33 Ergebnisse für Gemeinnützigkeit
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08.03.2018
von LoschelderLeisenberg Rechtsanwälte
Die EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) – bereits seit dem 25. Mai 2016 mit einer zweijährigen Übergangsfrist in Kraft getreten – wird ab dem 25. Mai 2018 verbindlich angewendet und unterschiedliche Rechtsvorschriften in den …
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05.01.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
In der Gestaltung des Testamentes sind Sie ziemlich frei. Bedacht werden kann jede natürliche und juristische Person, also auch Stiftungen oder gemeinnützige Vereine. Nahe Verwandte, die Sie nicht bedenken wollen, die aber Anspruch auf …
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20.01.2021
von Rechtsanwältin Sirka Huber M.M.
Privatperson oder Verbraucher dürfen erst dann einen Antrag auf Insolvenzeröffnung stellen, wenn sie zuvor einen Einigungsversuch mit ihren Gläubigern unternommen haben. Dabei müssen Sie sich durch eine Schuldnerberatungsstelle oder einen …
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12.11.2015
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Neben den Einstellungsmöglichkeiten in der Strafprozessordnung gibt es im Jungendstrafrecht weitere Möglichkeiten der Verfahrensbeendigung ohne Urteil des Gerichts. Unter dem Stichwort der „Diversion“ werden die zusätzlichen Möglichkeiten …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Markus Sebastian Rainer
Wer eine Stiftung errichten möchte, sollte sich zunächst darüber klar werden, welches Ziel er mit der Errichtung der Stiftung verfolgt. Solche Ziele können beispielsweise sein: Förderung gemeinnütziger Zwecke (gemeinnützige Stiftung) …
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17.10.2014
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Wie uns bekannt wurde, hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH) rund ein Dutzend Autohändler der Marke Ford wegen Nichtangabe der Verbrauchswerte und der CO 2 -Emissionen abgemahnt und die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung mit …
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20.09.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Berlin hat mit Urteil vom 22.07.2011, Az. 15 O 138/11 entschieden, dass auch das unverlangte Zusenden von E-Mails zu gemeinnützigen Zwecken unzulässig ist. Die Beklagte hatte für ein Musikfestival mit Nachwuchswettbewerb, welches von …
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18.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Pressestelle des Bundesgerichtshofes war am heutigen Tage eine für die Versicherten sehr erfreuliche Entscheidung angekündigt worden. Unter Bezugnahmen auf die angekündigte Veröffentlichung des Urteils des IV. Zivilsenats vom 17.10.2012 …
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13.11.2007
von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Durch eine Gesetzesnovelle sind nunmehr rückwirkend zum 1.1.2007 ehrenamtliche nebenberufliche Tätigkeiten für gemeinnützige Einrichtungen und Sportvereine (z.B. Übungsleiter) bis zu einer Höhe von 175 Euro monatlich für die Arbeitnehmer in …