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Selbstentwickelte Produkte in Asien produzieren lassen: Schützen sie vorher ihre Rechte
Selbstentwickelte Produkte in Asien produzieren lassen: Schützen sie vorher ihre Rechte
04.05.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
China gilt als die Werkbank der Welt. Viele Händler kaufen nicht nur Waren in China ein Sonderlasten diese auch dort speziell nach den eigenen Vorgaben produzieren. Aus unserer Beratungspraxis ist uns bekannt, dass es manchmal Probleme …
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
OLG Frankfurt: Bevollmächtigter nach Produktsicherheitsgesetz haftet für Schutzrechtsverletzungen
21.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Im Produktsicherheitsgesetz gibt es die Funktion des Bevollmächtigten: § 2 Nr. 6 Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) regelt, dass ein Bevollmächtigter eine in der Europäischen Union ansässige natürliche oder juristische Person ist, die vom …
Amazon: Asin gesperrt wegen Notice:Policy Warning – was Sie dagegen als Amazon-Seller tun können
Amazon: Asin gesperrt wegen Notice:Policy Warning – was Sie dagegen als Amazon-Seller tun können
30.08.2023 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Weitreichende Folgen hat eine E-Mail von Amazon an einen Amazon-Seller mit dem Betreff „Notice: Policy Warning“. In dieser E-Mail wird einem Amazon-Verkäufer mitgeteilt, dass eine oder mehrere ASINs gesperrt wurden, weil ein Angebot gegen …
Reichweite einer Unterlassungserklärung oder eines Urteils ist häufig weiter als gedacht: Die Kerntheorie
Reichweite einer Unterlassungserklärung oder eines Urteils ist häufig weiter als gedacht: Die Kerntheorie
08.01.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die Reichweite einer Unterlassungserklärung nach einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, im Markenrecht oder bei anderen eingetragenen Schutzrechten ist häufig sehr viel weitergehender, als dies auf dem ersten Blick den Anschein hat. …
Abmahnung der Daimler Truck AG wegen Designrecht - ich berate auch Sie
Abmahnung der Daimler Truck AG wegen Designrecht - ich berate auch Sie
16.02.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Heumann Rechts- und Patentanwälte für die Daimler Truck AG wegen Verstoß gegen Designrechte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung …
Abmahnung der Mercedes Benz Group wegen Designrecht - ich berate auch Sie
Abmahnung der Mercedes Benz Group wegen Designrecht - ich berate auch Sie
16.02.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir eine Abmahnung der Heumann Rechts- und Patentanwälte für die Mercedes Benz Group wegen Verstoß gegen Designrechte zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
Unerlaubte Nutzung von Musikwerken auf TikTok - Wichtige rechtliche Hinweise und Beratung
Unerlaubte Nutzung von Musikwerken auf TikTok - Wichtige rechtliche Hinweise und Beratung
31.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Hermann
Die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikwerke auf sozialen Medien wie TikTok, Instagram und Facebook erfreut sich großer Beliebtheit. Jedoch ist es von entscheidender Bedeutung, die rechtlichen Aspekte im Auge zu behalten, um …