeichnet haben, erhielten vor Weihnachten kein schönes Weihnachtsgeschenk. Die …
Geschwindigkeitsmessungen im Freistaat Sachsen und neuer Bußgeldkatalog
Geschwindigkeitsmessungen im Freistaat Sachsen und neuer Bußgeldkatalog
| 17.01.2022 von Rechtsanwalt Klaus Kucklick
Der Bußgeldkatalog wurde geändert und es gab einen Jahreswechsel. Beides scheint auf die Praxis der Geschwindigkeitskontrollen keinen Einfluss gehabt zu haben. Nach unserer anwaltlichen Wahrnehmung hat die Kontrolldichte bereits seit einem …
Deutsche Lichtmiete - Was können Anleger tun?
Deutsche Lichtmiete - Was können Anleger tun?
| 10.01.2022 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es - Struktur des Anlageprodukts? Die bereits im Jahr 2021 eröffneten Insolvenzen über Kapitalanlageprodukte wie UDI haben nicht das Jahr beendet, sondern am 30.12.2021 stellte die Deutsche Lichtmiete einen Insolvenzantrag beim …
DEGAG Deutsche Grundbesitz - was sollten Anleger die in Genussrechte der DEGAG investiert haben, wissen?
DEGAG Deutsche Grundbesitz - was sollten Anleger die in Genussrechte der DEGAG investiert haben, wissen?
| 21.12.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Seit Ende 2016 begibt die Gesellschaft Genussrechtsbeteiligungen und hat ein beträchtliches Anlegervolumen für die Investitionen in diese Genussrechte angesammelt. Es gibt verschiedene Emissionen und die eingesammelten …
Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit
Kürzung des Urlaubsanspruchs bei Kurzarbeit
| 27.03.2023 von Rechtsanwalt Hauke Schulz
Diese Entscheidung hat in Corona-Zeiten besondere Relevanz. Mit Urteil vom 30. November 2021 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) zum Az. 9 AZR 225/21 entschieden, dass bei der Berechnung des Jahresurlaubs zu berücksichtigen sei, wenn …
UDI - für Anleger in te Solar Sprint III GmbH & Co. KG
UDI - für Anleger in te Solar Sprint III GmbH & Co. KG
15.12.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Das Geflecht der UDI Gesellschaften ist nicht nur groß, sondern auch teilweise undurchschaubar und hinsichtlich der Namensbezeichnungen so irritierend, das Verwechslungsgefahren drohen. Der vorliegende Artikel beschäftigt …
Materialpreissteigerungen – Was kann der Unternehmer tun?
Materialpreissteigerungen – Was kann der Unternehmer tun?
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Clemens Biastoch
Auch wenn es das Thema Materialpreiserhöhungen als einen Streitpunkt zwischen den Partnern eines Bau- bzw. Werkvertrages seit eh und je gibt, hat sich die Brisanz in Folge der COVID-19-Pandemie und damit einhergehender Betriebsschließungen …
Ungewollte Sterilisation nach Kaiserschnitt
Ungewollte Sterilisation nach Kaiserschnitt
| 02.12.2021 von Rechtsanwalt Matthias Herberg
Unsere Mandantin hat für einen geplanten Kaiserschnitt ein Dresdner Krankenhaus aufgesucht. Nach der Geburt eines gesunden Kindes wurde durch den behandelnden Arzt jedoch versehentlich eine Tubensterilisation durchgeführt. Es handelt sich …
Zeit ist Geld - Fristen im Arbeitsrecht, die man kennen sollte
Zeit ist Geld - Fristen im Arbeitsrecht, die man kennen sollte
| 07.02.2022 von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
Im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz, dass das Verfahren in allen Rechtszügen zu beschleunigen ist. Dies wird mit der sozialen Bedeutung einer arbeitsgerichtlichen Streitigkeit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber begründet. Bei einer langen …
AG meldet freie Stellen der Arbeitsagentur frühzeitig i.S.v. § 165 Satz 1 SGB IX als für Schwerbehinderte geeignet
AG meldet freie Stellen der Arbeitsagentur frühzeitig i.S.v. § 165 Satz 1 SGB IX als für Schwerbehinderte geeignet
| 01.12.2021 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
In dem Verfahren, welches im Übrigen vom LAG Chemnitz kam, ging es um die Frage, welche Indizien für eine Benachteiligung eines schwerbehinderten Bewerbers sprechen können und welche Anforderungen an die "Meldung" freier Stellen an die …
LG Wuppertal sieht Verantwortlichkeit der RT Treuhand GmbH ggü Anlegern u. Pflichten für entstandene Schäden einzutreten
LG Wuppertal sieht Verantwortlichkeit der RT Treuhand GmbH ggü Anlegern u. Pflichten für entstandene Schäden einzutreten
| 29.11.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Wir haben bereits mehrfach darüber berichtet, dass wir vor dem Landgericht Wuppertal für Anleger, die investiert sind in den Kommanditbeteiligungen der „Biofonds“ vorliegend Bioenergie Rendite Fonds GmbH & Co. KG Schadensersatzansprüche …
Betriebsrisiko und Lockdown - Kein Annahmeverzugslohnanspruch für Arbeitnehmer!
