39 Ergebnisse für Versorgungsbezüge
Suche wird geladen …
|
24.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
… Krankenversicherung eingeordnet worden. Danach stellen Renten aus betrieblicher Altersversorgung beitragspflichtige Versorgungsbezüge dar. Kapitalleistungen aus betrieblicher Altersversorgung werden über zehn Jahre in monatlichen Zahlbeträgen für …
|
03.06.2023
von Rechtsanwältin Doreen Bastian
… sind. Beitragspflichtige Einnahmen sind unter anderem das Arbeitsentgelt, das Arbeitseinkommen, der Zahlbetrag von gesetzlichen Renten, anderweitigen Versorgungsbezügen sowie alle Einnahmen und Geldmittel, die für den Lebensunterhalt verbraucht werden …
|
30.04.2022
von Rechtsanwalt Peter Koch
… verpflichtet, Nachweise vorzulegen oder der Erteilung erforderlicher Nachweise oder Auskünfte, die für die Versorgungsbezüge erheblich sind, durch Dritte zuzustimmen (§ 62 Abs. 2 BeamtVG). Die Ruhensregelung greift kraft Gesetzes …
|
06.07.2017
von Rechtsanwältin Beate Sobisch
… auf Rentenzahlung oder sonstige Versorgungsbezüge stellen. Die Vollmacht berechtigt den Bevollmächtigten, für den hilflosen Menschen zu handeln. Es bedarf daher der gründlichen Überlegung, wem und in welchem Umfang die Vollmacht erteilt …
|
09.10.2021
von Rechtsanwalt Peter Koch
Die Besoldungs- und Versorgungsgesetze des Bundes und der Länder bestimmen einheitlich, dass sich die Rückforderung zuviel gezahlter Versorgungsbezüge nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Herausgabe …
|
28.07.2014
von Rechtsanwalt Jan General
… der Richtlinie 2000/78/EG verstößt und bei der Festsetzung der Versorgungsbezüge nicht anzuwenden ist. Zum Sachverhalt: Die Beklagte versetzte die Klägerin wegen Dienstunfähigkeit in den Ruhestand. Bei der Festsetzung des Ruhegehalts ließ sie unter …
|
18.02.2022
… Pensionen zählen zu Versorgungsbezügen aus früheren Dienstverhältnissen und werden daher anders gehandhabt. Die Rente wird in der Anlage R nochmals unterteilt in Basisversorgung, steuerlich geförderte Altersvorsorgeverträge und sonstige …
|
07.10.2022
von Rechtsanwalt Jan Paul Seiter
… laufender Betriebsrentenzahlungen gemäß § 5 Abs. 2 BetrAVG Versorgungsbezüge, die alleinig durch Eigenbeiträge des Arbeitnehmers verdient wurden, nicht betriebsrentenmindernd angerechnet werden. Dies nennt sich das sogenannte Anrechnungsverbot …
|
13.01.2020
… als Versorgungsbezüge bezeichnet. Normalerweise müssen Versorgungsbezüge als Einnahmen aus nichtselbstständiger Arbeit versteuert werden, es gelten jedoch Versorgungsfreibeträge sowie eine Werbungskostenpauschale in Höhe von 102 Euro pro Jahr …
|
24.05.2017
von Rechtsanwältin Susanne Rachel Wellmann
… Versorgungsbezüge); für Kinder im Falle der Erbschaft: 52 000 Euro bei Kindern im Alter bis zu 5 Jahren 41 000 Euro bei Kindern im Alter von 5-10 Jahren 30 700 Euro bei Kindern im Alter von 10-15 Jahren 20 500 Euro bei Kindern im Alter von 15-20 …
|
07.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… versetzt. Dementsprechend setzte das Landesamt für Finanzen die Versorgungsbezüge fest und nahm den angekündigten Abzug in Höhe von 3,6 % vor. Hiergegen erhob der Kläger nach erfolglosem Widerspruchsverfahren Klage und brachte vor, mittlerweile …
|
04.10.2023
von Rechtsanwalt Peter Koch
… Antrag eine Auskunft zum Anspruch auf Versorgungsbezüge nach der Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Auskunftserteilung zu erteilen hat. Die Auskunft steht unter dem Vorbehalt künftiger Sach- und Rechtsänderungen sowie der Richtigkeit …
|
22.11.2023
von Rechtsanwalt Matthias Wiese
… O.). Er begehrte die Berücksichtigung seiner damals über die Teilzeitquote hinaus geleisteten Arbeitszeit bei der Festsetzung seiner Versorgungsbezüge (a. a. O.). Das Berufungsgericht hat der Klage stattgegeben, weil …
|
04.02.2020
von Rechtsanwältin Dr. Barbara Ackermann-Sprenger
… an der Gesellschaft beteiligt ist, ist keine arbeitnehmerähnliche Person i. S. d. § 17 I 2 BetrAVG. Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 01.10.2019 – II ZR 386/17 entschieden, dass der Versorgungsbezug eines Mehrheitsgesellschafter …
|
02.05.2024
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
… sich nach einem Prozentsatz der beitragspflichtigen Einnahmen, zu denen unter anderem Arbeitsentgelt, Renten der gesetzlichen Rentenversicherung, Versorgungsbezüge wie Betriebsrenten sowie Arbeitseinkommen aus selbstständiger Tätigkeit neben Rente …