3.319 Ergebnisse für eBay & Recht

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Wann haftet der Vermieter für die durch den Mieter begangene Urheberrechtsverletzung?
Wann haftet der Vermieter für die durch den Mieter begangene Urheberrechtsverletzung?
| 15.03.2012 von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… es nunmehr dem Beklagten vorzutragen, dass eine andere Person die Rechtsverletzung begangen hat (vgl. BGH GRUR 2010, 633, 534 [12]. Hierzu ist folgendes festzustellen: Der IP-Adresse kommt keine mit einem eBay-Konto vergleichbare …
Werbung bei eBay mit der Kennzeichnung „Originalware“ ist zulässig
Werbung bei eBay mit der Kennzeichnung „Originalware“ ist zulässig
| 15.03.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Das LG Bochum hat in einem anderen Fall ( Urteil vom 10.09.2009, Az.: 12 0 12/09 ) entschieden, dass ein Händler auf eBay gegen Wettbewerbsrecht verstößt, wenn er sein Angebot mit folgendem Hinweis bewirbt: „ Garantie - Echtheitsgarantie …
Das eBay-VeRI-Programm
Das eBay-VeRI-Programm
| 28.02.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Im elektronischen Postfach erscheint eine auf den ersten Blick harmlose Email von eBay. Der Empfänger ahnt nichts Schlimmes, doch dann wird ihm mitgeteilt, dass sein Angebot gesperrt wurde, weil eine andere Person ein Verstoß gegen …
Abmahnung wegen irreführender Werbung bei einem Wellnessprodukt
Abmahnung wegen irreführender Werbung bei einem Wellnessprodukt
| 27.02.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Wellnessprodukte haben es nicht immer leicht, wie sich in letzter Zeit wieder einmal herausgestellt hat. Ein Onlinehändler, der über eBay „IonBalance"-Armbänder verkauft hatte, wurde aufgrund seiner vielversprechenden Werbeaussagen …
Vorzeitige Beendigung von eBay-Auktionen
Vorzeitige Beendigung von eBay-Auktionen
| 20.02.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Vorzeitige Beendigung von eBay-Auktionen Tag für Tag stellen Anbieter bei dem Internetauktionshaus eBay Artikel zum Verkauf ein. Gelegentlich kommt es dabei vor, dass Auktionen vor Ablauf der Angebotsfrist beendet werden. In den letzten …
eBay – Belehrung nach Auktionsende reicht
eBay – Belehrung nach Auktionsende reicht
| 07.02.2012 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Beim eBay-Kauf steht dem Verbraucher ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Voraussetzung ist allerdings, dass er über sein Widerrufsrecht belehrt wurde. Andernfalls wird die Frist nicht in Gang gesetzt. Beim Versandhandel - also beim Kauf per …
Ohne Gleichwertigkeit kein Schadensersatz
Ohne Gleichwertigkeit kein Schadensersatz
| 02.02.2012 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… nicht unbedingt vom Kaufvertrag So stellte es sich auch in einem Rechtsstreit dar, der mit dem Kauf eines klassischen Oldtimers bei eBay seinen Anfang nahm. Der Käufer und spätere Kläger erwarb Ende 2010 einen Mercedes 230 SL Pagode zum Preis …
eBay Angebote müssen bereits den Grundpreis in der Angebotsübersicht ausweisen!
eBay Angebote müssen bereits den Grundpreis in der Angebotsübersicht ausweisen!
| 01.02.2012 von Rechtsanwalt Björn Wrase
… es die Vorschrift des § 2 PAngV. Bei normalen eBay-Angeboten gestaltet es sich grundsätzlich so, dass zu Beginn auf der jeweiligen Angebotsseite der Endpreis ausgewiesen wird. Erst im Verlauf dieser Seite ist es für den Verkäufer möglich, im Rahmen …
eBay: Wird Fotoklau jetzt billiger?
eBay: Wird Fotoklau jetzt billiger?
