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Einkommensteuer auf Bitcoin & Co.
Einkommensteuer auf Bitcoin & Co.
| 29.12.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether etc. erfreuen sich zunehmender Beliebtheit und verführen nicht nur wegen des historisch niedrigen Zinsniveaus zahlreiche Investoren zur Anlage bzw. Spekulation. Unserer Erfahrung nach hält sich hartnäckig …
OLG Frankfurt: Santander Darlehensvertrag von 2018 kann widerrufen werden
OLG Frankfurt: Santander Darlehensvertrag von 2018 kann widerrufen werden
| 16.12.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat durch Anerkenntnisurteil vom 02.12.2020 – AZ: 17 U 10/20 – für Recht erkannt, dass die primären Leistungspflichten des Klägers aus einem in 2018 mit der Santander Consumer Bank geschlossenen …
LG Stuttgart spricht Mercedes-Käufer Schadensersatz wegen Überschreitung der Stickoxidgrenzwerte zu
LG Stuttgart spricht Mercedes-Käufer Schadensersatz wegen Überschreitung der Stickoxidgrenzwerte zu
15.12.2020 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Mit Urteil vom 24.09.2020 hat das Landgericht Stuttgart wiederum einem Käufer eines Mercedes - hier eines E 350 d - Schadensersatz in Höhe von rund 55.000,00 Euro zugesprochen (Az. 20 O 129/20). Das Gericht stützte den …
2020 noch Steuern bei Schenkungen sparen - der Countdown läuft
2020 noch Steuern bei Schenkungen sparen - der Countdown läuft
| 30.11.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Zum Jahresende steigen die Anfragen für steuerliche Gestaltungsmaßnahmen. Einen Klassiker stelle ich Ihnen nachfolgend vor. I. Ausgangslage Der Gesetzgeber hat, je nach Verwandtschaftsverhältnis, im Erbschaftsteuer- und …
Sachverständigengutachten zeigt: Mercedes E-Klasse hält Stickoxid-Grenzwert nicht ein
Sachverständigengutachten zeigt: Mercedes E-Klasse hält Stickoxid-Grenzwert nicht ein
23.11.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Ein vom Landgericht Stuttgart in Auftrag gegebenes Gutachten hat die Vorwürfe vieler tausend enttäuschter Mercedes-Kunden bestätigt: Die Fahrzeuge halten lediglich auf dem Prüfstand die vorgegebenen Grenzwerte für Stickoxid ein, während sie …
Auch LG Fulda verurteilt Daimler AG zu Schadensersatz im Abgasskandal
Auch LG Fulda verurteilt Daimler AG zu Schadensersatz im Abgasskandal
| 09.11.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Immer mehr Gerichte verurteilen die Daimler AG aufgrund manipulierter Diesel Fahrzeuge zu Schadensersatz. Auch das LG Fulda sprach mit Urteil vom 15.10.2020 (AZ: 2 O 187/20) einem Kläger Schadensersatz zu. In dem streitgegenständlichen …
Dreifacher Erfolg gegen Daimler wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
Dreifacher Erfolg gegen Daimler wegen unzulässiger Abschalteinrichtung
| 05.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Die Daimler AG wurde erneut - dieses Mal gleich in drei Fällen - vom Landgericht Stuttgart durch Urteile vom 04.09.2020 wegen einer verbauten unzulässigen Abschalteinrichtung zu Schadensersatz verurteilt (Aktenzeichen: 29 O 214/20, 29 O …
Steuerschätzbescheid - was nun? Die Zeit drängt!
