870 Ergebnisse
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30.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der Verkauf-Bochum.de GmbH über die DIGIT@LAW Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier …
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30.03.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
-- Update 29.03.2023: Inzwischen liegt die Begründung des Urteils des BGH zum Az. I ZR 111/22 vor. Was das Urteil für die noch laufenden Verfahren bedeutet, erläutere ich in dem folgenden Beitrag: Trotz BGH-Urteil: Rechtsmissbrauch beim IDO …
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26.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Durch das Jahressteuergesetz hat sich zum 01.01.2023 das Umsatzsteuergesetz geändert. Bei Solarmodulen für eine Photovoltaikanlage einschließlich der wesentlichen Komponenten und Speicher ermäßigt sich die Mehrwertsteuer auf 0%. Konkrete …
26.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Primis SFF Handels GmbH & Co. KG über die Medius Rechtsanwaltsgesellschaft mbH zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. In der mir …
18.04.2024
von Rechtsanwältin Nathalie Grudzinski
Newsletterwerbung Wer Newsletter ohne Einwilligung verschickt, muss mit einer Abmahnung rechnen, ganz egal, ob Sie den Newsletter an Verbraucher:innen und/oder Unternehmer:innen verschicken. Ohne vorherige ausdrückliche Einwilligung stellt …
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31.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir liegt eine Abmahnung der Landeshauptstadt München vor, die über die Kanzlei Pinsent Masons ausgesprochen worden ist. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: …
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25.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Plattform eBay.de ist schon immer eine Verkaufsplattform gewesen, bei der sowohl private, wie aber auch gewerbliche Verkäufer ihre Waren verkaufen können. Gewerbliche Verkäufer unterliegen bei den Angeboten einer Vielzahl von …
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24.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Einer der häufigsten Abmahnthemen in unserer Beratungspraxis ist eine Abmahnung wegen einem fehlenden oder falschen Grundpreis. Ich möchte Ihnen in diesem Beitrag erläutern, warum eine Abmahnung wegen einem Grundpreis so ein großes Problem …
23.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Offgridtec GmbH über die e-commerce-Kanzlei.de Günnewig Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In …
18.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal eine Abmahnung vom vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. zur Prüfung vorgelegt. Zu der Tätigkeit des vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V.: Der vgu Verein …
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17.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Seit dem 01.12.2021 dürfen Verbände (Abmahnvereine) nur noch eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen, wenn sie in der Liste der qualifizierten Wirtschaftsverbände beim Bundesamt für Justiz eingetragen sind. Nach einer …
16.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal ein Schreiben des Vereins Deutscher Konsumentenbund e.V. zur Prüfung vorgelegt. Der Betreff lautet: Unterlassungsaufforderung und Konsultation zur Vermeidung eines Rechtsstreits. Bei dem Schreiben handelt es sich um …
13.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG (haftungsbeschränkt) über die Kanzlei Meissner & Meissner zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Eilentscheidung, die ohne mündliche Verhandlung durch Beschluss ergehen kann. Was Sie beachten sollten, wenn Sie - quasi aus heiterem Himmel ohne Vorwarnung - eine einstweilige Verfügung …
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12.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Für Verkäufer bei Amazon gilt der Grundsatz, dass das Produkt ausgeliefert werden muss, dass unter ASIN beschrieben ist. Gerade wenn ASINs schon länger existieren und eine Vielzahl von positiven Bewertungen eingesammelt haben, weckt dies …
11.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Ich habe im Rahmen meiner anwaltlichen Tätigkeit in der Vergangenheit wiederholt Betroffene beraten, die eine Berechtigungsanfrage erhalten haben. Wenn Sie ebenfalls ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. …
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10.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Verkaufsplattform Kaufland.de wird nach unserem Eindruck bei Internethändlern immer beliebter. Nach eigenen Angaben gehört Kaufland.de zu einer der größten und am schnellsten wachsenden Marktplätze in Deutschland. Über 9.000 Händler …
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09.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einem Wettbewerbsverstoß, einer Verletzung von Markenrecht, Design-Recht, Patentrecht, Urheberrecht, etc. wird im Rahmen einer Abmahnung eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Hintergrund ist, dass die sogenannte …
09.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Insumed GmbH über die Messner Rechtsanwälte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: In der mir vorliegenden …
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08.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Wenn ein Verkäufer markenrechtsverletzende Produkte oder nicht verkehrsfähige Produkte anbietet, kann er von einem Markeninhaber oder einem Wettbewerber im Rahmen einer Abmahnung auf Unterlassung und Schadenersatz in Anspruch genommen …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Der IDO - Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) hatte in der Vergangenheit massenhaft abgemahnt und vielfach auch Vertragsstrafen geltend gemacht. Ich vertrete eine ganze Reihe von …
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06.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde eine Abmahnung der HSV Fußball AG über die Kanzlei BLUEPORT LEGAL zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Zu der hier …
04.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mein Kollege und ich beraten hier in der Kanzlei fortlaufend Amazon-Händler die eine markenrechtliche Abmahnung oder eine Infringement-Meldung erhalten haben. Was Sie als Betroffener in einem solchen Fall beachten sollten, erläutere ich im …
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04.01.2023
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei Produkten, die nach Gewicht, Volumen, Länge oder Fläche angeboten werden, muss nach Preisangabenverordnung ein Grundpreis angegeben werden. Der Grundpreis muss nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes in räumlicher Nähe zum Preis …