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Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft für Wehrdienstverweigerer in Syrien
Anerkennung der Flüchtlingseigenschaft für Wehrdienstverweigerer in Syrien
| 03.08.2021 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Kaum ein Thema spaltet die Entscheidungen der Gerichte wie die Wehrdienstverweigerung. Viele Gerichte vertreten die Auffassung, dass die Wehrdienstverweigerung in Syrien keine Strafverfolgung nach sich zieht und erkennen die …
Kostenlose medizinische Behandlung in der Russischen Föderation?
Kostenlose medizinische Behandlung in der Russischen Föderation?
| 30.07.2021 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Abschiebungshindernisse nach Russland zugunsten von Personen, die auf medizinische Versorgung angewiesen sind, haben bislang in der Praxis der Bundesämter und Rechtsprechung keine Berücksichtigung gefunden. Oft begnügen sich BAMF und …
DIE ,,BLAUE KARTE EU''- Möglichkeit der Zuwanderung für Nicht-EU Hochschulabsolventen
DIE ,,BLAUE KARTE EU''- Möglichkeit der Zuwanderung für Nicht-EU Hochschulabsolventen
| 30.05.2021 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Sie haben einen Hochschulabschluss in einem Land absolviert, welches nicht in der EU liegt? Dann haben Sie die Möglichkeit in Deutschland den Aufenthaltstitel ,,Blaue Karte EU'' zu beantragen. Die Blaue Karte soll insbesondere die …
Herabsstufung der Leistungen (AsylbLG) für alleinstehende Personen in Gemeinschaftsunterkünften verfassungswidrig?
Herabsstufung der Leistungen (AsylbLG) für alleinstehende Personen in Gemeinschaftsunterkünften verfassungswidrig?
| 19.05.2021 von Rechtsanwältin Sophie Dittmeyer
Hintergrund Die mit der Gesetzesänderung vom 15.08.2019 (BGBl. I 2019, S. 1290) in § 2 Abs. 1 S. 4 Nr. 1 AsylblLG (Asylbewerberleistungsgesetz) eingeführte Leistungsreduzierung des Regelbedarfsanspruchs von alleinstehenden Erwachsenen, die …
OVG Niedersachsen: Flüchtlinge dürfen nicht nach Griechenland abgeschoben werden
OVG Niedersachsen: Flüchtlinge dürfen nicht nach Griechenland abgeschoben werden
| 24.04.2021 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Das Oberverwaltungsgericht Niedersachen entschied in zwei Urteilen (Az.: 10LB 244/20 und 10 LB 245/20) am 19.04.2021, dass Flüchtlinge, die bereits in Griechenland als Flüchtlinge anerkannt worden waren, nicht nach Griechenland abgeschoben …
Die Ausbildungsduldung – der unbekannte Rettungsanker für geduldete Drittstaatsangehörige
Die Ausbildungsduldung – der unbekannte Rettungsanker für geduldete Drittstaatsangehörige
| 17.04.2021 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Die Ausbildungsduldung ermöglicht geduldeten drittstaatsangehörigen Ausländern oft die einzige Möglichkeit, sich dauerhaft ein Aufenthaltsrecht in Deutschland zu verschaffen und dieses Stück für Stück zu verfestigen. Die Ausbildungsduldung …
Bundesverfassungsgericht hat entschieden - Vor der Abschiebung eines Ausländers, sind zwingend aktuelle Lebensbedingungen im Zielland zu prüfen.
Bundesverfassungsgericht hat entschieden - Vor der Abschiebung eines Ausländers, sind zwingend aktuelle Lebensbedingungen im Zielland zu prüfen.
