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Abgasskandal: Mercedes ML 350 (Euro 6) bekommt Diesel Software-Update
Abgasskandal: Mercedes ML 350 (Euro 6) bekommt Diesel Software-Update
| 27.01.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Nun ist auch der Mercedes ML 350 BlueTEC 4MATIC an der Reihe. Die zwischen 2012 und 2016 produzierten Fahrzeuge mit dem Motor OM642 und der Abgasnorm Euro 6b bekommen ein Software-Update. Betroffen sind fast 24.000 Fahrzeuge allein in …
Mitsubishi Motors – neuer Dieselskandal?
Mitsubishi Motors – neuer Dieselskandal?
| 22.01.2020 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Offenbar steht nun auch der Autokonzern Mitsubishi im Verdacht, bei Dieselmotoren mithilfe einer Software Schadstoffwerte manipuliert zu haben. Bundesweit wurden Geschäftsräume des Unternehmens durchsucht. Betroffen von diesem Verdacht sind …
VW-Kunde bekommt Leasingraten erstattet – Ansprüche bei 3.0 L-Motoren noch nicht verjährt
VW-Kunde bekommt Leasingraten erstattet – Ansprüche bei 3.0 L-Motoren noch nicht verjährt
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Das Landgericht Mönchengladbach sprach im Dezember einem Leasingnehmer Schadensersatz für einen manipulierten VW zu. Die Volkswagen AG als Autobauer, sowie die Audi AG als Motorhersteller brachten dem Gericht nach mit dem Touareg 3.0 V6 ein …
Abmahnung Harald Durstewitz wegen fehlerhafter Textilkennzeichnung
Abmahnung Harald Durstewitz wegen fehlerhafter Textilkennzeichnung
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Aktuell liegt uns wieder einmal eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Harald Durstewitz (handelnd unter Dachs Deutschland) aus Heiligenstadt zur Überprüfung vor. Vertreten wird Herr Durstewitz weiterhin durch die die Kanzlei FAREDS …
Welche Ansprüche stehen einem Käufer zu, der versteckte Mängel beim Hauskauf gefunden hat?
Welche Ansprüche stehen einem Käufer zu, der versteckte Mängel beim Hauskauf gefunden hat?
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Hendrik Jürgens
Die Berechnung des Betrages der Kaufpreisminderung anhand von Kostenvoranschlägen und Sachverständigengutachten ist unzulässig, wenn ein geringerer Schaden durch Eigenleistung nachweisbar und im Übrigen der Sachwert des Hauses geringer ist …
Versteckter Mangel beim Hauskauf – Gewährleistungsausschluss bei arglistigem Verschweigen
Versteckter Mangel beim Hauskauf – Gewährleistungsausschluss bei arglistigem Verschweigen
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Hendrik Jürgens
Versteckter Mangel beim Hauskauf – OLG Frankfurt a. M., Urteil vom 21.01.2019 29 U 183/17 Das Oberlandesgericht in Frankfurt hatte einen Fall zu entscheiden, in dem nach dem Kauf eines Grundstücks mit einem Haus aus den 1930er Jahren von …
Landgericht Stuttgart verurteilt Daimler erneut zu Schadensersatz im Abgasskandal
Landgericht Stuttgart verurteilt Daimler erneut zu Schadensersatz im Abgasskandal
| 18.11.2019 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Erneut hat das Landgericht Stuttgart die Daimler AG im Abgasskandal zur Zahlung von Schadensersatz verurteilt ( Az. 29 O 199/19 ). Es bestätigte dabei, dass der betroffene Mercedes Viano eine unzulässige Abschalteinrichtung enthält. Dabei …
Abmahnungen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg
Abmahnungen der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg
| 14.11.2019 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg aus Stuttgart ist mittlerweile bekannt, dass sie vermehrt Abmahnungen ausspricht. Ihre Abmahnbefugnis leitet Sie aus § 4 UklaG her. Ausgesprochen werden die Abmahnungen durch die Kanzlei Schmid …
