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Kündigung eines ewigen Studenten
Kündigung eines ewigen Studenten
| 09.07.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Student wurde befristet als studentische Aushilfe auf Teilzeitbasis eingestellt. Der Arbeitsvertrag hatte den folgenden Passus: Das Arbeitsverhältnis ist befristet und an den Nachweis eines fortwährenden ordentlichen Studiums gebunden. …
Schriftform bei Kündigungsverzicht für Eigenbedarf
Schriftform bei Kündigungsverzicht für Eigenbedarf
| 06.07.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Die Mietvertragsparteien schlossen einen formularmäßigen Mietvertrag über eine Dreizimmerwohnung ab. In § 27 dieses Vertrages wurde mit der Überschrift " sonstige Vereinbarungen" lediglich angegeben: "- siehe Anlagen". Nachdem der Vermieter …
Jahressonderzahlung bei Befristung im Arbeitsvertrag
Jahressonderzahlung bei Befristung im Arbeitsvertrag
| 04.07.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Ein Arbeitnehmer wurde von einer Firma befristet eingestellt. Nach dem Inhalt des Arbeitsvertrages wurde eine Verlängerungsmöglichkeit eingeräumt. Darüber hinaus wurde dem Arbeitgeber die Zahlung einer jährlichen Sonderzahlung eingeräumt. …
Unterlassungsansprüche gegen Betreiber von Internetforen
Unterlassungsansprüche gegen Betreiber von Internetforen
| 02.07.2007 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Zunehmend machen User davon Gebrauch, Beiträge in den Foren zu kommentieren und eigene Berichte online einzustellen. Die Anonymität des Internets führt dazu, dass Verfasser von rufschädigenden Beiträgen rechtlich nicht belangt werden …
Fristlose Kündigung wegen Schimmel
Fristlose Kündigung wegen Schimmel
| 02.07.2007 von Rechtsanwalt Michael Krüger
Eine Mieterin schloss einen auf 2 Jahre zeitlich befristeten Mietvertrag über eine Wohnung von ca. 30 qm ab. Als es nach dem Einzug zu Schimmelbefall an der Tapete hinter einem Schrank sowie hinter dem Bett gekommen war, kündigte sie den …
Limited (Ldt.) in der deutschen Rechtspraxis
Limited (Ldt.) in der deutschen Rechtspraxis
| 04.05.2007 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Die englische Limited ( private company limited by shares ) erfreut sich insbesondere bei den Klein- und mittelständischen Unternehmern in Deutschland einer zunehmenden Beliebtheit. Viele Rechtsberater verweisen auf die aktuelle Entwicklung …
eBay, Google, Yahoo & Co. haften für Rechtsverletzungen
eBay, Google, Yahoo & Co. haften für Rechtsverletzungen
| 23.04.2007 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Markenverletzung durch eBay In dem aktuellen Urteil vom 19. April 2007 hat der Bundesgerichtshof (BGH) nochmals bekräftigt, dass Internet-Auktionshäuser für Markenverletzungen haften. Der Hersteller der Uhrenmarke „ROLEX“ hatte das …
Das Recht auf Unerreichbarkeit - LAG Schleswig-Holstein
Das Recht auf Unerreichbarkeit - LAG Schleswig-Holstein
03.03.2023 von Rechtsanwältin Christine Chalupa
Das Recht auf Unerreichbarkeit Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Urteil vom 27.09.2022 – 1 Sa 30 öD/22 Müssen Arbeitnehmer*innen in ihrer Freizeit für die Arbeitgebenden erreichbar sein? Der Sachverhalt Der Kläger ist bei der …