32 Ergebnisse für Internationales Öffentliches Recht
Suche wird geladen …
|
26.06.2023
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Erlaubnis braucht, um öffentlich sichtbare und bleibende Werke wie Gebäude, Skulpturen oder Denkmäler – von außen – abzulichten. Hier liegt die Erlaubnis dazu gewissermaßen schon in der Entscheidung des Architekten oder Künstlers, sein Werk …
|
23.05.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… ist. Das Verbot gilt auch online und damit natürlich auch für Werbung auf Instagram. Auch hier darf die Öffentlichkeit nicht über den werblichen Charakter eines nur scheinbar neutralen Postings getäuscht werden. Dann muss das Posting als Werbung …
|
19.03.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Patientenakten liegen herum. Im Wartezimmer werden die Personen öffentlich mit Namen aufgerufen. Auf dem Bildschirm des Arztes ist sein Terminkalender inklusive der Patientennamen für Dritte sichtbar. Situationen wie diese gehören …
|
09.05.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Meschede
… Schließlich waren die Schiffsbetriebskosten in allen Segmenten der Handelsschifffahrt in den Jahren 2005 bis 2007 regelrecht explodiert . Das ließ sich nicht nur einer Vielzahl von damaligen nationalen und internationalen Studien, sondern …
Punitive Damages (Strafschadenersatz) in Deutschland könnte zur seriöseren Regulierungspraxis führen
|
09.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… der folgende Fall aus dem Jahre 1992 an. Es ist ein Fall, der weite Kreise gezogen und internationales Kopfschütteln über die US-amerikanische Rechtsprechung zu „punitive damages“ ausgelöst hat. Es ging um eine ältere Frau …
|
24.08.2016
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… und internationales Kopfschütteln über die US-amerikanische Rechtsprechung zu „punitive damages“ ausgelöst. Es ging um eine ältere Frau, die sich in einer Filiale der McDonald’s-Kette an einem Kaffeebecher verbrannt hatte und der eine Millionen …
|
08.10.2017
von Rechtsanwalt Martin Walzer LL.M.
… international zuständig wären. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Schuldner seinen Wohnsitz im Inland hat (dann aber normalerweise inländisches Mahnverfahren, es sei denn, der Gläubiger sitzt im Ausland) oder die Parteien …
|
26.07.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… International kann ein Geschmacksmuster auf diverse weitere Länder erweitert werden. Das Amt prüft allerdings nur formale Eintragungsvoraussetzungen, nicht die materiellen Voraussetzungen für den Schutz. Das Geschmacksmuster muss …