1.524 Ergebnisse für Landgericht

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Angestellt oder selbständig: Welches Gericht klärt die Frage?
Angestellt oder selbständig: Welches Gericht klärt die Frage?
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Colin Marc Rapp
Oftmals ist der Status von Mitarbeitern eines Unternehmens nicht klar geregelt. Handelt es sich zum Beispiel bei Handelsvertretern einer Versicherung um Selbständige oder um Arbeitnehmer? Je nach finanzieller Lage, Vertragskonstellation und …
Aktuelle OLG-Entscheidung zu den Pflichten des bauüberwachenden Architekten
Aktuelle OLG-Entscheidung zu den Pflichten des bauüberwachenden Architekten
| 16.02.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Das OLG München hat mit Endurteil vom 20. Januar 2021 (Az. 20 U 2534/20 Bau) entschieden, dass es zu den Pflichten des bauüberwachenden Architekten gehört, auch die Ausführung von Schweißnähten zu überwachen. Dem Verfahren lag der folgende …
Der Abgasskandal – Warum Automobilhersteller auf Zeit spielen und was Sie jetzt wissen sollten...
Der Abgasskandal – Warum Automobilhersteller auf Zeit spielen und was Sie jetzt wissen sollten...
| 08.05.2021 von Rechtsanwalt Moritz Raspe
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Dezember 2020 über die Verjährungsfrage im Abgasskandal entschieden. Gleichzeitig lässt er aber eine ganz entscheidende Frage offen. Unstreitige Kenntnis des Fahrzeugbesitzers Der Entscheidung lag die …
Berufsunfähigkeitsversicherung und Alkoholsucht
Berufsunfähigkeitsversicherung und Alkoholsucht
| 31.01.2021 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit diesem Rechtstipp setzen wir unsere Reihe von Beiträgen zur privaten Berufsunfähigkeitsversicherung fort. In unserer heutigen Ausgabe möchte ich Sie über Ihre Ansprüche bei Alkoholsucht informieren. Alkohol und psychische Probleme sind …
Anscheinsbeweis beim Rückwärtsausparken spricht gegen Ausparkenden
Anscheinsbeweis beim Rückwärtsausparken spricht gegen Ausparkenden
| 29.01.2021 von Rechtsanwältin Charleen Pfohl
Wer rückwärts auf eine Fahrbahn ausparken möchte , muss bei Entstehung eines Schadens den gegen ihn sprechenden Anscheinsbeweis erschüttern , ansonsten ist ein Schadensersatzanspruch ausgeschlossen . Ein Anscheinsbeweis besteht, wenn ein …
Zahnimplantate falsch gesetzt: 4.000 Euro
Zahnimplantate falsch gesetzt: 4.000 Euro
| 27.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 22.12.2020 hat das Landgericht Dortmund einen MKG-Chirurgen verurteilt, an meine Mandantin ein Schmerzensgeld von 4.000 Euro zu zahlen. Die Kammer hat festgestellt, dass der Arzt verpflichtet ist, meiner Mandantin alle …
SIMPLY THE BEST - Tina Turner verliert Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Köln
SIMPLY THE BEST - Tina Turner verliert Rechtsstreit vor dem Oberlandesgericht Köln
| 25.01.2021 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Wenn wir in den Medien über das tatsächliche Alter der von uns favorisierten Popstars und Schauspieler informiert werden, sind wir oft geneigt, selbst vor den Spiegel zu treten, was nicht immer gut ausgeht. Dies soll jedoch nicht das …
Mieter:innen können Zahlung verweigern, solange Vermieter:innen keine Belege vorlegen (BGH)
Mieter:innen können Zahlung verweigern, solange Vermieter:innen keine Belege vorlegen (BGH)
| 20.01.2021 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Einmal im Jahr ist es soweit; Mieter:innen erhalten die Nebenkostenabrechnung ihrer Vermieter:innen. In Rechnung gestellt werden darin sämtliche von Vermieter:innen getragene Betriebskosten, die in der Regel auch jedes Jahr steigen. Ob die …
Erfolgreicher Vergleich nach fehlgeschlagenem Immobilienkauf
Erfolgreicher Vergleich nach fehlgeschlagenem Immobilienkauf
| 18.01.2021 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Mit Beschluss vom 18.1.2021 hat das LG Düsseldorf das Zustandekommen eines Vergleichs in einer von uns vertretenen Angelegenheit festgestellt. Unsere Mandanten hatten ein Haus erworben und im Hinblick darauf ihre bis dahin selbst bewohnte …
Klage vor dem LG Mannheim: Kanzlei Heidicker vertritt Mandanten gegen die AUDI AG
Klage vor dem LG Mannheim: Kanzlei Heidicker vertritt Mandanten gegen die AUDI AG
| 17.01.2021 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Unsere auf dem Gebiet des Markenrechts spezialisierte Fachanwaltskanzlei vertritt aktuell einen Mandanten, der von der AUDI AG durch deren Rechtsanwälte Kessler Kaiser vor dem Landgericht Mannheim verklagt wurde. In der Klage heißt es, …
Prozesserfolg im Medizinrecht vor Landgericht Saarbrücken
Prozesserfolg im Medizinrecht vor Landgericht Saarbrücken
| 16.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Saarbrücken vom 21.12.2020 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Operative Entfernung eines Papilloms anstatt Mammakarzinoms, LG Saarbrücken; Az. 16 O 157/18 Chronologie: Bei der Klägerin wurde im Rahmen eines …
Prozesserfolg im Medizinrecht vor Landgericht Lübeck
Prozesserfolg im Medizinrecht vor Landgericht Lübeck
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Lübeck vom 11.01.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Corona bedingter Vergleichsvorschlag nach problembehafteter Hüft-TEP, 10.000,- Euro, LG Lübeck, Az. 12 O 232/18 Chronologie: Die Klägerin litt an …
Fehlerhafte Bauchdeckenstraffung: 35.000 Euro
Fehlerhafte Bauchdeckenstraffung: 35.000 Euro
| 12.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 16.12.2020 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meine Mandantin 35.000 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren zu zahlen. Die 1964 geborene Angestellte hatte ihr Gewicht von 130 kg auf 75 kg reduziert. …
Gewerbemiete und Corona-Schließung
Gewerbemiete und Corona-Schließung
| 08.01.2021 von Rechtsanwalt Thomas Misikowski
Kurz vor Ende des letzten Jahres ist eine gesetzliche Regelung verabschiedet worden, die sich für viele Gewerbemieter in Corona-Zeiten als echte Hilfe darstellen könnte. Hintergrund war, dass bis dahin die Gerichte sehr unterschiedlich …
Geld zurück nach OP-Absage
Geld zurück nach OP-Absage
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 09.09.2020 hat sich eine Schönheitsklinik verpflichtet, an meine Mandantin 4.000 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren zu zahlen. Die 1975 geborene Selbständige hatte mit einer Schönheitsklinik eine …
Am Berliner Mordfall ohne Leiche: Was ist ein Indizienprozess und was ein verdeckter Ermittler?
