11.021 Ergebnisse
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18.09.2020
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Zum wiederholten Mal vertreten wir in unserer Fachanwaltskanzlei einen Mandanten, der von der AdSimple GmbH durch deren Rechtsanwälte Kuntze, Mayer & Beyer abgemahnt wurde und nun 1.500 € zahlen soll. Wir verraten Betroffenen, wie im …
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30.03.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wir wurden in unserer Kanzlei kürzlich mit der Bearbeitung einer umfangreichen Abmahnung der Scales Rechtsanwälte , ausgesprochen im Auftrag der VG WORT , beauftragt. In der Abmahnung werden Zahlungsansprüche von insgesamt über 70.000,00 € …
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14.04.2018
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die pixel.law Rechtsanwälte aus Berlin (Rechtsanwälte Sascha Kugler, Andreas Weingärtner, Henning Lüth und André Rösler) sprechen Abmahnungen wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen im Auftrag des Fotografen Peter Kirchhoff aus. In …
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17.12.2010
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen gleich mehrerer Beratungsmandate sind uns Abmahnungen der Herren Eshuijs, Peifer und Reuter, allesamt datiert vom 09.12.2010 vorgelegt worden. Die Abmahnungen wurden durch eine bekannte Karlsruher Kanzlei ausgesprochen. Gegenstand …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Im Rahmen eines Beratungsmandates ist uns eine Abmahnung der Styleheads GmbH datiert vom 07.01.2010 vorgelegt worden. Die Abmahnung wurde durch eine bekannte Karlsruher Kanzlei ausgesprochen. Gegenstand der Abmahnung ist der Vorwurf einer …
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07.06.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag des Herrn Daniel Eisenlohr aus Berlin vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Titel „Girls Beautiful". Den Adressaten …
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10.06.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung der Kanzlei Negele, Zimmel, Greuter, Beller im Auftrag der Media & More GmbH & Co KG an dem Erotikfilmwerk „Superman xxx" vor. Die in diesem Fall abmahnende Kanzlei ist bereits seit Längerem bekannt …
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20.06.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In der letzten Woche erreichten uns, zugesendet durch Mandanten, auffallend viele Abmahnungen der Rechtsanwälte U+C im Auftrag der Firmen DigiProtect, Ino GmbH, Magmafilm und Purzel Video wegen der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung an …
Abmahnung für Musikwerke (German TOP 100 Single Charts) Rechtsanwälte Rasch für Universal Music GmbH
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06.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Zurzeit mahnt die Kanzlei Rasch aus Hamburg im Auftrag Ihrer Mandantin der Universal Music GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab. Es werden insbesondere Abmahnungen für Musikwerke versendet, die …
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13.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft im Auftrag der Firma Celebrate Records GmbH aus Stollberg vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Titel „Rockstroh - Wolke 7". …
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25.07.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Derzeit kursieren neue Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte, die im Auftrag Ihrer Mandantin der Constantin Filmverleih GmbH, die ebenfalls in München ansässig ist wegen Urheberrechtsverletzungen an Filmwerken in …
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25.05.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In dem Theaterstück „Ehrensache" von Lutz Hübner wird die Tötung eines 14-jährigen Mädchens inszeniert. Dabei handelt es sich um eine wahre Begebenheit, so dass sich die Handlungsstränge gewollt an realen Geschehnissen orientieren. Die …
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24.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Film „Der Seewolf" ist an den englischsprachigen Roman „The Sea-Wolf" inhaltlich zumindest angelehnt. Das OLG München hatte sich dahingehend damit auseinanderzusetzen, ob den Produzenten des Films Werktitelrechte an „Der Seewolf" …
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20.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Besteht ein Unterlassungsanspruch hinsichtlich ehrverletzender Äußerungen und sind mehrere Personen beteiligt, sind diese Unterlassungsschuldner nicht als Gesamtschuldner zu sehen. Vielmehr kann von jedem Einzelnen Unterlassung gefordert …
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25.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auch eine überspitzte oder polemische Äußerung in der Meinungsöffentlichkeit kann durch ein vorangegangenes Verhalten des „Gegners" gerechtfertigt sein und sich somit nicht als Persönlichkeitsverletzung darstellen. Ging ein die öffentliche …
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29.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Betreiber von Kopiergeräten haben gemäß § 54a Abs.2 UrhG eine Vergütung zu zahlen, um zulässigerweise urheberrechtliche geschützte Werke vervielfältigen zu dürfen. Die Tarife richten sich dabei nach dem VG Wort. Dabei haben diese Vergütung …
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11.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das BPatG hatte sich mit der Anmeldung der Wortmarke „NATURLICH" zu beschäftigen und schloss aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft die Eintragung in das Markenregister aus. Die Unterscheidungskraft sei gerade die der Marke innewohnende …
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06.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Musikverlage, deren Verwertungsrechte durch unberechtigten Download von Musikstücken in sog. P2P-Tauschbörsen verletzt werden, haben grundsätzlich einen Anspruch auf Akteneinsicht. Eine Ausnahme ist auch nicht deshalb zu machen, weil …
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11.09.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Bezeichnung „Schweizer Rechtsanwälte" ist von der Eintragung ins Markenregister ausgeschlossen, weil es sich dabei um eine freihaltungsbedürftige beschreibende Angabe handelt. Entscheidend ist für den Ausschluss dabei allein, dass sich …
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04.01.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
In einem Mitteilungsheft eines Kreisverbandes der NPD erschien im Rahmen einer Wahlkampfmaßnahme die Bezeichnung des politischen Gegners als „Oberhetzer". Gegen diese Aussage soll nun eine einstweilige Verfügung erwirkt werden. Das Gericht …
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01.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Zeitung „taz" bezeichnete eine Musikgruppe und deren Lieder als antisemitisch. Diese Behauptung fällt grundsätzlich in den Schutz des Grundrechts auf Meinungsfreiheit und ist geeignet das Persönlichkeitsrecht der Bandmitglieder zu …
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25.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Monika Schleich wollte ihren handgefertigten Plüschbären ihren Namen geben und nannte sie somit „Schleichbären". Dagegen wandte sich ein Unternehmen, welches den Namen „Schleich" zurückgehend auf ihren Gründer schon seit 58 Jahren als …
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10.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die Anmeldung von Wortmarken zur Eintragung in das Markenregister kann rechtsmissbräuchlich sein. Die Folge einer solchen rechtsmissbräuchlichen Handlung ist, dass jegliches gerichtliches Vorgehen zur Sicherung der Rechte aus derartigen …
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16.08.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im Internet wurde ein Foto von einer Kuh für die Werbung einer Kuh-Charity-Party verwendet und somit veröffentlicht. Der Eigentümer der Kuh war damit nicht einverstanden und hatte sein Einverständnis für die Verwendung des Fotos nicht …