4.412 Ergebnisse für Marke
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29.10.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… 22 Jahre alte Betroffene aus Dortmund befuhr im April 2013 mit einem Pkw der Marke Daimler die Ruhrallee in Dortmund. An einer Lichtzeichenanlage musste er wegen Rotlichts anhalten. Während dieser Zeit war - was nicht zu widerlegen …
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28.10.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Rechtsanwaltskanzlei Greyhills hat für die Mad Dogg Athletics, Inc. aus den USA markenrechtliche Abmahnungen wegen unberechtigter Nutzung der Marke „Spinning“ ausgesprochen. Der Adressat der Abmahnung soll eine Markenrechtsverletzung …
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20.10.2014
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Der jugendliche Mark ist nach einem Unfall querschnittsgelähmt. Seine Pflegerin Lisa verspricht, dem einst begeisterten Bergsteiger, ihm den Aufstieg auf den Gran Paradiso zu ermöglichen – um ihn aus seiner Depression zu befreien …
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17.10.2014
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Wie uns bekannt wurde, hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) rund ein Dutzend Autohändler der Marke Ford wegen Nichtangabe der Verbrauchswerte und der CO 2 -Emissionen abgemahnt und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung …
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16.10.2014
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Who's Gonna Know (David May Extended Mix)* 05. Nicky Romero & Sunnery James & Ryan Marciano feat. Fast Eddie - S.O.T.U.* 06. DJ Antoine vs Mad Mark - Crazy World 07. Don Diablo & Matt Nash - Starlight (Could You Be Mine …
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15.10.2014
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… Verkäufer gerichtet (z. B. Verkäufer von Autozubehör/Autoteilen). Kern der Vorwürfe ist dabei, dass der Empfänger der Abmahnung angeblich die Markenrechte der Volkswagen AG durch die Verwendung eingetragener Marken …
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08.10.2014
von Rechtsanwalt Volker Blees
… von Erfolg gekrönt war? Über diese Frage musste der Bundesgerichtshof entscheiden (BGH, Urteil v. 06.02.2013, Az. VIII ZR 374/11) . Der Käufer eines Neuwagens der Marke BMW 320d lehnte das Fahrzeug ab, weil es an der Lackierung …
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07.10.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… aus, dass ihre Mandantin, die Mad Dogg Athletics Inc. aus den USA, Inhaberin der Marke „Spinning“ in verschiedenen Kategorien wie z.B. Fitnessgeräte, Bekleidungsstücke und Schuhwaren sei. Der Abgemahnte soll z.B. bei eBay unter der Bezeichnung „Spinning …
07.10.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… dass die angemeldete Marke im Hinblick auf die angebotenen Waren und Dienstleistungen lediglich beschreibend, nicht aber unterscheidungskräftig wäre. Dagegen erhob die NIIT Insurance Technologies Ltd schließlich Klage beim Gericht …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ausdrücklich als Markenbündel unter einer eigenen EAN-Nummer im Set mit einer zusätzlichen Stylotec-LED-Leuchte angeboten. Die Grovendo UG gibt weiter an, dass sie Inhaberin der eingetragenen Marke „Stylotec“ beim deutschen Patent- und Markenamt …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… fällte das Gericht nunmehr sein Urteil. Zum einen stellte das Gericht fest, dass auch Werbeslogans als EU-Marke eingetragen werden können, wenn sie gegenüber anderen Unternehmen unterscheidungsfähig sind. Marken, welche …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
Erfahren Sie in diesem Video, wie Sie mit der Hilfe von Rechtsanwalt Seidel von der Kanzlei copy & right in 5 Schritten Ihre Marke anmelden. Jeder Mensch trägt einen Namen. Schon dadurch unterscheidet er sich von anderen. Bei Waren …
26.09.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ein sog. Grenzbeschlagnahmeverfahren, bei dem der Rechteinhaber nach einer stichprobenartigen Überprüfung über mögliche Rechtsverletzungen informiert wird. Die Firma Choon’s Design Inc. vertreibt unter der Marke „Rainbow Loom“ entsprechende …
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22.09.2014
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… ist die Geltendmachung von marken- und urheberrechtlichen Ansprüchen durch Microsoft. Neben dem eigentlichen Hauptanspruch auf Unterlassen birgt insbesondere ein möglicher Auskunfts- und Schadensersatzanspruch von Microsoft gehörige Sprengkraft …
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19.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zumindest aus Sicht des OLG, nicht auf jeden Fall des Vertriebes gebrauchter Softwarelizenz (-schlüssel) übertragbar ist. Die Abmahnung sollte daher durch einen Fachanwalt für Urheberrecht und/oder Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz (Marken …
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18.09.2014
von Rechtsanwalt Mario Kroschewski
… Unna in einem Urteil vom 27.05.2011 (15 C 43/11) einen Nutzungsausfallschaden auch für die entgangene Nutzung eines Motorrads der Marke Suzuki zu. Auch wenn genauere Angaben über den Wert des Motorrads der Entscheidung nicht entnommen werden …
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10.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… angeboten habe, bei denen es sich um Plagiate des LED-Nachtlichts „Twilight Turtle“ der Klägerin gehandelt haben soll. Dies sei durch einen Testkauf bei dem Beklagten festgestellt worden. Der Beklagte habe durch das Plagiat die 3D-Marke …
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09.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wird in dem Schreiben der Anwälte zunächst mitgeteilt, dass die Mandantin der Kanzlei Markenrechte an den EU-Marken 000 015 602 (Bildmarke „Toile Monogram“), 000 015 628 Logo „LV“ und 000 015 610 „LOUIS VUITTON“ habe. Der Schutz der Marken …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Anwalt AG, genau genommen die „Ihr Anwalt 24 Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft“, hat für die Hardy Way LLC aus New York markenrechtliche Abmahnungen verschickt. Die Anwälte führen in der Abmahnung zunächst aus, dass die Marke „King Dog …
04.09.2014
von Rechtsanwalt Sascha Förthner
… Grundstücke gekauft. Der Kaufpreis lag bei rund 52 Millionen Mark, also gut 26 Millionen Euro. Für die Vermittlung erhielt die Bank von den Verkäufern später 1,3 Millionen Mark – der Kunde wusste davon nichts. Für den Bundesgerichtshof ist die Sache …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… diese nicht auf eine eingetragene deutsche Marke oder Gemeinschaftsmarke gestützt, so dass sich auch die Frage des Vorrangs des Markengesetzes stellte. Im Ergebnis war die Klage nach Ansicht des LG Bochum nach Maßgabe hinsichtlich beider Beklagten unter …
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26.08.2014
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Meiner Kanzlei wurde erneut eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Remmen Rechtsanwälte aus Düsseldorf vorgelegt. Der Mandantschaft wird in der Abmahnung vorgeworfen Waren, welche mit der Marke „GTI“ gekennzeichnet …
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25.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Leuchten des MAG-LITE Sortiments in Deutschland für Taschenlampen als dreidimensionale Marke geschützt sind. Ferner wird behauptet, dass entsprechender Urheberrechtsschutz besteht. Der Abmahnung sind zudem verschiedene Gerichtsentscheidungen …
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22.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… Es wird auf die deutschen Marken verwiesen. Des Weiteren werden Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz unter Gesichtspunkt der Herkunftstäuschung (§ 4 Nr. 9a UWG) und Rufausbeutung (§ 4 Nr. 9b UWG) geltend gemacht …