349 Ergebnisse für Oberlandesgericht
Suche wird geladen …
|
09.11.2010
von GKS Rechtsanwälte
Die Gebühren eines Rechtsanwalts berechnen sich grundsätzlich nach dem sogenannten Gegenstandswert. Hierunter ist der Wert des Streitgegenstandes zu verstehen. Klagt also jemand beispielsweise 500,00 € ein, so beträgt auch der …
|
12.10.2010
von GKS Rechtsanwälte
Wer als „Unternehmer" seinen Anwalt damit beauftragt, im Internet Konkurrenten auf Grund vermeintlich oder tatsächlich falscher Widerrufsbelehrungen bzw. AGB mit Abmahnungen und Unterlassungsansprüchen zu überziehen, handelt …
|
03.09.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem aktuellsten Urteil zum Unterhalt klargestellt, dass Versäumnisurteile wegen Zahlung von Kindesunterhalt, Trennungsunterhalt oder nachehelichem Unterhalt nach Versäumung der Einspruchsfrist nur dann …
|
30.08.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Kurz-Hinweis: Die Senate des OLG Frankfurt am Main haben beschlossen, zum 01.01.2011 die Sätze zum Selbstbehalt zu erhöhen. „ Für die Zeit ab 01.01.2011 sehen die Familiensenate des OLG Frankfurt am Main eine Erhöhung der im Wesentlichen …
|
23.06.2010
von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesverfassungsgericht hat erneut - diesmal in einer Einzelfallentscheidung - entschieden, dass die Zurechnung fiktiver Einkünfte bzw. eines fiktiven Einkommens in Unterhaltsfragen nur rechtmäßig sei, wenn die angenommene und bloß …
|
17.02.2010
von GKS Rechtsanwälte
Dass der Einsatz technischer Mittel in der Überwachung des Straßenverkehrs ständig fortschreitet ist im Grunde nichts Neues. Dass diese Überwachung durch die Polizei jedoch nicht immer rechtmäßig ist, zeigt ein jüngeres Urteil des …
|
07.01.2010
von GKS Rechtsanwälte
Sei es das Wettbewerbsrecht, das Markenrecht oder aber das Urheberrecht - Abzocke durch Abmahnungen scheint zu einer erträglichen Einnahmequelle einiger Rechtsanwälte geworden zu sein. Dass jedoch nicht jede Abmahnung rechtswirksam ist, …
|
20.11.2009
von GKS Rechtsanwälte
Jeder, der geschäftlich - sei es auch nur semiprofessionell - eine Internetseite betreibt, ist gesetzlich dazu verpflichtet, ein Impressum in seinem Internetauftritt zu führen. Zumindest, dass ein Impressum eingerichtet werden muss, hat …
|
16.09.2009
von GKS Rechtsanwälte
Wer sich unerlaubt vom Unfallort entfernt, riskiert Strafbarkeit – und das Geld der Versicherung Ein Verkehrsunfall kann, wie der Name „Unfall" schon sagt, jedem einmal passieren. Zwar ist ein Unfall ärgerlich und zeitaufwendig, jedoch …
|
02.09.2009
von GKS Rechtsanwälte
Ein Sterbefall kommt in der Regel überraschend für Angehörige und Verwandte des Erblassers - dennoch sind stets eine Reihe wichtiger erbrechtlicher Regelungen zu beachten, um rechtlichen Haftungsrisiken aus dem Weg gehen zu können. So ist …
|
28.07.2009
von GKS Rechtsanwälte
Der allgegenwärtige Sparkurs der öffentlichen Hand hat die Justiz erreicht. Viele Justizvollzugsanstalten in NRW sind baulich überholt und werden den Anforderungen an die steigenden Häftlingszahlen nicht mehr gerecht - dies wird auf dem …
|
19.11.2008
von GKS Rechtsanwälte
Ist der Führerschein weg, kann das nicht nur private, sondern vor allem auch ganz erhebliche berufliche Konsequenzen haben. Ist der Betroffene beruflich auf seinen Führerschein angewiesen, kann die Wirkung eines Fahrverbots noch …
|
13.11.2008
von GKS Rechtsanwälte
Mittelständische Unternehmen bestehen nicht selten aus sog. „zweigliedrigen GmbHs“. Dahinter verbirgt sich nichts weiter als eine GmbH, die aus nur zwei Gesellschaftern besteht. Probleme treten immer dann auf, wenn die beiden Unternehmer in …