Betriebsrisiko und Lockdown - Kein Annahmeverzugslohnanspruch für Arbeitnehmer!
08.12.2021 von Rechtsanwalt Karsten Zobel
Betriebsrisiko und Lockdown - Ke in Annahmeverzugslohnanspruch für Arbeitnehmer! In einer ganz aktuellen Entscheidung des BAG, zu der bisher nur die Pressemitteilung und noch keine vollständige Urteilsbegründung vorliegt, hat sich das BAG …
EYEMAXX Real Estate AG - wie geht es für die Gläubiger weiter ?
EYEMAXX Real Estate AG - wie geht es für die Gläubiger weiter ?
| 10.11.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Es wurde bereits darüber berichtet, dass die EYEMAXX Real Estate AG den Anlegern der Anleihe 2018/23 nicht die zum 26.10.2021 fälligen Anleihezinsen zahlte. Ursache sei, so die Begründung, nicht eingegangene Zahlungszuflüsse …
InvestingState - Betrugsmodell schädigt Anleger
InvestingState - Betrugsmodell schädigt Anleger
| 05.11.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Wir vertreten eine Reihe von Anlegern, die bei und mit Anlage von Kapital in InvestingState dieses verloren haben. Es handelt sich hierbei um ein reines Phantasieprodukt. In sozialen Medien wie Facebook, oder anderen …
Vorsicht: Schwarze Inkasso-Schafe!
Vorsicht: Schwarze Inkasso-Schafe!
| 04.11.2021 von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Das neue Gesetz zum Inkassorecht soll zu niedrigeren Inkassokosten sowie zu mehr Klarheit und Gerechtigkeit führen. Doch haben manche Geldeintreiber das Gesetz etwa verschlafen? Bundestagswahl, Corona - am 1. Oktober bestimmten grosse …
Photovoltaikanlagen als Kapitalanlagemodell
Photovoltaikanlagen als Kapitalanlagemodell
| 04.11.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Häufig haben wir Anfragen von Anlegern, die in der Regel ein darlehensfinanziertes Photovoltaikmodul (nicht eine gesamte Anlage) erworben haben. Das Kapitalanlagemodell ist so gestaltet, dass den Anlegern mit dem Verkauf des …
Edelmetallanlagen – Swiss Value u.a.
Edelmetallanlagen – Swiss Value u.a.
| 03.11.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? In unsicheren Zeiten an den Kapitalmärkten und steigender Inflation versuchen Anleger in vermeintlich sichere Geldanlagen zu flüchten. Unternehmen wie die Swiss Value, Golden Slam, oder sogenannte Wirtschaftskontore, wie in …
Eyemaxx Real Estate AG - keine Zahlung der Zinsen an die Anleger
Eyemaxx Real Estate AG - keine Zahlung der Zinsen an die Anleger
| 01.11.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Diejenigen Anleger, die Unternehmensanleihen 2018/2023 der Eyemaxx Real Estate AG gekauft haben, wurden überrascht : die Anlegererhielten nicht, die am 26.10.2021 fällige Zinszahlung. Ursache sollen nicht eingegangene …
P + R - Inanspruchnahme Anleger durch Insolvenzverwalter
P + R - Inanspruchnahme Anleger durch Insolvenzverwalter
| 25.10.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Bontschev
Worum geht es? Die Insolvenz um die Gruppe der P + R Gesellschaften, mit einem Schadensvolumen von mindestens 3-Milliarden-Euro, läuft in die nächste Runde. Nachdem das Insolvenzverfahren seit fast drei Jahren läuft und das vierte Jahr …
Prämiensparen: BGH gibt Verbrauchern weitgehend Recht
Prämiensparen: BGH gibt Verbrauchern weitgehend Recht
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt und Bankkaufmann Henning Brühl
Sparkassen müssen aufgrund BGH-Entscheidung erhebliche Zinsbeträge nachzahlen Mit Spannung erwartet wurde das Urteil des für das Bank- und Kapitalmarktrecht zuständigen XI. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 06.10.2021 (Az. XI ZR …
Urteil des BGH vom 06.10.2021 zu dem Musterfeststellungsverfahren zu den Prämiensparverträgen
Urteil des BGH vom 06.10.2021 zu dem Musterfeststellungsverfahren zu den Prämiensparverträgen
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Stephan Lengnick
Zur aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofe vom 06.10.2021, Aktenzeichen XI ZR 234/20 zu den Prämiensparveträgen: In der Hochzinsphase der 1990er und 2000er Jahre vertrieben die Raiffeisenbanken und Sparkassen gerne sogenannte …