36 Ergebnisse für Erschließungsbeitrag
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14.04.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Berücksichtigung von öffentlich-rechtlichen Erschließungsbeiträgen und Ausbaubeiträgen beim Immobilienkauf Jedes Grundstück, das zu Wohnzwecken oder gewerblich genutzt werden soll, muss zuvor erschlossen werden, d.h. es wird sowohl …
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03.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Für den erstmaligen Bau und den nachträglichen Ausbau öffentlicher Straßen erheben die Gemeinden von den Straßenanliegern Erschließungsbeiträge bzw. Ausbaubeiträge nach dem Baugesetzbuch bzw. dem Kommunalabgabengesetz. Sie haben dabei …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Wenn die Gemeinde einen Erschließungsbeitrag oder Ausbaubeitrag erhebt und im Abrechnungsgebiet ein Verkehrskreisel angelegt wird, wirft dies bei der Abrechnung der Beiträge Fragen auf. Trennende Wirkung des Kreisels? Ein Kreisel …
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09.04.2015
von Grünert, Swierczyna, König - Rechtsanwälte | Fachanwälte
… Bescheide/Verwaltungsakte bekanntgeben kann – hier geht es um Straßenausbau-, Erschließungsbeiträge u. ä. Ist der Erblasser erst nach dem Zugang des Bescheids verstorben, tritt durch die Universalsukzession des Bürgerlichen Gesetzbuches …
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22.08.2014
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… die Erhebung, also für die Bereitstellung einer besonderen Gegenleistung. Beiträge werden i. d. R. einmalig erhoben, so z. B. der Erschließungsbeitrag. Eine Gebühr ist eine Abgabe, welche für verschiedene behördliche Tätigkeiten erhoben wird, z …
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19.02.2014
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… existieren Spezialnormen, wie etwa das Verkehrsaufschließungsabgabengesetz, wonach der Erschließungsbeitrag und oft auch der Gehsteigbeitrag vorgeschrieben werden. Hier gelten als Bemessungsgrundlage die Baumasse und die Fläche des Bauplatzes …
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08.08.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge werden von Grundstückseigentümern abverlangt, deren Grundstücke durch die Inanspruchnahme der Anlage besondere Vorteile haben können. Erschließungsbeiträge werden dabei für die erstmalige …
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16.07.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Um einen Erschließungsbeitrag, Herstellungsbeitrag, Straßenausbaubeitrag erheben zu können, bedarf es einer gültigen Satzung, sog. Beitragssatzung. Viele solcher Satzungen werden in einem Widerspruchs- bzw. Klageverfahren angegriffen …
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06.02.2013
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… rechtswidrig und werden nach eingelegtem Widerspruch bzw. Klage aufgehoben. b) Beitragstatbestand Straßenausbaubeiträge werden im Unterschied zu den Erschließungsbeiträgen für die Verbesserung bzw. Erneuerung von Erschließungsanlagen …
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09.10.2012
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Erschließungsbeiträge sind immer wieder Thema hitziger Diskussionen in den Rathäusern. Einerseits sind diese Beiträge wichtig für kommunale Haushalte und müssen in der Regel auch von den Grundstückseigentümern erhoben werden. Andererseits …
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14.07.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… von Grundstücken, deren Grund und Boden durch eine Anbaustraße erschlossen werden, müssen dafür einen Straßenerschließungsbeitrag bezahlen. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat jetzt beschlossen, dass der Erschließungsbeitrag auch anfällt …
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03.09.2007
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… oder Schulen. Erschließungsbeiträge für Grundstück Gemäß einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen müssen Eigentümer eines Anliegergrundstücks nur dann Erschließungsbeiträge für die Straßenanbindung entrichten …