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BAG: Kein Lohn bei Betriebsschliessung während Lockdown
BAG: Kein Lohn bei Betriebsschliessung während Lockdown
| 13.10.2021 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
In einem ziemlich überraschenden Urteil vom 13.10.21 (Az.: 5 AZR 211/21) haben die Richter*innen des Bundesarbeitsgerichts (BAG) die Entscheidung getroffen, dass Arbeitgeber*innen, die ihren Betrieb aufgrund eines behördlich angeordneten …
Wie verhalte ich mich richtig bei drohender Kündigung ?
Wie verhalte ich mich richtig bei drohender Kündigung ?
| 24.01.2022 von Rechtsanwältin Mirja Haake
Bevor der Chef oder die Personalabteilung zum Gespräch bitten, merken die meisten Arbeitnehmer schon, dass irgendetwas nicht stimmt. Seit Wochen läuft es nicht rund in der Abteilung und die beschlossenen Maßnahmen führen zu keiner positiven …
Wirksamkeit einer Befristung nach WissZeitVG für Hilfskräfte
Wirksamkeit einer Befristung nach WissZeitVG für Hilfskräfte
| 11.10.2021 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Das Wissenschaftszeitvertragsgesetz (kurz: WissZeitVG) ermöglicht - im Gegensatz zum Teilzeitbefristungsgesetz - die Befristung eines Arbeitsverhältnisses mit einer Hilfskraft für die Dauer von bis zu 6 Jahren ohne konkreten Sachgrund. Die …
Scheidung, Kosten, Auswirkungen auf Arbeitnehmer
Scheidung, Kosten, Auswirkungen auf Arbeitnehmer
| 20.09.2021 von Rechtsanwalt Dominic Kaiser Maître en droit
Im folgenden Video bespreche ich gemeinsam mit Herrn Magnus Zimmer von der "höchstmass staff GmbH", einer Personalberatung und Zeitarbeitsfirma, einige Fragen rund um die möglichen Auswirkungen einer Scheidung auf Arbeitnehmer*innen. Ich …
Ohne Maske kein Anspruch!
Ohne Maske kein Anspruch!
| 15.09.2021 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Ein Arbeitgeber darf die Beschäftigung des Arbeitnehmers ohne Maske auch dann verweigern, wenn dieser laut ärztlichen Attest die Mund-Nasen-Bedeckung nicht tragen kann. In diesem Fall ist der Arbeitnehmer dann arbeitsunfähig. So hatte das …
Droht Unternehmen Erstattungspflicht infolge der Abschlussprüfung zum Kurzarbeitergeld?
Droht Unternehmen Erstattungspflicht infolge der Abschlussprüfung zum Kurzarbeitergeld?
| 08.10.2021 von Rechtsanwalt Michael Kothes
In der Corona-Pandemie wurde das Kurzarbeitergeld (KuG) von vielen Unternehmen in Anspruch genommen. Auch der Gesetzgeber hat die Notwendigkeit gesehen, über die Verlängerung des KuG-Anspruchs die Unternehmen in dieser außergewöhnlichen …
Ermittlungsverfahren beim Zoll? Sofortmeldung von neuen Arbeitnehmern im Transportgewerbe
Ermittlungsverfahren beim Zoll? Sofortmeldung von neuen Arbeitnehmern im Transportgewerbe
| 14.09.2021 von Rechtsanwältin Mirja Haake
Arbeitgeber im Speditions-, Transport und Logistikgewerbe sind verpflichtet, neue Arbeitnehmer sofort anzumelden. Dies muss aber spätestens am Tag der Arbeitsaufnahme erfolgt sein. Diese Verpflichtung besteht nach § 28a Abs. 4 SGB IV und …
Haftungsrisiko bei Impfung am Arbeitsplatz
Haftungsrisiko bei Impfung am Arbeitsplatz
| 02.09.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Viele Arbeitgeber setzen auf Betriebsimpfungen um in ihrem Unternehmen eine höhere Impfquote zu erreichen. Das Vorgehen wirkt Risiken, wie Herr Rechtsanwalt Cäsar-Preller erklärt. Nach derzeitiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts …
Corona: Ungeimpft im Büro - Zulässig oder nicht?
