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Widerruf und Rückabwicklung von Immobiliendarlehen in Schweizer Franken
Widerruf und Rückabwicklung von Immobiliendarlehen in Schweizer Franken
| 19.02.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mitte Januar 2015 entschied die Schweizerische Nationalbank, für viele überraschend, die Koppelung des Schweizer Franken an den Euro aufzuheben. Für viele deutsche Darlehensnehmer, die sich mit einem Darlehen in der Währung des Schweizer …
Ausschluss der Abfindung des Gesellschafters in der GmbH
Ausschluss der Abfindung des Gesellschafters in der GmbH
| 17.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Schilling
BGH, Urteil vom 29. April 2014 – II ZR 216/13 Leitsatz des BGH Eine Bestimmung in der Satzung einer GmbH, nach der im Fall einer (groben) Verletzung der Interessen der Gesellschaft oder der Pflichten des Gesellschafters keine Abfindung zu …
Hamburgische Energiehandlung: Sonnenstrom alpha GmbH & Co. KG - keine sonnigen Aussichten für Anleger
Hamburgische Energiehandlung: Sonnenstrom alpha GmbH & Co. KG - keine sonnigen Aussichten für Anleger
| 11.02.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit einer Investition in fünf italienische Solarparks warb das Emissionshaus Hamburgische Energiehandlung ab 2010 um Privatanleger „die bei einem besonders hohen Maß an Investitionssicherheit in den zukunftsweisenden Sonnenenergiesektor …
Aufklärungspflichten und Organisationsverschulden in der Anlageberatung
Aufklärungspflichten und Organisationsverschulden in der Anlageberatung
| 11.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Sachverhalt Die beklagte AG übernahm den Vertrieb einer Aktienneuemission für eine weitere Aktiengesellschaft (Anlagegesellschaft), an der sie über eine Tochterfirma indirekt beteiligt war. Die Beklagte sollte für die Kapitalbeschaffung im …
BNY Mellon Fonds NordIX-Renten-Plus: Rücknahmeaussetzung der Fondsanteile
BNY Mellon Fonds NordIX-Renten-Plus: Rücknahmeaussetzung der Fondsanteile
| 21.01.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Meldung vom 16.01.2014 teilte die BNY Mellon Service Kapitalanlage- Gesellschaft mbH mit, dass bis auf weiteres die Rücknahme und Ausgabe von Anteilen an dem offenen Rentenfonds NordIX-Renten-Plus-Fonds (ISIN DE000A0YEJ1 / WKN A0YAEJ) …
Kündigung des Bausparvertrags nicht immer berechtigt - Überprüfung sinnvoll
Kündigung des Bausparvertrags nicht immer berechtigt - Überprüfung sinnvoll
| 15.01.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Landesbausparkassen setzen in Anbetracht der Niedrigzinsphase ihr Verhalten fort, hoch verzinste Bausparverträge zu kündigen. Entsprechend hat die LBS Bayern laut Presseberichten bereits 26.000 Kündigungen von Bausparverträgen erklärt. Die …
Vergleich nach Kreditwiderruf mit Sparkasse: keine Vorfälligkeitsentschädigung
Vergleich nach Kreditwiderruf mit Sparkasse: keine Vorfälligkeitsentschädigung
| 14.01.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Ein von der Kanzlei Ares Rechtsanwälte vertretener Darlehensnehmer hatte seinen Darlehensvertrag widerrufen, eine hessische Sparkasse forderte jedoch eine fünfstellige Vorfälligkeitsentschädigung und weigerte sich, eine …
S&K Gruppe: Erwartete Anklage - Neue Möglichkeiten für geschädigte Anleger im Adhäsionsverfahren?
S&K Gruppe: Erwartete Anklage - Neue Möglichkeiten für geschädigte Anleger im Adhäsionsverfahren?
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Vielzahl von Beschuldigten könnte Chancen geschädigter Anleger auf Schadensersatz erhöhen Nach Presseberichten, die von Seiten der Staatsanwaltschaft allerdings bislang nicht offiziell bestätigt worden sind, soll es im Fall der sogenannten …
BGH: Verjährungsbeginn von Bearbeitungsentgelten für Privatkredite
BGH: Verjährungsbeginn von Bearbeitungsentgelten für Privatkredite
| 20.11.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
BGH, Urteil vom 28. Oktober 2014 - XI ZR 348/13 und Urteil vom 28. Oktober 2014 - XI ZR 17/14. Ausgangslage: Bearbeitungsentgelte in Banken-AGB sind unwirksam Der Bundesgerichtshof hatte in zwei Urteilen vom 13.5.2014 beschlossen, dass …
Vorfälligkeitsentschädigung für Kredit vermeiden - Widerruf auch bei Prolongation möglich
Vorfälligkeitsentschädigung für Kredit vermeiden - Widerruf auch bei Prolongation möglich
| 26.09.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Thema „Widerrufsjoker“ ist in aller Munde, da der Widerruf eines bestehenden Darlehensvertrages mit anschließender Umschuldung einem Verbraucher viel Geld sparen kann. Ist die Widerrufsbelehrung fehlerhaft, kann der Verbraucher seinen …
Keine Nachrangigkeit - Genussrechte der Future Business KGaA („FuBus“), Gläubigerversammlung am 08.10.2014
Keine Nachrangigkeit - Genussrechte der Future Business KGaA („FuBus“), Gläubigerversammlung am 08.10.2014
| 24.09.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Future Business KGaA – FuBus-Genussrechte Gläubigerversammlung am 08.10.2014 – Rechtsanwalt Philipp Neumann steht zur Wahl als Gemeinsamer Vertreter der Genussrechtsinhaber Mit Datum vom 08.09.2014 hat das Amtsgericht Dresden die …