| 13.04.2021 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Das BVerfG hat in seinem Beschluss vom 09.02.2021 - Az.: 2 BvQ8/21 entschieden, dass bei einer Abschiebungsentscheidung aktuelle gesundheitliche und wirtschaftliche Bedingungen im Zielland berücksichtigt werden müssen. Behörden und Gerichte …
Arbeiten ohne Aufenthaltstitel mit der neuen Fiktionsbescheinigung
Arbeiten ohne Aufenthaltstitel mit der neuen Fiktionsbescheinigung
| 07.04.2021 von Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya
Grundsätzlich benötigen Drittstaatsangehörige eine Arbeitserlaubnis, um in Deutschland erwerbstätig zu sein. Von dieser Regel gibt es jedoch in verschiedenen Fällen Ausnahmen. Die Erwerbstätigkeit wird regelmäßig erst mit Erteilung eines …
Benötigte Unterlagen zur Identitätsklärung bei Einbürgerung - BVerwG, Urteil vom 23.09.2020 - 1 C 36.19
Benötigte Unterlagen zur Identitätsklärung bei Einbürgerung - BVerwG, Urteil vom 23.09.2020 - 1 C 36.19
| 30.08.2022 von Rechtsanwalt Jonas Weßling
Bei der Einbürgerung nach § 8 StAG oder § 10 StAG tritt oftmals das Problem auf, dass die Ausländerbehörden hohe Anforderungen an die Identitätsklärung stellen und die Einreichung von Unterlagen fordern, die die einbürgerungswillige Person …
BVerwG vom 26.1.2021 zur Frage des Bekenntnisses nach § 6 Abs.2 BVFG: Zurück auf Null?
BVerwG vom 26.1.2021 zur Frage des Bekenntnisses nach § 6 Abs.2 BVFG: Zurück auf Null?
| 03.02.2021 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Nach der neuen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 26.1.2021 - bislang liegt nur die Pressemitteilung vor - reicht der Nachweis von deutschen Sprachkenntnissen auf dem Niveau (mindestens) B1 des Gemeinsamen Europäischen …
Visumserteilung bei Familiennachzug zur Pflege eines Angehörigen gem.§ 36 Abs. 2 AufenthG
Visumserteilung bei Familiennachzug zur Pflege eines Angehörigen gem.§ 36 Abs. 2 AufenthG
| 01.12.2020 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Eine Visumserteilung ist nach einem Urteil des VG Berlin Aktenzeichen: VG 4 K 240.18 V in einem von uns betreuten Fall bei Familiennachzug zur Pflege eines Angehörigen gem. § 6 Abs. 3 i.V.m. § 28 Abs. 4 i.V.m. § 36 Abs. 2 AufenthG möglich, …
Feststellung des Abschiebungsverbotes gem. § 60 Abs. 5 AufenthG bei Abschiebung nach Afghanistan
Feststellung des Abschiebungsverbotes gem. § 60 Abs. 5 AufenthG bei Abschiebung nach Afghanistan
| 26.11.2020 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Das Verwaltungsgericht Arnsberg hat in einem durch unsere Kanzlei betreuten Fall unter Aktenzeichen: 8 K 5806/17.A den Bescheid des BAMF aufgehoben, da eine Abschiebung des Mandanten nach Afghanistan aktuell aufgrund der Covid 19 Pandemie …
Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten bei Vertretung im Abänderungsverfahren nach § 80 VII VwGO.
Erstattungsfähigkeit der Anwaltskosten bei Vertretung im Abänderungsverfahren nach § 80 VII VwGO.
| 01.10.2020 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
Nicht selten kommt es in der Praxis vor, dass bei Vertretung im Abänderungsverfahren nach § 80 VII VwGO bei der zuvor vorausgegangenen Vertretung der Antragsteller im Verfahren nach § 80 V VwGO die Auffassung vertreten wird, dass die …
Informationsaustausch über Finanzkonten in Steuersachen zwischen Deutschland und der Türkei
Informationsaustausch über Finanzkonten in Steuersachen zwischen Deutschland und der Türkei
| 03.09.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Auch die Türkei nimmt an dem so genannten automatischen Informationsaustausch über Finanzkonten in Steuersachen mit der Bundesrepublik Deutschland teil. Zwischen dem Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) und der zuständigen Behörde des …
Requesting a visa for the right purpose
Requesting a visa for the right purpose
01.09.2020 von Rechtsanwältin Nushin Rajabi
Foreigners who wish to enter the Bundesrepublik Deutschland for travel purposes usually come to the country by applying for a visa. Often, however, travellers come to the country on a visitor's visa and wish to stay here for other purposes. …
