514 Ergebnisse für Deutsche Marke
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12.11.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… und rechtliche Vertretung bei der Anmeldung weiterer Schutzrechte wie Marken und Design. Erstellen und Prüfen von Urheberverträgen, z. B. Autorenverträge oder Künstlerverträge. Setzen Sie sich mit uns in Verbindung. Gerne können sie mit uns telefonisch oder einfach per E-Mail Kontakt aufnehmen. Rechtsanwältin Katharina Scharfenberg
Markenschutz - Eintragung eines Begriffs oder Slogans als Marke, ist jeder Begriff eintragungsfähig?
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07.11.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Markenschutz erreicht man durch die Eintragung eines Zeichens im Register, beispielsweise im deutschen Patent- und Markenamt oder im Harmonisierungsamt (EU-Marke). Jedoch ist nicht jeder Begriff eintragungsfähig und kann deshalb keinen …
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30.10.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… kann auch danach recherchiert werden, ob der Wettbewerber, der Elektrogeräte unter einer eigenen Marke verkauft, bei der Registrierungsstelle angemeldet ist. Ist dies nicht der Fall, kann eine entsprechende Abmahnung nach dem UWG ausgesprochen …
29.10.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Abmahnung im Bereich Markenrecht – Öko-Test Symbol ist eine eingetragene Marke Im Auftrag der Öko-Test Verlag GmbH werden Abmahnungen an Onlinehändler verschickt. Vorgeworfen wird den Händlern eine angebliche Markenrechtsverletzung wegen …
29.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… im Bereich Markenrecht, den es insb. bei der Eintragung einer neuen Marke zu beachten gilt: Die Verwechslungsgefahr bzw. der markenrechtliche Verwechslungsschutz, § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG. So sollte im Vorfeld einer Neuanmeldung genau geprüft …
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20.10.2014
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Der jugendliche Mark ist nach einem Unfall querschnittsgelähmt. Seine Pflegerin Lisa verspricht, dem einst begeisterten Bergsteiger, ihm den Aufstieg auf den Gran Paradiso zu ermöglichen – um ihn aus seiner Depression zu befreien …
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16.10.2014
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Who's Gonna Know (David May Extended Mix)* 05. Nicky Romero & Sunnery James & Ryan Marciano feat. Fast Eddie - S.O.T.U.* 06. DJ Antoine vs Mad Mark - Crazy World 07. Don Diablo & Matt Nash - Starlight (Could You Be Mine …
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11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… zur Beantwortung vorgelegt. Die Vorschriften des Deutschen Markengesetzes (MarkenG) betreffend die Schutzfähigkeit von Marken sind aufgrund der Europäischen Markenrichtlinie (Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates …
20.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Anwaltskosten des abmahnenden Wettbewerbers tragen muss. Der Teufel steckt hier durchaus im Detail Dies musste ein Verkäufer erleben, der Fernsehgeräte veräußerte, ohne dass er das konkrete Gerät mit der konkreten Marke zuvor bei der Stiftung …
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17.02.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Animals", "Armin Van Buuren Feat. Trevor Guthrie - This Is What It Feels Like", "Margaret -Thank You Very Much", "DJ Antoine Vs. Mad Mark - Sky Is The Limit" durch Filesharing auf sogenannten Tauschbörsen. Gefordert wird die Abgabe …
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11.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Diese haben Rückkaufswerte in oftmals sechsstelliger Höhe. Auch bei anderen Mitverantwortlichen war die Automarke Porsche beliebt. Es finden sich hier mehrere Fahrzeuge von dieser Marke. Zudem finden sich auch bei anderen Infinus-Hintermännern …
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10.02.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… bei früheren Vorgängen. So zum Beispiel bei der Abwicklung der SAM Management Group AG aus Hergiswil in der Schweiz. Hierbei handelte es sich um eine Schweizer Gesellschaft, die von Deutschen Kunden Lebensversicherungen aufkaufte. Hieraus …
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29.01.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… den nächsten Schritt an und erhob Klage gegen den wohl größten deutschen Kosmetikhersteller. Das Gericht urteilte im Sinne des Wettbewerbs, was dieser zunächst durch seine Abmahnung erreichen wollte. Die Richter bestätigten eine irreführende …
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08.11.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… aus Berlin bereits gegen die Audi Bank (eine Marke der Volkwagen Bank GmbH) erfolgreich und konnten eine Rückerstattung einer Kreditbearbeitungsgebühr in Höhe von 837,20 € zzgl. Zinsen erkämpfen. Rechtsanwalt Tintemann erklärt: „Die Hoffnung …
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08.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Einer der größten Politskandale der deutschen Nachkriegsgeschichte wurde gerichtlich endlich beendet: der Komplex Schreiber-Pfahls-Holzer: Worum ging es? Der Waffenlobbyist Karlheinz Schreiber fädelte einen Waffendeal für Thyssen-Krupp …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Markenregister enthaltene Ausgangseintragung zugrunde. Die Antragstellerin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Schutzentziehung für Deutschland beantragt. Die Marke sei freihaltebedürftig und nicht unterscheidungskräftig …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
In der Ausgabe vom 29. Juli 2013 berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) davon, dass Unternehmen weltweit so genannte Klang-Marken vermehrt einsetzten. Dabei überzeuge insbesondere die vielfältige Einsatzmöglichkeit sowie …
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12.08.2013
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Film GmbH der Film: "House at the End of the Street" des Regisseurs Mark Tonderai. Behauptet wird, dass der Film über den Internetanschluss des Abgemahnten anderen Peer-to-Peer-Netzwerk-Nutzern ohne Erlaubnis der Auftraggeberin zum Download …
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08.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… abgeschlossen. Vybemobile ist eine Marke der E-Plus Service GmbH & Co. KG aus Potsdam. Zum Ende der Vertragsbeziehung kam es zu unterschiedlichen Kontaktaufnahmeversuchen seitens der Mandantin, die sich selbst nach Potsdam begab, um …
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05.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… auf Ihrer Internetseite für ihre Produkte mit Aussagen wie „Olympia-Rabatt" und „ Olympische Preise". Dem Deutschen Olympischen Sportbund e.V. gefiel dies überhaupt nicht. Sie forderten die Firma zur Unterlassung derartiger Werbung auf. Diese schickte …
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26.07.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… als Marke geschützt ist. Neben Formmarken werden auch eingetragene Farbmarken häufig übersehen. So steht die Farbe rot (HKS 13) in einem genau abgegrenzten Bereich des Finanzwesens der ausschließlichen Nutzung des Deutschen Sparkassen …
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11.07.2013
von Rechtsanwalt Dr. Roger Blum
… Herr Rechtsanwalt Dr. Roger Blum vertritt Sie bundesweit in allen Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes (Marken- und Patentrecht, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht), Bank- und Kapitalmarktrechts sowie des Miet- und Wohnungseigentumsrechts …
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24.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… von 50.000 Euro bis 75.000 Euro in der Regel nur bei Verletzung unbenutzter Marken in Betracht komme. Bei unterdurchschnittlich benutzten Marken sind Streitwerte um 100.000 Euro bis 150.000 Euro angemessen; bei langjährig oder intensiv …
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19.06.2013
von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
… einer Marke nicht , ob die Eintragung einer Marke mit bereits geschützten Marken oder Unternehmensnamen kollidiert. Fazit: Gleich zu Anfang einer Existenzgründung oder einer Idee sollte das geplante Vorhaben rechtlich geprüft werden …