42 Ergebnisse für Erfindung
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11.04.2024
von Patentanwalt Prof. Dr.-Ing. Klaus Castell Europ. Attorney
Eine Geheimhaltungsvereinbarung könnte viel günstiger sein als ein Patentschutz – aber klappt das in der Praxis? Und ist ein Patentschutz wirklich so teuer? Geheimhaltungsvereinbarung Eine neue Erfindung könnte geheim gehalten werden …
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30.04.2022
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Execution“) beim Wettbewerb zwischen verschiedenen Marktplätzen nicht erfüllt bzw. umgangen, es liegt sogar ein Interessenskonflikt zwischen CFD-Anbieter und Kunden vor. 3.) Der garantierte Stop-Loss – eine Erfindung der CFD Initiatoren …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… mit dem neuerlichen Urteil konsequent die Rechtsprechung zu Softwarepatenten (sogenannten Computer implementierten Erfindungen) fort und schafft klare Anhaltspunkte für die Rahmenbedingungen zur Patentierung von Software auf allen Bereichen …
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14.10.2021
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… in eine kunstgerechte, also medizinisch korrekte Behandlung. Ein Arzt kann also nicht ohne Weiteres seine eigenen Methoden erfinden, die in der Fachwelt nicht anerkannt sind. Ebenso spricht die Einwilligung den Arzt nicht pauschal von allen Fehlern …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Patentamts wurde zudem entschieden, dass die Patentierungsmöglichkeiten und Voraussetzungen von Computer gestützten Simulationen die gleichen sind wie diejenigen von computerimplementierten Erfindungen. Dies heißt also, dass die etablierte …
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28.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… doch der Reihe nach im einzelnen an. Dieser Fall bzw. diese Meldung beinhaltet nämlich schon ein paar ganz interessante Rechtsfragen . 4. Was ist überhaupt eine Sammelklage? Die Sammelklage (oder Class Action ) ist eine Erfindung des US …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… sowie dem europäischen Patentamt EPA unterscheiden sich ganz wesentlich. Während generell das deutsche Patent- und Markenamt bei der Erteilung von computerimplementierten Erfindungen zurückhaltend ist, haben sich beim europäischen Patentamt …
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31.01.2020
von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
… Menge an Technik drin. Technische Erfindungen lassen sich durch Patente schützen. So dürfte die Technik, dass sich bestimmte (nämlich phototrope) Gläser bei Lichteinfall dunkel färben, sicherlich durch ein entsprechendes Patent geschützt …
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10.10.2021
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
… um das wohl neueste Grundrecht. Es stand, wie man sich schon denken kann, nicht schon 1949 im Grundgesetz. „Erfindung“ des Bundesverfassungsgerichts Das Besondere ist aber: Es steht bis heute nicht im Grundgesetz, sondern es wurde …
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10.09.2018
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… die Vermarktung von Lizenzen sowie Beratung von Erfindern und Designern hinsichtlich der Markteinführung ihrer Produktideen.“ angegeben ist. Das Stammkapital besteht in Höhe von 25.000 €. Als Geschäftsführer ist der am 14. Juli 1979 …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… 2 GVG – wirtschaftliche Geheimnisse ... ein wichtiges Geschäfts-, Betriebs-, Erfindungs- oder Steuergeheimnis zur Sprache kommt, durch dessen öffentliche Erörterung überwiegende schutzwürdige Interessen verletzt würden …
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29.01.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… wobei das dadurch eingesammelte Kapital in die Entwickler der Tokens investiert wird. Der daraus resultierende Vorteil ist nach Vorstellung der Erfinder des SAFT Systems, dass die herausgegebenen Coins nicht mehr dem Howey-Test entsprechen …
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23.01.2018
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
… auf, der die Blockhaintechnologie revolutionieren könnte. Der Hashgraph. Hashgraph ist nach der Definition seiner Erfinder, der Firma Swirdls Inc., eine „Datenstruktur und ein Konsensus-Algorithmus”. Das Unternehmen, das hinter Hashgraph steht, bietet das System …
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17.08.2016
von LFR Laukemann Former Rösch RAe Partnerschaft mbB
… Damit wird erst einmal beinahe jede von einem Rechtsanwalt der Parteien entworfene Klausel zu einer AGB, denn es dürfte kaum anzunehmen sein, und wäre auch nicht wirtschaftlich, wenn der Anwalt für jeden Vertrag „das Rad neu erfinden“ würde …
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26.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… zu Werbezwecken verwenden möchte, kann daran von niemandem gehindert werden. Der Schutz des Urheberrechtes endet 75 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Außer durch das Urheberrecht können geistige Leistungen als Patente (für technische Erfindungen …
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08.02.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… für 25 Jahre Schutz vor identischer Nachahmung. Ein Gebrauchsmuster – auch „kleiner Bruder“ des Patents genannt – schützt technische Erfindungen analog zum Patent. Die Markenbildung erfolgt in verschiedenen Stadien: Erst muss für …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… Erfindungen im technischen Bereich erteilt und werden gemeinhin nicht mit Designschutz in Verbindung gebracht. Ein Designschutz kommt aber in Betracht, wenn ein- und dieselbe Erscheinungsform die Voraussetzungen eines technischen Schutzrechts …
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26.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Patent 2. Gebrauchsmuster 3. Geschmacksmuster 4. Markengesetz 5. Urheberrechtsgesetz Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar …