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Wildkameras vs. Datenschutz – der Jäger als Störer im eigenen Revier?
Wildkameras vs. Datenschutz – der Jäger als Störer im eigenen Revier?
| 26.04.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Viele Jäger nutzen zur Reviererkundung und Feststellung der Wilddichte Wildkameras, insbesondere an Kirreinrichtungen. Dabei kommt es immer wieder vor, dass auch Personen auf den Bildern unbeabsichtigt zu sehen sind. Wie mit solchen …
Wenn der Jagdhund auf der Strecke bleibt - Wertermittlung für einen getöteten Jagdhund, § 823 BGB
Wenn der Jagdhund auf der Strecke bleibt - Wertermittlung für einen getöteten Jagdhund, § 823 BGB
| 30.12.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Herbstliche Höhepunkte der Jagd sind nicht nur etwa die Hirschbrunft oder das ziehende Federwild sondern für so manchen Jäger auch die anstehenden (revierübergreifenden) Gesellschaftsjagden, bei der sich Grünröcke und ihre vierbeinigen …
BGH zum Weiterverkauf von Computer-Software in der Form der Übergabe eines Produktschlüssels
BGH zum Weiterverkauf von Computer-Software in der Form der Übergabe eines Produktschlüssels
| 30.09.2015 von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Der Weiterverkauf einer Download-Software durch Bekanntgabe des Produktschlüssels ist vom Erschöpfungsgrundsatz erfasst und damit zulässig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 19. März 2015 in einer Leitsatzentscheidung …
Eisglätteunfälle - Schnell ist es passiert
Eisglätteunfälle - Schnell ist es passiert
04.02.2015 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Im Rahmen unserer versicherungsrechtlichen Ausrichtung beraten wir als Fachanwälte für Versicherungsrecht und Fachanwälte für Medizinrecht insbesondere zu Fragen der Haftpflichtversicherung, Berufsunfähigkeitsversicherung und …
Zur Haftung des Trägers der freien Jugendhilfe auf Schadensersatz bei Unfällen in einem Mutter-Kind-Haus
Zur Haftung des Trägers der freien Jugendhilfe auf Schadensersatz bei Unfällen in einem Mutter-Kind-Haus
| 29.07.2013 von Rechtsanwalt Peter Koch
Eine pädagogische Fachkraft im Mutter-Kind-Haus hat nicht dieselben Aufsichts- und Obhutspflichten, wie eine Betreuerin in einer Kindertagesstätte. Zu diesem Ergebnis kommt das Amtsgericht Bückeburg in einem Beschluss vom 27.03.2013. Der …
Bundesgerichtshof: Eltern haften nicht für illegales Filesharing ihrer minderjähriger Kinder
Bundesgerichtshof: Eltern haften nicht für illegales Filesharing ihrer minderjähriger Kinder
| 24.01.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Der Bundesgerichtshof hat in einer Entscheidung vom 15.11.2012 (Az. I ZR 74/12) die Entscheidung des OLG Köln aufgehoben und festgestellt, dass Eltern für illegales Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie - …
EuGH: Fluggäste haben Anspruch auf Entschädigung bei Gepäckverlust
EuGH: Fluggäste haben Anspruch auf Entschädigung bei Gepäckverlust
| 18.01.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
In einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 22.11.2012 (Az. C-410/11) hat das Gericht festgestellt, dass die jeweilige Airline eine Entschädigung pro Person und nicht - wie teilweise vertreten - eine Entschädigung pro …
Produkt- und Produzentenhaftung
Produkt- und Produzentenhaftung
| 17.01.2013 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Von dem eigentlichen Gewährleistungsrecht, hier kann Nacherfüllung verlangt werden, der Käufer kann vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz verlangen, ist die sogenannte „Produkthaftung" zu unterscheiden. Das …
Mangelhafter Zahnersatz /Schadensregress durch den Prothetik-Einigungsausschuss.
Mangelhafter Zahnersatz /Schadensregress durch den Prothetik-Einigungsausschuss.
| 15.11.2012 von Rechtsanwalt Christian Bögner
Mangelhafter Zahnersatz /Schadensregress durch den Prothetik-Einigungsausschuss In Zeiten moderner, hochkomplexer Zahnersatzbehandlungen und gehobener Ansprüche der Patienten an Ästhetik und Funktion mehren sich die Beanstandungen an das …
Schadenersatz bei verzögerter Bewilligung einer Umschulungsmaßnahme
Schadenersatz bei verzögerter Bewilligung einer Umschulungsmaßnahme
| 03.11.2021 von Rechtsanwalt Peter Koch
Vor dem Kammergericht Berlin haben wir in einer Schadenersatzklage ein Urteil gegen die Deutsche Rentenversicherung Bund erstritten, worin das Gericht feststellt, dass die DRV für die verzögerte Bearbeitung eines Antrags auf Bewilligung …
Flugverspätung oder Flugannullierung? – Ihre Rechte gegenüber der Fluglinie
Flugverspätung oder Flugannullierung? – Ihre Rechte gegenüber der Fluglinie
| 03.08.2011 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Für die Betroffenen unter Umständen ein Alptraum. Man kommt zum Flughafen und möchte in den Urlaub fliegen und erfährt vor Ort am Flughafen, dass man wegen Überbuchung nicht befördert wird. Oder ein wichtiger Geschäftstermin wartet auf …
Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung
Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung
| 03.02.2011 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
Mit der Riester-Reform im Jahr 2001 beschloss der Gesetzgeber erstmals die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge. Banken und Versicherungen haben seitdem viele Verträge, auch mit Mitgliedern der sogenannten verkammerten Berufe, …
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler
Schmerzensgeld bei Behandlungsfehler
| 17.06.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wer nach einem vermeintlichen Behandlungsfehler Schmerzensgeld beansprucht, sollte sich nicht zuletzt wegen den spezifischen Besonderheiten des Arthaftungsrechts professionell beraten lassen. Dem Schmerzensgeld kommt dabei neben einer …
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
Advent, Advent, der Christbaum brennt – muss die Versicherung zahlen? Haftung nach neuem VVG
| 22.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Jedes Jahr endet die besinnliche Weihnachtszeit für ca. 30.000 Haushalte in der BRD schlimmstenfalls in einer Feuerbrunst. Wer die Kerzen am Weihnachtsbaum unsachgemäß befestigt und den Weihnachtsbaum dann noch unbeaufsichtigt lässt, läuft …
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
Sturz bei Eisglätte und Schneeglätte - Wer zahlt?
| 11.12.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Alle Jahre wieder steigt bei Schnee und Glatteis die Unfall- bzw. Sturzgefahr. Aber wer muss zahlen? Diese Frage stellen sich bei winterlichen Verhältnissen viele Betroffene, aber auch Hauseigentümer und Unternehmer. Grundsätzlich ist die …