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16.11.2021
von Rechtsanwalt Helge Olaf Käding
Immer mehr Bundesländer reagieren auf die vierte Covid-Welle auch mit Einschränkungen im Bereich des Amateursports. Noch trifft es in erster Linie die Hallensportarten. Sollten die Zahlen aber weiter drastisch steigen – was mathematisch …
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11.02.2021
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Aktuell herrschen in einigen Teilen des Landes extreme Wetterbedingungen. Was gilt, wenn Schneechaos und Glatteis den Weg zur Arbeit erschweren oder gar völlig behindern. Die Frage die sich hier regelmäßig stellt: Habe ich bei Verspätung …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Michael Gloger
Der Anspruch auf eine jährliche Sonderzahlung kann im Arbeitsvertrag vom Bestand des Arbeitsverhältnisses zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im Folgejahr nicht abhängig gemacht werden, BAG, Urt. v. 27.06.2018 - 10 AZR 290/17 …
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07.10.2020
von Rechtsanwalt Michael Gloger
In der Erledigungs- bzw. Ausgleichsklausel einigen sich die Parteien üblicherweise darauf, dass mit Erfüllung der Aufhebungsvereinbarung alle finanziellen und/oder sonstigen Ansprüche aus und in Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis und …
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23.09.2020
von Rechtsanwalt Michael Gloger
EuGH: Kein automatischer Verfall des Urlaubsanspruchs wegen nicht gestellten Urlaubsantrags: Ein Arbeitnehmer darf seine erworbenen Ansprüche auf bezahlten Jahresurlaub nicht automatisch deshalb verlieren, weil er keinen Urlaub beantragt …
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17.09.2020
von Rechtsanwalt Michael Gloger
Darf der Arbeitgeber den Urlaub verweigern ? Es kommt darauf an. Die zeitliche Festlegung des Urlaubs richtet sich nach § 7 Abs.1 Satz 1 Bundesurlaubsgesetz. Danach bestimmt grundsätzlich der Arbeitnehmer den Zeitpunkt des Urlaubsantritts, …
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05.05.2020
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Kündigungsrecht: Sonderkündigungsschutz des schwerbehinderten Arbeitnehmers, auch ohne Kenntnis des Arbeitgebers Hat der schwerbehinderte Arbeitnehmer im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung bereits einen Bescheid über seine …
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04.05.2020
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Rassistische Beleidigungen und Äußerungen können zur fristlosen Kündigung führen Das Landesarbeitsgericht Köln musste über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung nach rassistischen Äußerungen befinden. Beleidigt ein bereits einschlägig …
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15.04.2020
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Während der derzeitigen Corona-Pandemie kommt es in vielen Unternehmen zu Auftragsrückgängen und Engpässen. Viele Unternehmen nutzen die Möglichkeit der Kurzarbeit; es gibt aber auch viele Firmen die diese Situation nutzen, um durch …
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06.04.2020
von Rechtsanwältin Kerstin Obexer
In der Anwaltskanzlei laufen in den letzten Tagen die Telefondrähte wegen der Vielzahl der im Zusammenhang mit dem Coronavirus auftretenden Fragen heiß. Die wichtigsten zum Thema Kurzarbeit sollen hier beantwortet werden. Müssen Überstunden …
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17.03.2020
von Rechtsanwalt Dirk Stapel
Angesichts der Corona-Pandemie stellt sich für nahezu alle Arbeitgeber die Frage, welche Auswirkungen diese Erkrankungswelle, aber auch andere denkbare Epidemien auf die wechselseitigen arbeitsrechtlichen Verpflichtungen von Arbeitgebern …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Dirk Stapel
Im Zusammenhang mit dem Auftreten und der zunehmenden Verbreitung des Coronavirus stellen sich auch verschiedene arbeitsrechtliche Fragen. Die wichtigsten werden nachstehend dargestellt: Im Fall einer Erkrankung eines Arbeitnehmers ist …
