381 Ergebnisse für Hersteller
Suche wird geladen …
|
23.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Der Abgasskandal hat auch vielen Campern die Freude an ihrem Wohnmobil vermiest. Sie haben allerdings die Möglichkeit, Schadenersatz durchzusetzen. Das erste Urteil liegt inzwischen vor. Das Landgericht Koblenz hat mit Versäumnisurteil vom …
|
23.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
An der Haftung der Audi AG im Abgasskandal bei Fahrzeugen mit 3-Liter-Dieselmotoren des Typs EA 896 oder EA 897 hat sich nichts geändert. Audi muss als Hersteller dieser Motoren für die Verwendung unzulässiger Abschalteinrichtungen gerade …
|
12.03.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
12.03.2021 - Der Dieselskandal und seine Folgen beschäftigt auch das höchste deutsche Zivilgericht, den Bundesgerichtshof (BGH), mit schöner Regelmäßigkeit. Aktuell sorgt ein Urteil des BGH (Aktenzeichen: VI ZR 505/19) für Unruhe bei vielen …
|
09.03.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Anspruch auf Kaufpreisrückzahlung / Schadensersatz wegen Lieferung nicht gesetzeskonformer FFP2-Masken Beispielsfall: Das in Deutschland ansässige Unternehmen B hat Masken bei chinesischen Produzenten eingekauft und deren Verpackungen mit …
26.02.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Seit dem 1.1.2021 gehört das Vereinigte Königreich nicht mehr dem EU-Binnenmarkt an. Für zahlreiche Produkte gibt es künftig neue Vorschriften und Vorgaben bezüglich der Zulassungsverfahren und der Produktkennzeichnung. Für die Umsetzung …
|
19.02.2021
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Der Verkauf eines PKWs mit mutmaßlich manipuliertem Dieselmotor auf dem Gebrauchtwagenmarkt ist alles andere als einfach. Selbst wenn man das Auto los wird, müssen oft deutliche Preisabschläge hingenommen werden. Ein aktuelles Urteil des …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Schon im April 2019 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) unter dem Code 23Z7 den Rückruf für verschiedene Diesel-Modelle des VW T6 angeordnet. Für diejenigen, die dem Rückruf bislang nicht nachgekommen sind und ihren Bulli noch nicht in die …
|
10.02.2021
von Rechtsanwalt Marco Albrecht
Unsere Kanzlei hat für einen geschädigten Porschefahrer ein positives Urteil im Abgasskandal erstritten (Urteil vom 26.01.23021, Az. 15 O 456/20). Das Landgericht Stuttgart hat die Audi AG weg vorsätzlich sittenwidriger Schädigung zur …
|
03.02.2021
von Rechtsanwalt Andreas Lutz
In der Rechtsprechung im Daimler-Abgasskandal zeichnet sich eine Trendwende ab: Klägerinnen und Kläger sind zunehmend bereits in erster Instanz erfolgreich. Sie können überzeugend nachweisen, dass ihre Diesel-PKW aufgrund einer unzulässigen …
|
31.01.2021
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Dass das Weiterleiten und sogar schon das bloße Empfangen von Bildern oder Videos über WhatsApp strafbar sein kann, ist vielen Nutzern nicht bewusst. Da der Messaging-Dienst die versendeten Bilder und Videos nicht prüft, können so …
|
29.01.2021
von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit einem Beschluss vom 19.01.2021 (Az. VI ZR 433/19) erstmals zum Thema Thermofenster im Mercedes Abgasskandal geäußert. Nach Ansicht der BGH-Richter können betroffene Autofahrer auch dann Anspruch auf …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Abschalteinrichtungen sind grundsätzlich unzulässig. Ausnahmen sind nur möglich, wenn sie den Motor vor unmittelbaren Schäden, die zu einer Gefahr während der Fahrt führen, schützen. Das hat der EuGH mit Urteil vom 17.12.2020 entschieden …
|
21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Im Abgasskandal ist das Daimler-Thermofenster vor dem Bundesgerichtshof gelandet. Der BGH stellte mit Beschluss vom 19. Januar 2021 klar, dass die Verwendung eines Thermofensters bei der Abgasrückführung alleine noch nicht sittenwidrig ist. …
|
27.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Teil 3 III. Mangelhaftigkeit - vertragliche Gewährleistung, Produkthaftung und unlauterer Wettbewerb Nicht gesetzeskonforme Gesichtsmasken können einen Mangel aufweisen und neben den öffentlich-rechtlichen Sanktionen der …
|
25.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Am 17.12.2020 erklärte der Europäische Gerichtshof ( C-693/18 ) in Autos verbaute Abgassoftware für illegal. Ein Hersteller dürfe keine Abschalteinrichtung einbauen, die bei Zulassungsverfahren systematisch die Leistung des Systems zur …
27.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
II. Marktaufsicht 1. Aufgaben und Befugnisse der Marktaufsichtsbehörden Die Marktüberwachungsbehörden der Bundesländer bezwecken vorrangig den Schutz der Verbraucher vor nicht sicheren oder nicht gesetzeskonformen Produkten. Damit verbunden …
|
24.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
In den Zeiten der Coronapandemie erlangt eine Produktgruppe große Aufmerksamkeit von den Markaufsichtsbehörden – sog. Gesichtsmasken, Atemschutzmasken bzw. FFP2-Masken. Im Folgenden soll unter Abschnitt I. ein kurzer Überblick über die …
10.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Folgen einer Corona-bedingten „Auslieferblockade“ für Maschinen nach dem Produktsicherheitsrecht Fallsituation 1: Hersteller A hat eine von B beauftragte Maschine fertig gestellt. Auf Grund der Corona-Situation ist es dem Hersteller seit …
26.01.2021
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
I. CE-Kennzeichnung Die CE-Kennzeichnung von Produkten behält in Großbritannien nach erfolgtem BREXIT zunächst noch ihre Gültigkeit. Hersteller können die CE-Kennzeichnung für ihre Produkte jedenfalls bis zum 31.12.2021 weiter verwenden, …
|
21.12.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Nachdem der VW-Abgasskandal im September 2015 aufgeflogen war, sollte ein Software-Update die unzulässige Abschalteinrichtung bei Fahrzeugen der Marken VW, Seat, Skoda und Audi mit dem Dieselmotor EA 189 beseitigen. Genau dieses …
|
18.12.2020
von Rechtsanwalt Christopher Kress
Kurz vor Weihnachten ist das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) im Abgasskandal ein Geschenk für betroffene Dieselfahrer, denn sie können nun gestärkt Schadensersatz verlangen. Der EuGH hat mit Urteil vom 17.12.2020 die von VW …
|
17.12.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Es ist das erwartete Hammer-Urteil des EuGH im Abgasskandal. Mit Urteil vom 17. Dezember 2020 entschied der Europäische Gerichtshof in der Rechtssache C-693/18, dass Abschalteinrichtungen bei der Abgasreinigung grundsätzlich unzulässig und …
15.12.2020
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Mit Urteil vom 24.09.2020 hat das Landgericht Stuttgart wiederum einem Käufer eines Mercedes - hier eines E 350 d - Schadensersatz in Höhe von rund 55.000,00 Euro zugesprochen (Az. 20 O 129/20). Das Gericht stützte den …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Der Bundesgerichtshof entscheidet erstmals zur Verjährung im VW-Abgasskandal. Ein Urteil soll erst in den nächsten Tagen verkündet werden, die Karlsruher Richter ließen bei der Verhandlung am 14.12.2020 allerdings durchblicken, dass sie die …