32 Ergebnisse für BGB

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Notfallplan Kündigung
Notfallplan Kündigung
| 07.03.2016 von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
Der Erhalt einer arbeitsvertraglichen Kündigung ist für den Arbeitnehmer immer ein großer Schock. Schließlich ist die Existenzgrundlage gefährdet. Nachfolgender Beitrag soll einen ersten Überblick über die wesentlichen Punkte schaffen, die …
Wohnen im Alter
Wohnen im Alter
| 02.03.2016 von Kanzlei Wöbken, Braune & Kollegen
Bekanntlich soll man alte Bäume nicht verpflanzen. Aber wie verhält es sich im Mietverhältnis, wenn die Mietwohnung nicht mehr den Bedürfnissen des Alters entspricht? Grundsätzlich hat der Gesetzgeber dem Mieter das Recht zum …
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
1. Einleitung Arzthaftung ist in aller Munde. Nicht nur beim Menschen nehmen ärztliche Behandlungen und medizinische Eingriffe beständig zu und steigen damit zwangsläufig auch die medizinischen Fehler, sei es durch organisatorisches, …
Wenn der Jagdhund auf der Strecke bleibt - Wertermittlung für einen getöteten Jagdhund, § 823 BGB
Wenn der Jagdhund auf der Strecke bleibt - Wertermittlung für einen getöteten Jagdhund, § 823 BGB
| 30.12.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Herbstliche Höhepunkte der Jagd sind nicht nur etwa die Hirschbrunft oder das ziehende Federwild sondern für so manchen Jäger auch die anstehenden (revierübergreifenden) Gesellschaftsjagden, bei der sich Grünröcke und ihre vierbeinigen …
Pflichtteilsberechnung bei landwirtschaftlichem Hof im Nachlass
Pflichtteilsberechnung bei landwirtschaftlichem Hof im Nachlass
| 11.06.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Befindet sich im Nachlass eine landwirtschaftliche Besitzung, ist es für die Berechnung von Pflichtteilsansprüchen entscheidend, ob es sich um einen Hof im Sinne der HöfeO oder ein Landgut nach § 2312 BGB handelt, ist nur bei Ausschluss …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht - Zahlt die Rechtschutzversicherung bei Rechtsberatung?
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht - Zahlt die Rechtschutzversicherung bei Rechtsberatung?
| 02.02.2015 von Rechtsanwalt Maik Hieke
Wer selbstbestimmt für Situationen vorsorgen will, in denen er nicht mehr allein entscheiden oder einwilligen kann, wird sich früher oder später mit Fragen zu entsprechenden Verfügungen auseinander setzen. Gerade die Regelung des eigenen …
Elternzeit und Verlängerung: Entscheidung des 9. Senats des BAG vom 18. Oktober 2011
Elternzeit und Verlängerung: Entscheidung des 9. Senats des BAG vom 18. Oktober 2011
| 20.10.2011 von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
Das BAG hat in der Entscheidung deutlich gemacht, dass eine zustimmungspflichtige Verlängerung der Elternzeit auch dann vorliegt, wenn Elternzeit im Zweijahreszeitraum zunächst für eine kürzere Dauer von 2 Jahren beansprucht wurde und das …
Bundessozialgericht Zeitpunkt des Zuflusses einer Erbschaft und SGB II - leistungen
Bundessozialgericht Zeitpunkt des Zuflusses einer Erbschaft und SGB II - leistungen
| 06.05.2011 von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
Das BSG hat in einem jetzt im Volltext veröffentlichten Urteil vom 24. Februar 2011 (B 14 AS 45/09 R) nochmals bestätigt, dass eine vor dem Beginn des Bezugs von Leistungen nach dem SGB II zugeflossene Erbschaft Vermögen und nicht Einkommen …