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Vorsicht bei kostenpflichtigen Branchenbucheinträgen: Verzeichnis eingetragener Versicherungsmakler!
Vorsicht bei kostenpflichtigen Branchenbucheinträgen: Verzeichnis eingetragener Versicherungsmakler!
| 08.07.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Auch Unternehmer können in Abzockfallen treten. Beliebt sind hier Einträge in kostenpflichtige internetbasierte Branchenbuchverzeichnisse. Häufig geht es dabei um Einträge, die im Vergleich zur angebotenen Leistung überteuert sind. Um hier …
Facebook „Like/Gefällt mir -Button“ ist kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß
Facebook „Like/Gefällt mir -Button“ ist kein abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß
| 06.04.2011 von GKS Rechtsanwälte
Wer als Unternehmer den „Facebook Like-Button” auf seiner Homepage einbindet, begeht keinen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht und kann deshalb auch nicht kostenpflichtig abgemahnt werden. Dies hat das Landgericht (LG) Berlin nun in der …
Warnung vor Trittbrett-Betrügern bei Filesharing-Abmahnungen
Warnung vor Trittbrett-Betrügern bei Filesharing-Abmahnungen
| 29.03.2011 von GKS Rechtsanwälte
Derzeit floriert nicht nur das Geschäft echter Rechtsanwälte mit Filesharing-Abmahnungen. In der neuesten Entwicklung lässt sich auch Beobachten, dass nun häufiger auch Trittbrettfahrer versuchen, mit gefälschten Abmahnungen auf den …
Landgericht Wuppertal bestätigt - „Schwarzsurfen“ ist nicht strafbar
Landgericht Wuppertal bestätigt - „Schwarzsurfen“ ist nicht strafbar
| 26.01.2011 von GKS Rechtsanwälte
Das Landgericht Wuppertal hat in einem Beschluss entschieden, dass die reine Inanspruchnahme eines fremden, ungesicherten W-LAN Netzwerkes keine strafbare Handlung ist. Somit kann nicht strafrechtlich verfolgt werden, wer sich in ein …
Gerichtsprozess um „sozialethisch desorientierende“ Kunst.
Gerichtsprozess um „sozialethisch desorientierende“ Kunst.
| 10.11.2010 von Kanzlei Kötz Fusbahn Rechtsanwälte PartGmbB
Dem bayerischen Künstler Christian Kaiser wurde von der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) ein Bußgeld i.H.v. mehreren Tausend Euro auferlegt, weil dieser sich weigerte, ein Internetangebot den Vorgaben der BLM entsprechend …
Arbeitsrecht: Kündigung wegen zu hoch abgerechneter Bewirtungskosten
Arbeitsrecht: Kündigung wegen zu hoch abgerechneter Bewirtungskosten
| 30.09.2010 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Betrugshandlung im Umfang von rund 160 Euro - Kündigung einer langjährig beschäftigten Bahnmitarbeiterin dennoch unwirksam. Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (Urteil v. 16.09.2010, Az: 2 Sa 509/10) erklärte die Kündigung einer …
Stromklau: Kündigung wegen Aufladens eines Elektro-Rollers im Büro unwirksam
Stromklau: Kündigung wegen Aufladens eines Elektro-Rollers im Büro unwirksam
| 31.08.2010 von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Keine Bagatellkündigung bei langjährigem Mitarbeiter Das Arbeitsgericht Siegen erklärte die Kündigung eines Arbeitnehmers, der sich am Strom seines Arbeitsgebers bediente, für unwirksam. Der Schaden: 1,8 Ct. Der Fall: Ein Arbeitnehmer hatte …
„Fall Emmely“: BAG hebt Kündigung auf
„Fall Emmely“: BAG hebt Kündigung auf
| 14.06.2010 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
In seiner Entscheidung vom 10. Juni 2010 zum Aktenzeichen 2 AZR 541/09 hat der zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts die Kündigung einer Kassiererin eines Einzelhandelsunternehmens für unwirksam erklärt und damit der Kündigungsschutzklage …
Abmahn-Anwälte wieder unterwegs – nicht einschüchtern lassen!
Abmahn-Anwälte wieder unterwegs – nicht einschüchtern lassen!
| 04.01.2010 von GKS Rechtsanwälte
Wer im Internet wissentlich oder unwissentlich eine Urheberrechtsverletzung begeht, auf den kommen horrende Kosten zu - so hört man stets in allen Medien. Dass jedoch nicht jede Abmahnung rechtmäßig ist, wissen nur die wenigsten. Fest …
Schöner Song! Finden andere auch!
Schöner Song! Finden andere auch!
| 26.11.2009 von Rechtsanwalt Max Postulka
Ein unendliches Thema, welches seit nunmehr Jahren - nicht nur ‑ die Justiz bewegt, sind die so genannten Peer-to-Peer Tauschnetzwerke, wie z.B. Napster, Gnutella, BitTorrent, eDonkey etc. In diesen Netzwerken werden massenhafte …
MPU – Bestehen trotz verschärfter Beurteilungskriterien
MPU – Bestehen trotz verschärfter Beurteilungskriterien
| 28.10.2009 von GKS Rechtsanwälte
Seit dem 01.07.2009 gelten für das Bestehen der so genannten Medizinisch-Psychologischen Untersuchung (kurz „MPU“) verschärfte Regeln, welche das Bestehen einer solchen Untersuchung deutlich erschweren können. Dem kann jedoch gezielt …
Abmahnungen bei „ebay“ – neue Fallstricke im Internet
Abmahnungen bei „ebay“ – neue Fallstricke im Internet
| 18.03.2009 von GKS Rechtsanwälte
Schon seit geraumer Zeit berichten Medien aller Art über Abmahnungen von Rechtsanwälten, die zum Teil sorglose Anbieter von Waren im Internet-Auktionshaus „ebay" erhalten. Hintergrund ist, dass unter den angebotenen Artikeln häufig Plagiate …