Am Berliner Mordfall ohne Leiche: Was ist ein Indizienprozess und was ein verdeckter Ermittler?
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt René Litschner
Im Berliner Mordfall ohne Leiche wurde nach Jahren ein Urteil gefällt: Lebenslange Haft für den Angeklagten (BGH, Beschluss vom 08.12.2020 - 5 StR 437/20). Nach Feststellungen der Vorinstanz (LG Berlin – Urteil vom 17. März 2020 – (522) Ks …
Wirbelbruch bei Diebstahl: 8.000 Euro
Wirbelbruch bei Diebstahl: 8.000 Euro
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 29.10.2020 hat das Landgericht Dortmund einen Ladendieb verurteilt, an meine Mandantin 8.000 Euro zu zahlen. Der Täter wurde verpflichtet, der Mandantin alle gegenwärtigen und künftigen materiellen sowie nicht vorhersehbaren …
UPDATE – Zahlungen nach Insolvenzreife - (k)eine Eintrittspflicht des D&O-Versicherers!?
UPDATE – Zahlungen nach Insolvenzreife - (k)eine Eintrittspflicht des D&O-Versicherers!?
| 21.12.2020 von Rechtsanwalt Walter Batereau
Unter dem 12.11.2020 hatten wir das Urteil des 4. Zivilsenats des OLG Düsseldorf vom 26.06.2020 zu dem Az. 4 U 134/18 besprochen. Mit dem Urteil hatte das OLG Düsseldorf entschieden, dass Ansprüche nach § 64 Satz 1 GmbHG vom …
Vorderes Kreuzband falsch eingesetzt: 25.000 Euro
Vorderes Kreuzband falsch eingesetzt: 25.000 Euro
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 19.11.2020 hat sich ein Krankenhaus verpflichtet, an meinen Mandanten 25.000 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltsgebühren zu zahlen. Der 1985 geborene Angestellte erlitt bei einem Unfall einen Riss des vorderen …
Chefarzt kommt nicht zur OP: 7.000 Euro
Chefarzt kommt nicht zur OP: 7.000 Euro
| 13.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Urteil vom 06.11.2020 ist ein Universitätsklinikum verurteilt worden, an meinen Mandanten ein Schmerzensgeld in Höhe von 7.000 Euro zu zahlen. Die Klinik muss auch meine anwaltlichen Gebühren bezahlen. Der 1967 geborene Selbständige war …
Abgasskandal EA 288 – Diesel von VW, Audi, Seat und Skoda betroffen
Abgasskandal EA 288 – Diesel von VW, Audi, Seat und Skoda betroffen
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Der VW-Abgasskandal setzt sich auch bei Fahrzeugen mit dem Dieselmotor EA 288 fort. Der EA 288 ist der Nachfolgemotor des durch die Abgasmanipulationen bekannt gewordenen Motors EA 189 und wird seit 2012 bei Fahrzeugen bis 2 Liter Hubraum …
Lockdown – Corona-bedingte Schließung von Geschäften (Mietminderung, ja oder nein?)
Lockdown – Corona-bedingte Schließung von Geschäften (Mietminderung, ja oder nein?)
| 14.12.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
In Deutschland gibt es mittlerweile über 20.000 „Corona-Tote“. Zuletzt waren es 590 Todesfälle an einem Tag. Da die Zahlen so hoch wie nie sind, wird der Lockdown „light“ am Mittwoch (16.12.2020) zu einem harten Lockdown. Die Schließungen …
LG Paderborn: Schadenersatz für Audi A6 im Abgasskandal
LG Paderborn: Schadenersatz für Audi A6 im Abgasskandal
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Patrick Balduin
Das Landgericht Paderborn hat die Audi AG im Abgasskandal mit Urteil vom 26. November 2020 zu Schadenersatz verurteilt (Az.: 3 O 238/20). Das Gericht kam zu der Überzeugung, dass sich in dem Audi A6 des Klägers eine unzulässige …
Barmenia: Beitragserhöhungen sind zum Teil unwirksam
Barmenia: Beitragserhöhungen sind zum Teil unwirksam
| 06.12.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit diesem Rechtstip möchte ich Sie darüber informieren, dass Beitragserhöhungen der Barmenia in der privaten Krankenversicherung teilweise unwirksam sind, welche Rechtsprechung hierzu bereits existiert und wie Sie Ihre zu viel gezahlten …