Zahl der Ombudsmannverfahren weiterhin hoch – Gefahr der Verjährung trotz Güteantrag
Zahl der Ombudsmannverfahren weiterhin hoch – Gefahr der Verjährung trotz Güteantrag
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Anzahl der Beschwerden beim Ombudsmann privater Banken liegen nach Auskunft des Bundesverbands deutscher Banken im Jahr 2013 über dem Niveau vor der Finanzkrise. Zwar ist die Zahl der Beschwerden insgesamt seit 2011 wieder rückläufig. …
MIFA AG - Staatsanwaltschaft ermittelt - Schadensersatz für Anleihegläubiger möglich
MIFA AG - Staatsanwaltschaft ermittelt - Schadensersatz für Anleihegläubiger möglich
| 27.08.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Anleger der MIFA-Anleihe (ISIN DE000A1X25B5 WKN A1X25B5) müssen sich auf den Verluste eines erheblichen Teils ihres Kapitals einstellen. Um die Insolvenz des Unternehmens zu verhindern, fanden am vergangenen Wochenende Gespräche zwischen …
Kein Anspruch auf Auskunft gegen Internetportal
Kein Anspruch auf Auskunft gegen Internetportal
01.07.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Das Urteil des BGH vom 01.07.2014 war bereits länger erwartet worden, hätte es doch das Potenzial gehabt, für eine kleine Revolution zu sorgen. Der BGH hatte zu entscheiden, ob ein in seinem Persönlichkeitsrecht Verletzter von dem Betreiber …
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
| 20.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Am 13.6.2014 treten durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zahlreiche Änderungen in den Bereichen des Widerrufsrechts und der Informationspflichten in Kraft. Das Gesetz enthält unter anderem Neuregelungen zum …
Einzahlung des Stammkapitals bei der GmbH
Einzahlung des Stammkapitals bei der GmbH
| 02.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
12.500 Euro sind zur Gründung aufzubringen - aber was ist mit dem Rest? Das Mindest-Stammkapital bei der GmbH-Gründung Das von Gesetzes wegen erforderliche Stammkapital für die Gründung einer GmbH beträgt bekanntermaßen 25.000 Euro (§ 5 …
Geschäfte unter Freunden: Darlehen, Aufträge und mündliche Vereinbarungen „auf Vertrauen“
Geschäfte unter Freunden: Darlehen, Aufträge und mündliche Vereinbarungen „auf Vertrauen“
| 16.04.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Unter Freunden ist man schnell geneigt, einen Vertrauensvorschuss zu gewähren. Mündlich vereinbarte und gewährte Darlehen, Unterstützung bei Selbständigkeit und geschäftlichen Vorhaben mit der Vereinbarung „die Vergütung/das Vertragliche …
9 Dinge, auf die ein Unternehmer bei der Auswahl seines Anwaltes achten sollte
9 Dinge, auf die ein Unternehmer bei der Auswahl seines Anwaltes achten sollte
| 21.02.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
1. Die Chemie muss stimmen. Wenn Sie mit dem Anwalt nicht so reden können, dass Sie ihn verstehen und er Sie, dann hilft der beste Anwalt nichts. Er muss nicht Ihr Freund werden, aber es ist wichtig, dass Sie sich beide verstehen, erst so …
Wie leistet man sich sinnvoll eine eigene Rechtsabteilung?
Wie leistet man sich sinnvoll eine eigene Rechtsabteilung?
| 28.01.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Die überwiegende Anzahl der kleinen und mittelständischen Unternehmen hat punktuellen Beratungsbedarf, d. h. sie greifen in der Regel nur dann auf rechtliche Beratung zurück, in dem es aus ihrer Sicht die Umstände erfordern. Eine eigene, …
Online-Handel in Nigeria, „Jumia“ ist Afrikas Amazon
Online-Handel in Nigeria, „Jumia“ ist Afrikas Amazon
| 14.01.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Nigeria hat die in West-Afrika am schnellsten wachsende Wirtschaft bei einer Bevölkerung von 170 Millionen Menschen. Trotz einiger Unwägbarkeiten - so kann die Regierung noch immer keine konstante Stromversorgung gewährleisten - verbreitet …
How to...  set up a business in Germany –  5 Steps to set up a GmbH (Limited liability company)
How to... set up a business in Germany – 5 Steps to set up a GmbH (Limited liability company)
| 25.06.2012 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Why Setting Up in Germany? The German market is open to entrepreneurial investment in all areas. There are no state-controlled industries, no permanent currency or administrative controls and no substantial restrictions on foreign …
Weihnachtsgeld – eine freiwillige Leistung?
Weihnachtsgeld – eine freiwillige Leistung?
| 26.11.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ein Arbeitgeber, der über mehrere Jahre hinweg Weihnachtsgeld gezahlt hat, kann den Anspruch des Arbeitnehmers darauf nicht dadurch beseitigen, dass er ab einem bestimmten Zeitpunkt erklärt, die Zahlung sei eine freiwillige Leistung. Der …
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
Kartellamt kippt Pläne für Vermarktung der Bundesliga ohne Free-TV Zusammenfassung
| 25.07.2008 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
1. Was ist das Argument der Verbraucherbeteiligung? Das Bundeskartellamt wacht darüber, dass die divergierenden Interessen zwischen Rechteinhabern (DFL) und Rechteverwertern (Verbrauchern) zum Ausgleich gebracht werden. In Bezug auf die …