| 26.01.2012 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nachdem das Landgericht Köln bereits die einmalige Verwendung fremder Fotos im Rahmen einer privaten eBay-Auktion als Bagatellverletzung im Sinne des § 97a Abs. 2 UrhG betrachtet hat, hat nun das Oberlandesgericht Köln …
eBay-Abmahnung: Kanzlei Waldorf Frommer verschickt Abmahnungen für die EMI Music "Depeche Mode"
eBay-Abmahnung: Kanzlei Waldorf Frommer verschickt Abmahnungen für die EMI Music "Depeche Mode"
| 11.01.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München verschickt aktuell Abmahnungen im Auftrage der EMI Music. Konkret geht es um den Verkauf angeblicher Raubkopien der Band "Depeche Mode" auf Internetauktionshäusern wie ebay. In der uns vorliegenden …
Der Tatbestand des Betrugs, § 263 StGB
Der Tatbestand des Betrugs, § 263 StGB
| 09.01.2012 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
… erfolgt sein. Unter einer Vermögensverfügung versteht der Jurist jedes Handeln, Dulden oder Unterlassen, das sich unmittelbar vermögensmindernd auswirkt. Ein Beispiel für eine Vermögensverfügung ist etwa die Bezahlung eines (gefälschten) Ebay
eBay-Abmahnung: Kanzlei Christoph Schulz und Inga F. Leindl mahnen für Timo Rausch ab
eBay-Abmahnung: Kanzlei Christoph Schulz und Inga F. Leindl mahnen für Timo Rausch ab
| 09.01.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Bereits im Jahr 2011 haben wir einige von der Kanzlei Christoph Schulz abgemahnte ebay-Mitglieder vertreten. Herr Rechtsanwalt Christoph Schulz vertritt Herrn Timo Rausch, der eine Internetparfümerie betreibt. Abgemahnt werden ebay
Was tun bei einer ebay-Abmahnung: Ab wann ist man gewerblicher Verkäufer?
Was tun bei einer ebay-Abmahnung: Ab wann ist man gewerblicher Verkäufer?
| 03.01.2012 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
Immer wieder werden Abmahnungen verschickt, weil professionelle eBay-Verkäufer das Handeln anderer als „Privatverkäufer" als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes einstufen. Wenn man als gewerblich im Sinne des Wettbewerbsrechtes gilt …
LG Bochum: Werbung mit Garantien auf eBay ohne Angabe der Garantiebedingungen wettbewerbswidrig
LG Bochum: Werbung mit Garantien auf eBay ohne Angabe der Garantiebedingungen wettbewerbswidrig
| 05.12.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… das Werben mit einer Garantie ohne Angaben der genauen inhaltlichen Voraussetzungen, nunmehr auch für eBay nicht mehr als wettbewerbswidrig anzusehen ist. Vielfach wurde dies so gesehen und mit dem vorgenannten Urteil begründet. Rechtlicher …
Löschung von ebay-Auktionen wegen der Verwendung des Porsche-Schriftzuges oder des Porsche-Wappens
Löschung von ebay-Auktionen wegen der Verwendung des Porsche-Schriftzuges oder des Porsche-Wappens
| 28.11.2011 von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
Die Dr. Ing. h. c. F. Porsche AG lässt Verletzungen ihrer Markenrechte insbesondere bei eBay-Angeboten konsequent von der Stuttgarter Kanzlei Lichtenstein, Körner & Partner mit Hilfe von sog. Schutzrechtsverwarnungen (Abmahnungen …
Aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V.
Aktuelle wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V.
| 24.11.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… stellt, ist, dass die sodann vorzunehmenden Änderungen bei Onlineshops oder gewerblichen eBay-Auftritten mit tausenden von Artikeln erhebliche Zeit in Anspruch nehmen. So sollte auch diesbezüglich mit anwaltlicher Unterstützung …
Weitere aktuelle urheberrechtliche Abmahnung vom 14.11.11 durch Frau Biber wegen Produktfotos
Weitere aktuelle urheberrechtliche Abmahnung vom 14.11.11 durch Frau Biber wegen Produktfotos
| 22.11.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Zwecke im Rahmen eines eBay-Accounts verwendet hat. Die in diesem Fall tätige Kanzlei aus Siegburg macht im Auftrag von Frau Biber Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz geltend. Bereits in der Vergangenheit wurden unserer …
Vorsicht Abmahnung! Burberry lässt Hengeler Mueller Markenrechtsverstöße abmahnen
Vorsicht Abmahnung! Burberry lässt Hengeler Mueller Markenrechtsverstöße abmahnen
| 21.11.2011 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… eine Bestellung im Nahen oder Fernen Osten aufzugeben und die "Piraten"-Waren auf Flohmärkten, Internet-Handelsplätzen wie eBay, Amazon und anderswo zu verkaufen. Selbst wenn man die Produkte nur zu einem Bruchteil des von den Original …
Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag von Herrn Thomas Baczewski
Weitere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen im Auftrag von Herrn Thomas Baczewski
| 04.11.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… sind vermeintliche Wettbewerbsverstöße auf dem Internetportal eBay. So wird unserem Mandanten vorgeworfen, im Rahmen seines gewerblichen eBay-Auftrittes die sogenannte 40,00 € Klausel nicht gemäß der Anforderungen des Gesetzes vertraglich vereinbart …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen unrichtiger Widerrufsbelehrung durch VK-Powershop
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen unrichtiger Widerrufsbelehrung durch VK-Powershop
| 31.10.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
VK-Powershop - bei der selbsternannten „Nr. 1 für Karaoke, Musik und Fitness" handelt es sich um ein Einzelunternehmen aus Erkelenz, das nach eigenem Bekunden vorrangig im Onlinehandel tätig ist und über Internetplattformen wie eBay
Abmahnung Dr. Falkenstein & Partner für ALPINA Burkard Bovensiepen GmbH + Co. KG
Abmahnung Dr. Falkenstein & Partner für ALPINA Burkard Bovensiepen GmbH + Co. KG
| 28.10.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
… auf der Internetplattform eBay ab. In der unserer Kanzlei vorliegenden Abmahnung wird dabei vorgeworfen, ALPINA Embleme angeboten zu haben, ohne die entsprechenden Rechte zu besitzen, da es sich um Plagiate handeln soll. Durch das Anbieten und den Verkauf …
Urheberrechtliche Abmahnung wegen der Verwendung fremder Produktfotos durch Frau Nudzejma Biber
Urheberrechtliche Abmahnung wegen der Verwendung fremder Produktfotos durch Frau Nudzejma Biber
| 19.10.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… im Rahmen eines eBay-Accounts verwendet hat. Die in diesem Fall tätige Kanzlei aus Siegburg macht im Auftrag von Frau Biber Ansprüche auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz geltend. Bereits in der Vergangenheit wurden unserer Kanzlei …
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnungen durch Rechtsanwälte von Stein für die Obenaus sen. OHG
eBay-Händler aufgepasst: Abmahnungen durch Rechtsanwälte von Stein für die Obenaus sen. OHG
| 18.10.2011 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die J.G. Obenaus sen. OHG betreibt in Berlin-Zehlendorf seit ewigen Zeiten ein stationäres Fachgeschäft für Augenoptik. Einen Onlinehandel über eBay oder einen eigenen Internetshop unterhält die J.G. Obenaus sen. OHG nicht. Das hält …
eBay und Onlineshop: Abmahnung wegen unwirksamer 40 € Klausel
eBay und Onlineshop: Abmahnung wegen unwirksamer 40 € Klausel
| 23.09.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Für Laien stellen die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung ein schwieriges, undurchsichtiges und auch leidiges Thema dar. Ständig gibt es neue Gerichtsentscheidungen und Änderungen. Wichtig ist unter anderem, dass …