38 Ergebnisse für Menschenwürde
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… und Intimsphäre der Beschuldigten und der Zeugen sind nicht weniger als ein Ausfluss derer Rechte auf Datenschutz und demnach wie Verfassungsrecht zu behandeln und folgen diese aus der in Artikel 1 unserer Verfassung verankerten Menschenwürde (sog …
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29.11.2017
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… der Menschenwürde (Art. 1 GG) und kann bei Verletzung durch einen Staat vor dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC) oder beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ggf. gegen Entschädigung eingeklagt werden. Dieses Recht steht …
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25.06.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… motiviertes Urheberrecht zugelassen und damit die Chance verpasst, legale Werke in Torrent-Netzwerken zu schützen, anstatt diese zu kriminalisieren. Damit stehen BitTorrent-Netzwerke auf einer Stufe mit Websites, die gegen die Menschenwürde …
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13.06.2017
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
… eines anderen Menschen. Die Anforderungen an die Ehrverletzung sind besonders hoch, wenn lediglich seine Sozialsphäre betroffen ist. Die Sozialsphäre kennzeichnet im Unterschied zur durch die Menschenwürde geschützten Intimsphäre einen Bereich …
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14.02.2017
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… an seine Religion, politische Überzeugung oder an andere, für ihn unverfügbare Merkmale, die sein Anderssein prägen, gezielt Rechtsverletzungen zugefügt werden, die nach ihrer Intensität und Schwere die Menschenwürde verletzen, ihn …
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11.12.2016
von Rechtsanwalt Jan Bergmann
… angedeutet, dass es die Aufrechnung für rechtswidrig hält. Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums Das Gericht legt viel Wert auf die Gewährleistung des Existenzminimums. Eine Aufrechnung eines Darlehens beinhalte die Gefahr …
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27.09.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Interessenabwägung im Einzelfall zu ermitteln ist, haben sich gewisse Abwägungsgrundsätze in der Praxis herausgebildet, welche im Folgenden dargestellt werden: Schmähkritik, Formalbeleidigung sowie ein Angriff auf die grundrechtlich geschützte Menschenwürde …
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30.08.2016
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
… eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen zusichert, die für seine physische Existenz und für ein Mindestmaß …
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29.08.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
… sind und somit eine Verletzung des Rechts des Einzelnen auf Achtung seiner Menschenwürde darstellt, ist offensichtlich. Doch dies bedeutet nicht, dass automatisch auch eine Rechtswidrigkeit gegeben ist. Im Persönlichkeitsrecht bedarf es immer …
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17.04.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… Abs. 1 GG oder gar das Grundrecht auf Menschenwürde gemäß Art. 1 Abs. 1 GG verletzt und somit als Schmähkritik und Beleidigung anzusehen ist. Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts erfordert die rechtliche Beurteilung …
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13.04.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… auch die Menschenwürde Erdogans nicht beeinträchtigt ist, fehlt es bereits an einer Grundrechtskollision, die eine Interessenabwägung erforderlich machen würde. Das Schmähgedicht ist somit im Gesamtkontext gesehen von der grundrechtlich …
11.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… sicherer machen können. Zu den einschlägigen Rechtsnormen Staatsvertrag über den Schutz der Menschenwürde und den Jugendschutz in Rundfunk und Telemedien (Jugendmedienschutz-Staatsvertrag - JMStV) 1. September 2002 § 4 Unzulässige Angebote …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… dass das Unternehmerpersönlichkeitsrecht ausschließlich in Art. 2 Abs. 1 GG, nicht jedoch auch in Art. 1 Abs. 1 GG verankert ist, da eine juristische Person keine Menschenwürde, insbesondere keine Intimsphäre genießt. Es hat daher einen niedrigeren …
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24.02.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… die deren Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigen oder gefährden, sowie der Schutz vor solchen Angeboten in elektronischen Informations- und Kommunikationsmedien, die die Menschenwürde oder sonstige durch das Strafgesetzbuch geschützte …