391 Ergebnisse für Freiheitsstrafe

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Das Iran Embargo und das Bereitstellungsverbot des Außenwirtschaftsgesetzes
Das Iran Embargo und das Bereitstellungsverbot des Außenwirtschaftsgesetzes
| 17.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Was sollen deutsche und ausländische Unternehmer mit Sitz in Deutschland oder deutsche Staatsangehörige, die im Ausland ein Unternehmen führen, machen, wenn plötzlich eine Person oder eine Gesellschaft (wie z.B. eine Bank) auf der …
Schulpflichtverletzungen - Eine Übersicht
Schulpflichtverletzungen - Eine Übersicht
| 31.03.2011 von Rechtsanwalt Christian Reckling
1) Was passiert generell, wenn Schüler die Schule schwänzen? Zunächst einmal ergibt sich die Schulpflicht nach herrschender Auffassung aus Art. 7 Abs. 1 GG. Daneben ist die Schulpflicht in den meisten Landesverfassungen festgeschrieben und …
Gesetzesentwurf zum Haftgrund der Wiederholungsgefahr
Gesetzesentwurf zum Haftgrund der Wiederholungsgefahr
| 11.02.2011 von Rechtsanwältin Ariana Taher
Der Gesetzesentwurf Hamburgs zu § 112 StPO sieht eine Änderung dieses Paragrafen vor. (BR-Drucksache 24/11). Bei den Haftgründen in § 112 a StPO sollen in einer neuen Ziffer die Straftatbestände der Raub- und räuberischen Erpressungsdelikte …
Anklage gegen Iraner nach Embargoverstößen
Anklage gegen Iraner nach Embargoverstößen
| 12.04.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Aufgrund des Haftbefehls des Ermittlungsrichters beim Bundesgerichtshof (BGH) befindet sich ein 52 Jahre alter Iraner wegen Verstößen gegen das Iran-Embargo seit Oktober 2009 in Untersuchungshaft. Die Bundesanwaltschaft hat jetzt auch …
Zur Notwendigkeit der Verteidigung im Vollstreckungsverfahren (§ 140 StPO)  - OLG Hamburg
Zur Notwendigkeit der Verteidigung im Vollstreckungsverfahren (§ 140 StPO) - OLG Hamburg
| 11.03.2010 von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Zum Sachverhalt: Gegen einen ausländischen Verurteilten hat das Landgericht Hamburg am 09.11.2006 wegen Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz eine Freiheitsstrafe von 6 Jahren und 6 Monaten verhängt. Der Strafgefangene ist der …
Strafanzeige gegen Arbeitgeber ist nicht unbedingt ein Kündigungsgrund
Strafanzeige gegen Arbeitgeber ist nicht unbedingt ein Kündigungsgrund
| 26.07.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Arbeitnehmer war bei einer gemeinnützigen Organisation als Krankenwagenfahrer beschäftigt. Nachdem die Gehälter unregelmäßig gezahlt wurden erfuhr er, dass es seitens des Vorstandes zu Unregelmäßigkeiten bei der Verwaltung der …
Fahren ohne Führerschein oder Fahren ohne Fahrerlaubnis: Was ist gemeint?
Fahren ohne Führerschein oder Fahren ohne Fahrerlaubnis: Was ist gemeint?
05.03.2023 von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Ob nun Führerschein oder Fahrerlaubnis – so groß kann der Unterschied doch gar nicht sein?! Doch! Die Begriffe werden zwar häufig synonym verwendet, bedeuten aber doch beide etwas anderes. Wer ohne Fahrerlaubnis unterwegs ist, hat keine …