Unzulässiger Zweitantrag gem. § 71a AsylG
Unzulässiger Zweitantrag gem. § 71a AsylG
| 07.08.2020 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
In einem von unserer Kanzlei betreuten Verfahren, hatte die Mandantin zuvor in Polen einen Asylantrag gestellt. Mit Bescheid der polnischen Behörde wurde dieses Verfahren über die Gewährung des internationalen Schutzes mit der Begründung …
Bundesverfassungsgericht – Gerichte dürfen bei einem Asylbewerber keine Glaubensprüfung durchführen
Bundesverfassungsgericht – Gerichte dürfen bei einem Asylbewerber keine Glaubensprüfung durchführen
| 10.07.2020 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Beschluss des Bundesverfassungsgericht v. 03.04.2020 – 2 BvR 1838/15 - Gegenstand des Beschlusses des BVerfG ist die Ablehnung des Asylantrages eines in Deutschland zum Christentum konvertierten Iraners. Das Bundesverfassungsgericht …
Vorzeitige Einbürgerung bereits ab 6 Jahren rechtmäßigen Aufenthalts in Deutschland
Vorzeitige Einbürgerung bereits ab 6 Jahren rechtmäßigen Aufenthalts in Deutschland
| 10.07.2020 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Grundsätzlich setzt § 10 Abs. 1 StAG als zeitliche Voraussetzungen voraus, dass ein Ausländer einen Anspruch auf die Einbürgerung hat, wenn er seit 8 Jahren rechtmäßig seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland innehat. Unter bestimmten …
Beschäftigungsduldung nach § 60 d AufenthG
Beschäftigungsduldung nach § 60 d AufenthG
| 09.07.2020 von Rechtsanwältin Jêle Coskun
Sie sind in Deutschland mindestens 12 Monate geduldet? Und arbeiten schon seit 18 Monaten in Deutschland? Dann könnten Sie einen Anspruch auf Erteilung einer Beschäftigungsduldung für die Dauer von 30 Monaten haben. Die gute Nachricht! …
Die sog. Höherstufung von § 7 auf § 4 BVFG
Die sog. Höherstufung von § 7 auf § 4 BVFG
| 30.10.2019 von Rechtsanwalt Waldemar Haak
Mit zunehmendem Alter der in den 90er-Jahren und danach nach dem Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG) eingereisten Personen wird häufig der Wunsch geäußert, nachträglich als Spätaussiedler im Sinne des § 4 BVFG anerkannt zu …
Türkischer Personalausweis („Nüfüs“) darf von der Ausländerbehörde nicht weggenommen werden
Türkischer Personalausweis („Nüfüs“) darf von der Ausländerbehörde nicht weggenommen werden
| 24.10.2019 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Mit Beschluss vom 18. April 2019 unter dem Aktenzeichen 8 L 456/19 hat das VG Aachen entschieden, dass auch bei einem ausreisepflichtigen Ausländer der türkische Personalausweis („Nüfüs“) gem. § 50 Abs. 5 AufenthG nicht in Verwahrung …
Business Immigration – dauerhafter Aufenthalt nach Schengen-Visum mit Blaue Karte EU
Business Immigration – dauerhafter Aufenthalt nach Schengen-Visum mit Blaue Karte EU
| 05.08.2019 von Rechtsanwältin Maria Smolyanskaya
Grundsätzlich muss vor einem dauerhaften Aufenthalt in Deutschland ein entsprechendes nationales Visum bei der zuständigen deutschen Auslandsvertretung im Heimatland beantragt werden. Mit einem Schengen-Visum oder aus einem visumfreien …
Türkische Staatsbürgerschaft durch Immobilienerwerb
Türkische Staatsbürgerschaft durch Immobilienerwerb
| 05.08.2019 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Folgende Investitionen, die Ausländer in der Türkei tätigen, berechtigen sie, einen Antrag auf die türkische Staatsbürgerschaft zu stellen. Seit dem 18. September 2018 können Ausländer, die in der Türkei eine Immobilie im Wert von …
Verfolgung der Mitglieder der Baptistengemeinden in der Russischen Föderation
Verfolgung der Mitglieder der Baptistengemeinden in der Russischen Föderation
| 09.07.2019 von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
In einem von uns vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf vertreten Fall hat das Gericht die Kläger, Angehörige einer Baptistengemeinde in der Russischen Föderation als Asylberechtigte gemäß Art. 16a Abs. 1 GG anerkannt. Seit 2011 besuchten …