Gewährleistung und arglistige Täuschung beim Immobilienkauf – wie Käufer ihr Geld zurückerhalten
Gewährleistung und arglistige Täuschung beim Immobilienkauf – wie Käufer ihr Geld zurückerhalten
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Hendrik Jürgens
Oftmals erweist sich der Traum vom eigenen Haus als schwierig realisierbar. Bauland ist schnell vergeben. Umweltschutz und eine hohe Nachfrage lassen Bauland knapp werden. Da ist es oftmals attraktiv, sich nach einer gebrauchten Immobilie …
Software-Update im Abgasskandal – Mercedes verschenkt 100 Euro-Gutscheine
Software-Update im Abgasskandal – Mercedes verschenkt 100 Euro-Gutscheine
| 22.10.2019 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Es wird immer grotesker. Um möglichst schnell bei weiteren Fahrzeugen das Software-Update aufspielen zu können, bietet Daimler seinen Kunden, die die Maßnahme durchführen lassen, nun Gutscheine über 100 Euro an. Dies gilt sowohl für Kunden, …
Daimler muss im Mercedes-Abgasskandal 870 Millionen Euro Bußgeld zahlen
Daimler muss im Mercedes-Abgasskandal 870 Millionen Euro Bußgeld zahlen
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat gegenüber der Daimler AG ein Bußgeld in Höhe von 870 Millionen Euro verhängt. Sie wirft dem Autobauer die fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht im Rahmen des Abgasskandals vor. Daimler selbst hat …
LG Essen: Autokäufer müssen sich beim Abgasskandal keine Nutzungsvorteile anrechnen lassen
LG Essen: Autokäufer müssen sich beim Abgasskandal keine Nutzungsvorteile anrechnen lassen
| 14.07.2019 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Das Landgericht Essen hat mit Urteil vom 19.06.2019 – 3 O 439/18 – entschieden, dass sich der Käufer eines Dieselfahrzeugs, das mit einer Schummelsoftware ausgestattet ist, keine Nutzungsvorteile für die gefahrenen Kilometer anrechnen …
OLG Karlsruhe entscheidet im Abgasskandal – Geschädigte müssen keinen Nutzungsersatz zahlen
OLG Karlsruhe entscheidet im Abgasskandal – Geschädigte müssen keinen Nutzungsersatz zahlen
| 25.05.2019 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Das OLG Karlsruhe hat am 24.05.2019 mit drei Urteilen (AZ 13 U 167/17, 13 U 144/17 und 13 U 16/18) für einen Paukenschlag und besorgte Gesichter bei VW, Mercedes und Audi gesorgt. Es verkündete in den drei Fällen, dass die betroffenen …
BGH Urteil vom 10.04.2019: Auch Vertragsschlüsse auf Messen können unter Umständen widerrufen werden
BGH Urteil vom 10.04.2019: Auch Vertragsschlüsse auf Messen können unter Umständen widerrufen werden
| 13.05.2019 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Für Verbraucher, die ihre Spontankäufe auf Gewerbemessen wieder rückgängig machen wollen, bestehen nach der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes Chancen, den unliebsamen Vertrag nach den Vorschriften des Haustürwiderrufsrechts …
Bußgeld von 535 Mio. Euro gegen die Porsche AG – auch zivilrechtliche Klagen sind erfolgreich
Bußgeld von 535 Mio. Euro gegen die Porsche AG – auch zivilrechtliche Klagen sind erfolgreich
| 08.05.2019 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat am 07. Mai 2019 entschieden, dass die Porsche AG ein Bußgeld in Höhe von 535 Millionen Euro zahlen muss. Da Porsche auf Einlegung von Rechtsmitteln verzichtet hat, ist der Bescheid rechtskräftig. Die …
BGH äußert sich erstmalig zum Dieselskandal
BGH äußert sich erstmalig zum Dieselskandal
| 25.02.2019 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bundesgerichtshof: Diesel(Fahrzeuge) mit Abschaltsoftware sind mangelhaft und nicht für die Nutzung im Straßenverkehr geeignet Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich erstmalig zum Dieselskandal geäußert. In einer am heutigen Tage …