Corona: Ungeimpft im Büro - Zulässig oder nicht?
| 31.08.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Corona hat den Alltag und das Berufsleben gänzlich verändert. Das Thema geht mit Brisanz und Spaltung einher, sodass sich in vielen Lebensbereichen Konflikte etablieren, wie etwa im Berufsleben. Derzeitig ist eine Spaltung zu beobachten, …
Betriebsrätemodernisierungsgesetz - Welche Änderungen ergeben sich für die Betriebsratsarbeit?
Betriebsrätemodernisierungsgesetz - Welche Änderungen ergeben sich für die Betriebsratsarbeit?
| 16.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Koeppen
Die Digitalisierung und Modernisierung der Arbeitswelt macht auch vor der Arbeit der Betriebsräte keinen Halt. Der deutsche Gesetzgeber hat daher versucht, diesen Trend auch in das Betriebsverfassungsgesetz einfließen zu lassen. Das Gesetz …
€ 8.000,00 Schmerzensgeld nach Art. 82 DSGVO weg. Datenschutzverstoß des Arbeitgebers (Arbeitsgericht Ulm -3 Ca 499/20-)
€ 8.000,00 Schmerzensgeld nach Art. 82 DSGVO weg. Datenschutzverstoß des Arbeitgebers (Arbeitsgericht Ulm -3 Ca 499/20-)
| 28.07.2021 von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Patrick P. de Backer
De Backer Rechtsanwälte erringen vor dem Arbeitsgericht Ulm einen -weiteren - außergewöhnlichen Erfolg! Mit Vergleich vom 29.01.2021 ( Arbeitsgericht Ulm, Az.: 3 Ca 499/20 ) konnte die Kanzlei Patrick de Backer in einer …
Kann mein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis beenden, wenn ich falsche Angaben im Lebenslauf gemacht habe?
Kann mein Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis beenden, wenn ich falsche Angaben im Lebenslauf gemacht habe?
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Viele werden sich beim Verfassen des Lebenslaufes und spätestens bei einer Bewerbung mit dem Gedanken auseinandergesetzt haben, die ein oder andere, möglicherweise unschöne Stelle in der Biografie nicht aufzuführen, oder kleinere …
Quarantäne nach Urlaub im Hochinzidenzgebiet: Was gilt arbeitsrechtlich?
Quarantäne nach Urlaub im Hochinzidenzgebiet: Was gilt arbeitsrechtlich?
| 26.07.2021 von Rechtsanwalt Philipp Kranz
Die Urlaubsfreude etlicher Deutscher hat vor wenigen Tagen einen ganz erheblichen Dämpfer erhalten. Mit Spanien und den Niederlanden wurden zwei beliebte Urlaubsziele zu sog. „Hochinzidenzgebieten“ erklärt. Für diejenigen, die jetzt aus …
Ein Tattoo kann ein Grund für eine arbeitsrechtliche Kündigung darstellen
Ein Tattoo kann ein Grund für eine arbeitsrechtliche Kündigung darstellen
| 23.07.2021 von Rechtsanwalt Dino Kolar
Das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg hatte sich unter dem Aktenzeichen 8 Sa 1655/20 mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Tattoo bei einem Arbeitnehmer einen Kündigungsgrund für dessen Arbeitgeber darstellt. Der Entscheidung lag …
FALLEN BEIM AUFHEBUNGSVERTRAG: „NICHTS WIE WEG HIER!“
FALLEN BEIM AUFHEBUNGSVERTRAG: „NICHTS WIE WEG HIER!“
| 02.08.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Wenn Arbeitnehmern eine einvernehmliche Beendigung in Form eines Aufhebungsvertrages angeboten wird, so ist diesem Angebot meistens eine längere Leidensgeschichte vorausgegangen. Die Aussicht, die unangenehme Situation am Arbeitsplatz zu …
Arbeitnehmer können in der Freistellungsphase durchaus anderweitigen Verdienst erzielen – aber nicht bei Turboklausel.
