28 Ergebnisse für Erfüllung

… und Hauptschullehrern, die seit der Schulstrukturreform in Rheinland-Pfalz an einer „Realschule plus“ in Rheinland-Pfalz eingesetzt sind, deshalb eine zumutbare und realistische Chance auf Erfüllung der Befähigungsvoraussetzungen für das Amt …

… muss der Raum aber in der Wohnflächenberechnung auch als Wohnraum erfasst sein und nicht als Keller. Hierbei ist zu beachten, dass viele Kellerräume nicht die Voraussetzungen an Wohnraum nach den Landesbauordnungen erfüllen. Häufig fehlt …

… das zur Vertragsverletzung führe." Es liegt auf der Hand, dass die Konstruktion eines „Erfüllungsgehilfen", der sobald er den Hund eines anderen an die Leine nimmt, dessen (Tier-)Schutzvertrag mit dem Beklagten erfüllen soll, völlig lebensfremd …

… es nicht entscheidend an. Ebenso wenig sei von Bedeutung, ob die Züchter mit ihrer Geschäftstätigkeit die Absicht der Gewinnerzielung verfolgen. Ein selbständiges und planmäßiges, auf eine gewisse Dauer angelegte Anbieten entgeltlicher Leistungen erfülle bereits den Tatbestand der Unternehmereigenschaft im Sinn von § 14 Abs. 1 BGB.