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25.03.2019
von Rechtsanwalt Dirk Stapel
Das BAG hat am 19.03.2019 zwei weitere Entscheidungen zum Urlaubsrecht verkündet. Im Verfahren 9 AZR 362/18 hat das BAG entschieden, dass die Regelung in § 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG, die dem Arbeitgeber eine Kürzungsmöglichkeit des …
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25.03.2018
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Wenn ein Arbeitsverhältnis länger als sechs Monate dauert und eine entsprechende Betriebsgröße vorliegt (in der Regel mehr als 10 Arbeitnehmer), kann der Arbeitgeber einem Arbeitnehmer nur dann eine Kündigung aussprechen, wenn …
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23.03.2018
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Umkleiden ist Arbeitszeit Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte einen Fall zu entscheiden, in dem ein Krankenpfleger mit seinem Arbeitgeber (ein Krankenhaus) darüber stritt, ob das Anziehen der Arbeitskleidung zur Arbeitszeit gehört. Dem …
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20.03.2018
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Arbeitsrecht: Kündigung – was nun? Die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kommt häufig überraschend. In der Regel ist der Arbeitsplatz für den Arbeitnehmer von existentieller Bedeutung. Gerade nach Zugang einer Kündigung ist es wichtig, …
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16.03.2018
von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Arbeitsrecht – Die Kündigung wegen Krankheit Die Kündigung wegen Krankheit gehört zur sogenannten personenbedingten Kündigung. Dabei unterscheidet man zwischen langanhaltender Krankheit, häufigen Kurzerkrankungen, dauernder …
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16.09.2020
von Rechtsanwalt Michael Gloger
Kündigungsschutz und Abfindungsanspruch des Arbeitnehmers – die richtige Vertragsauflösung per goldenem Handschlag Die gesetzlichen Anforderungen an die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses sind hoch. Die einvernehmliche Vertragsauflösung …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.
Es gibt immer neuere Gestaltungen für den vorzeitigen Ruhestand. So ist ein sehr beliebtes Modell die unwiderrufliche Freistellung bei weiterem Lohnbezug (natürlich mit gewissen Ausgestaltungen). So schön sich dies anhört, wirft diese …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.
Besteht ein Urlaubsanspruch trotz Streits um die Kündigung? Nicht nur bei den privaten Arbeitgebern, sondern auch bei den öffentlichen Arbeitgebern entsteht immer wieder die Frage nach dem Urlaub. Auch öffentliche Arbeitgeber müssen die …
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24.03.2017
von Rechtsanwalt Peter Kresken
Es kommt auf den Einzelfall an! Eine Überprüfung der Angemessenheit der Vergütung ist zu empfehlen! Vorab Das Mindestlohngesetz (MiLoG) bezieht sich ausdrücklich nur auf Arbeitnehmer. Und § 22 III MiLoG nimmt Auszubildende (Azubis) …
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14.12.2011
von Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.
Seit einer Entscheidung des EuGH vom 20.01.2009 (C-350/06, C-520/06 „Schultz-Hoff") hat das BAG seine Urlaubsrechtsprechung zur Übertragung und Abgeltung von Urlaubsansprüchen geändert. Der Leitsatz der BAG-Entscheidung vom 24.03.2009 …
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24.08.2010
von Rechtsanwalt Michael Kuhn
Kündigungen, die aufgrund eines Diebstahles, als außerordentliche (fristlose) Kündigungen ausgesprochen werden können, sind im Rahmen der arbeitsgerichtlichen Rechtssprechung schon lange Zeit bekannt und stellen keine besondere Neuheit dar. …
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10.05.2017
von Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.
Wie ist die rechtliche Situation, wenn dem Arbeitnehmer ein Kündigungsschreiben überreicht wird und er dieses ohne es zur Kenntnis zu nehmen wieder dem Arbeitgeber zurückgegeben hat. Die Problematik dieses Falles liegt darin, ob die …