Arbeitnehmer können in der Freistellungsphase durchaus anderweitigen Verdienst erzielen – aber nicht bei Turboklausel.
| 30.06.2021 von Rechtsanwalt Erich Hünlein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 23.02.2021 (5 AZR 314/20) klargestellt, wie es sich bei unwiderruflichen Freistellungen mit einem seitens des Arbeitnehmers anderweitig erzielten Verdienst verhält, wie auch bei …
Das Baby ist da - Stillen - Ihre Rechte am Arbeitsplatz
Das Baby ist da - Stillen - Ihre Rechte am Arbeitsplatz
| 23.06.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Das Baby ist da und die Freude groß und nicht selten entscheidet sich die Frau aus verschiedenen Gründen dafür, das Kleine nun auch zu Stillen. Viele berufstätige Frauen wissen nicht, dass sie als stillende Mütter über besondere Rechte am …
Die 5 häufigsten Arbeitgeberfragen zum Urlaubsrecht
Die 5 häufigsten Arbeitgeberfragen zum Urlaubsrecht
| 18.06.2021 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
1. Wie viel Urlaub muss ich gewähren? Kurz gesprochen: 4 Wochen. Nach § 3 Abs. 1 BUrlG sind bei einer 6-tägigen Arbeitswoche 24 Werktage zu gewähren. Werktage sind Montag bis Samstag. Da aber die wenigsten 6 Tage die Woche arbeiten, beträgt …
MUSS DER ARBEITGEBER ÜBERSTUNDEN BEZAHLEN?
MUSS DER ARBEITGEBER ÜBERSTUNDEN BEZAHLEN?
| 17.06.2021 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
In Zeiten von Kurzarbeit beschäftigten uns Fragen zum Thema Überstunden im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen. Nach der Kündigung oder im Rahmen eines Aufhebungsvertrages haben Arbeitnehmer dann den Mut, die oftmals …
Umwandlung eines Einzelunternehmens (e.K.) in eine GmbH
Umwandlung eines Einzelunternehmens (e.K.) in eine GmbH
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Die Idee zur Umwandlung Bei gewachsenen Einzelunternehmen besteht häufig irgendwann der Wunsch, das Unternehmen in Form einer GmbH fortzuführen. Im Vordergrund stehen meistens die Möglichkeit zur Haftungsbeschränkung , aber auch …
Der Geschäftsführervertrag oder Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers
Der Geschäftsführervertrag oder Anstellungsvertrag des GmbH-Geschäftsführers
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
I. Doppelstellung des Geschäftsführers Der Geschäftsführer (m/w/d) leitet das Geschäft der GmbH und vertritt die Gesellschaft nach außen. Rechtlich steht der Geschäftsführer dabei in einer Doppelstellung : Zum einen ist er aufgrund seiner …
Job wegen Corona gekündigt? Wehren Sie sich! Es geht um viel Geld!
Job wegen Corona gekündigt? Wehren Sie sich! Es geht um viel Geld!
| 27.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Ihnen wurde gekündigt? Wehren Sie sich hiergegen! Um Missverständnissen vorzubeugen: Sollte Ihnen Ihr Arbeitgeber mit der Verweis auf die Corona-Krise kündigen , ist Vorsicht geboten. Die Pandemie ist für sich betrachtet kein …
Home-Office in Pandemiezeiten – Was ist zu beachten?
Home-Office in Pandemiezeiten – Was ist zu beachten?
| 25.05.2021 von Rechtsanwalt Markus Krebs
Seit der Corona-Pandemie hat das Home-Office an Bedeutung gewonnen und wird uns wohl noch nach der Pandemie als wesentlicher Baustein unseres Arbeitsalltags begleiten. Mit der Corona-Arbeitsschutzverordnung wurde die Home-Office Regelung …
Betriebsratswahl in der Pandemie
Betriebsratswahl in der Pandemie
| 01.11.2021 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Können Betriebsratswahlen in Pandemiezeiten stattfinden? Selbstverständlich können sie stattfinden. Das hat jüngst auch das Arbeitsgericht Weiden festgestellt. Ein Arbeitgeber hielt die Wahl des Wahlvorstands für nichtig. Diese hatte auf …