Steuerschätzbescheid - was nun? Die Zeit drängt!
| 01.11.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Immer wieder treten Steuerpflichtige an uns erst nach Erhalt eines Steuerschätzbescheids heran. Es drohen schwerwiegende Folgen, die anhand nachfolgenden typischen Beispiels erläutert werden. I. Ausgangssituation Ob unverschuldet oder auch …
Vorsicht bei Schenkungen an Urenkel
Vorsicht bei Schenkungen an Urenkel
| 25.10.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Regelmäßig entstehen ungeplante Steuernachteile bei Schenkungen an Kinder und deren Abkömmlinge. Diesen negativen Folgen kann durch genaue Planung vorgebeugt werden. I. Fall Eine großzügige Urgroßmutter schenkte (im Erbschaftsteuer- und …
Abgasskandal: Kläger erhält 90 % des Kaufpreises einer manipulierten Mercedes C-Klasse erstattet
Abgasskandal: Kläger erhält 90 % des Kaufpreises einer manipulierten Mercedes C-Klasse erstattet
06.10.2020 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
HAHN Rechtsanwälte konnte erneut einen Sieg gegen die Daimler AG im Abgasskandal erzielen. Das Landgericht Stuttgart sprach dem Kläger Schadensersatz gegen die Daimler AG unter anderem wegen sittenwidriger Schädigung gemäß § 826 BGB zu. …
Weiteres OLG verurteilt die Audi AG zu Schadensersatz – auch strafrechtliche Aufarbeitung beginnt
Weiteres OLG verurteilt die Audi AG zu Schadensersatz – auch strafrechtliche Aufarbeitung beginnt
30.09.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Die zivilrechtliche Aufarbeitung des Audi Abgasskandals schreitet voran. Mit dem OLG Naumburg hat nunmehr bereits das dritte Oberlandesgericht die Audi AG zu Schadensersatz verurteilt (AZ: 8 U 39/20 vom 18.09.2020). Der …
Daimler aufgrund von Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung zu Schadensersatz verurteilt
Daimler aufgrund von Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung zu Schadensersatz verurteilt
| 31.08.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Erneut verurteilte das Landgericht Stuttgart die Daimler AG zu Schadensersatz im Abgasskandal. Besonderheit in diesem Fall: Das streitgegenständliche Fahrzeug – eine B-Klasse mit dem Motor OM651 und der Abgasnorm Euro 5 – war bisher noch …
Was bedeuten die Dieselentscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 30.07.2020?
Was bedeuten die Dieselentscheidungen des Bundesgerichtshofes vom 30.07.2020?
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Cord Ingendahl
Rücktritt und Schadensersatz bei alten Verträgen Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) zuletzt in seinem lange erwarteten Urteil vom 25.05.2020 entschieden hatte, dass VW-Käufer gegenüber dem Hersteller Anspruch auf die Rückabwicklung des …
Gewerbemieten April – Oktober 2020 auf Null?
Gewerbemieten April – Oktober 2020 auf Null?
24.06.2020 von Rechtsanwalt Ilja Schneider
Die Corona-Pandemie hat eine Vielzahl von MieterInnen gewerblicher Immobilien in eine existenzbedrohende Lage gebracht. Auch wenn die behördlichen Nutzungsbeschränkungen in absehbarer Zeit wieder gelockert oder aufgehoben werden, steht …
Erstes OLG Urteil gegen die Audi AG bei manipuliertem Diesel 3.0 V6 Motor
Erstes OLG Urteil gegen die Audi AG bei manipuliertem Diesel 3.0 V6 Motor
| 19.06.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Mit Urteil vom 05.06.2020 hat das Oberlandesgericht Koblenz die Audi AG im Zusammenhang mit einem manipulierten Audi SQ5 3.0 TDI zu Schadensersatz (AZ: 8 U 1803/19) verurteilt. Es handelt sich dabei um das erste OLG Urteil gegen Audi …
Schenkungsteuerlich werden alle Kinder gleich behandelt, oder?
Schenkungsteuerlich werden alle Kinder gleich behandelt, oder?
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Ausgangslage Wollen Eltern oder Großeltern Kindern oder Enkeln (sogenannte Abkömmlinge) etwas schenken, was das übliche Maß übersteigt (ansonsten handelt es sich um schenkungsteuerlich unbeachtliche sogenannte Anstandsschenkungen), dann …
Landgericht Mainz: VW muss im Abgasskandal Schadensersatz an Land Rheinland-Pfalz zahlen
Landgericht Mainz: VW muss im Abgasskandal Schadensersatz an Land Rheinland-Pfalz zahlen
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Das Landgericht Mainz hat die Volkswagen AG im Zusammenhang mit dem Abgasskandal am 24.04.2020 in drei Fällen zum Schadensersatz verurteilt ( Az.: 2 O 22/19, 2 O 24/19, 2 O 25/19 ). Streitgegenständlich waren Dienstwagen des von HAHN …
OVG Schleswig: KBA muss Unterlagen zu Abschalteinrichtungen und Software-Updates herausgeben
OVG Schleswig: KBA muss Unterlagen zu Abschalteinrichtungen und Software-Updates herausgeben
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Ist das nun der Anfang vom Ende der Geheimniskrämerei und der Kooperation zwischen dem KBA und der Autoindustrie ? Nachdem Frontal 21 Akteneinsicht begehrt hatte, hat das Oberverwaltungsgericht Schleswig nun rechtskräftig bestätigt, dass …
Im Erbrechtsstreit können Prozesskosten bei der Erbschaftssteuer abgezogen werden
Im Erbrechtsstreit können Prozesskosten bei der Erbschaftssteuer abgezogen werden
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Der Fall Ein Erblasser hat noch zu Lebzeiten sein Vermögen weggegeben. Der Erbe zweifelte diese Verfügungen nach dem Tode des Erblassers an und klagte gegen den Vermögensempfänger auf Rückgabe. Seinen Anspruch begründete er mit fehlender …
Lohnsteuersparmodell "Werbung für Arbeitgeber" vor dem Aus?
Lohnsteuersparmodell "Werbung für Arbeitgeber" vor dem Aus?
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Viele Arbeitgeber und Angestellte kennen es: Bringen Mitarbeiter an ihren privaten Fahrzeugen Logos/Werbetexte etc. ihres Arbeitgebers an, so kann dieser eine Entlohnung zahlen, ohne dass darauf Lohnsteuer zu zahlen ist. Dieses eigentlich …
LG Stuttgart im Abgasskandal: Daimler muss erneut neben Schadensersatz auch Deliktszinsen zahlen
LG Stuttgart im Abgasskandal: Daimler muss erneut neben Schadensersatz auch Deliktszinsen zahlen
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Die Daimler AG wurde erneut vom Landgericht Stuttgart zu Schadensersatz im Abgasskandal verurteilt (12 O 466/19). Zusätzlich sprach das Gericht dem Kläger Deliktszinsen in Höhe von 4 % auf den Kaufpreis seit Erwerb zu. Das Gericht sah es …
Auswirkung der Bekanntheit einer jüngeren Marke auf Verwechslungsgefahr mit älterer Marke
Auswirkung der Bekanntheit einer jüngeren Marke auf Verwechslungsgefahr mit älterer Marke
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Allzu oft werden Marken und die dazugehörigen Warenverzeichnisse vor der Anmeldung nicht auf ihre Verwechslungsgefahr mit identischen und/oder ähnlichen Marken abgeglichen bzw. recherchiert. Erst viele Jahre nach der Eintragung stellt man …
Daimler Anweisung an Werkstätten: freiwilliges Mercedes-Software-Update für möglichst viele Diesel
Daimler Anweisung an Werkstätten: freiwilliges Mercedes-Software-Update für möglichst viele Diesel
| 24.04.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Ein internes Dokument von Daimler, das unserer Kanzlei zugespielt wurde, legt nahe, dass der Hersteller seine Vertragswerkstätten anweist, das freiwillige Software-Update bei allen Mercedes-Fahrzeugen aufzuspielen, die – aus welchem Grund …
Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf Kindesunterhaltszahlungen, Umgang und das Sorgerecht aus?
Wie wirkt sich die Corona-Pandemie auf Kindesunterhaltszahlungen, Umgang und das Sorgerecht aus?
| 03.04.2020 von Rechtsanwältin und Scheidungsanwalt Dr. Alexandra Kasten
Auch im Familienrecht ergeben sich viele Änderungen und Besonderheiten aufgrund der Corona-Pandemie. Die jetzige Situation wirkt sich sowohl auf Fragen des gemeinsamen Sorgerechts, als auch auf Umgangsregelungen und …