BGH: Illegale Abschalteinrichtung als Sachmangel – Chancen für Klagen gegen Volkswagen verbessert
BGH: Illegale Abschalteinrichtung als Sachmangel – Chancen für Klagen gegen Volkswagen verbessert
| 23.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Seit 2015 steckt Volkswagen im Abgasskandal, jetzt hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) erstmals positioniert – zugunsten der betroffenen Kunden. Das höchste Zivilgericht in Deutschland erklärte in einem Hinweisbeschluss (Az. VIII ZR …
MyRight unterliegt in Braunschweig – VW-Kunden bundesweit oft erfolgreich
MyRight unterliegt in Braunschweig – VW-Kunden bundesweit oft erfolgreich
| 21.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Der Rechtsdienstleister MyRight muss eine Niederlage hinnehmen: Das Oberlandesgericht Braunschweig hat die Klage eines VW-Fahrers gegen den Wolfsburger Autobauer abgewiesen. Eine Vorentscheidung im Dieselskandal? Keineswegs, denn die …
Strohmann-Einsatz beim Pferdehandel nicht akzeptabel
Strohmann-Einsatz beim Pferdehandel nicht akzeptabel
| 06.02.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
Der Fall Unsere Mandantin (Klägerin) beauftragte im Mai 2017 eine Reitanlagenbetreiberin (Beklagte) aus Niedersachsen mit der Hilfe beim Verkauf ihres Reitponys. Der Verkauf wurde aus familiären Gründen angestrebt, die Preisvorstellung der …
Händler können auch bei gebrauchten Sachen die Gewährleistungsfrist nicht verkürzen
Händler können auch bei gebrauchten Sachen die Gewährleistungsfrist nicht verkürzen
| 03.01.2019 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Verkürzung der Verjährungsfrist bei gebrauchten Sachen unwirksam Die Vorschriften im Bürgerlichen Gesetzbuch ermöglichen es Unternehmen, die Gewährleistungsfrist bei gebrauchten Sachen von zwei Jahren auf ein Jahr zu verkürzen. Dies …
Mangel beim Immobilienkauf – der Gewährleistungsausschluss
Mangel beim Immobilienkauf – der Gewährleistungsausschluss
| 17.12.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Nach dem Einzug in die neu erworbene Immobilie haben Sie einen vorher übersehenen Mangel entdeckt. Hätten Sie diesen vorher gekannt, hätten Sie die Immobilie nicht gekauft. Sie wenden sich an den Verkäufer, doch er verweist auf den …
Sammelklage gegen Volkswagen – Die Gefahr der langen Verfahrensdauer
Sammelklage gegen Volkswagen – Die Gefahr der langen Verfahrensdauer
| 12.09.2018 von Rechtsanwalt Dr. André Ehlers
Verbraucherschützer und der ADAC wollen im November 2018 eine sogenannte Musterfeststellungsklage gegen Volkswagen einreichen. Der Gesetzgeber hatte die rechtlichen Grundlagen dafür geschaffen, dass eine solche Sammelklage gegen den …
Tipps für Fahrer von Mercedes-Diesel
Tipps für Fahrer von Mercedes-Diesel
| 06.07.2018 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Bremen, 02.07.2018 Inzwischen ist nicht nur VW, sondern auch Daimler tief in den Abgasskandal verstrickt. Welche Möglichkeiten betroffene Mercedes-Fahrer jetzt haben, erklärt Fachanwalt Lars Murken-Flato in dem neuesten Video auf dem …
Kraftfahrt-Bundesamt ermittelt gegen Daimler – Rückruf droht
Kraftfahrt-Bundesamt ermittelt gegen Daimler – Rückruf droht
| 26.05.2018 von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Es verdichten sich die Hinweise, dass Mercedes Benz noch tiefer in den Diesel-Skandal verwickelt ist als bisher bekannt. Bereits am 23.05.2018 hatte das Kraftfahrt-Bundesamt Daimler zu einem Rückruf von 6.300,00 Modellen des Transporters …