39 Ergebnisse für Landgericht
Suche wird geladen …
|
28.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… muss Prospekt in Textform übermitteln Im Streitfall verlangte der Kläger von der Beklagten Schadensersatz wegen Verletzung vorvertraglicher Aufklärungspflichten bei Abschluss einer Schiffsbeteiligung. Nachdem das Landgericht Hamburg …
|
14.03.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… Das Landgericht Aurich gab der Frau Recht; dies wurde nun auch vom OLG Oldenburg bestätigt. Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Formulierung „gekauft wie gesehen“ einen Gewährleistungsanspruch der Klägerin nicht ausschließe …
|
16.01.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… Inanspruchnahme aus dem Darlehnsvertrag. Die Klage wurde zunächst vom Landgericht (LG) Berlin zurückgewiesen (Urteil vom 19.02.2015, Az: 37 O 24/14). Das Kammergericht (KG) Berlin ließ die Revision der Klägerin zu (Urteil vom 08.02.2017, AZ: 26 U 32/15 …
|
08.01.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Landgericht (LG) Berlin hält die Mietpreisbremse für verfassungswidrig – überprüft werden soll dies vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG). Im Jahr 2015 wurde die Mietpreisbremse von der großen Koalition beschlossen – vermieden werden …
|
14.12.2017
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Nach dem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Berlin vom 05.12.2017 ( Az: 4 O 150/16 ) wird das Widerrufsrecht von Darlehensverträgen für Verbraucher gestärkt: Autokäufer, die zur Finanzierung des Fahrzeuges ein Darlehen aufgenommen …
|
13.12.2017
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Dortmund vom 02.10.2017 (Az: 12 O 45/17) können Fahrzeuginhaber, die ein vom Abgasskandal betroffenes Auto haben, vom Kaufvertrag zurücktreten und bekommen im Rahmen der Rückabwicklung …
|
12.12.2017
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… Fernbleibens ab. Das Arbeitsgericht Dortmund hat mit Urteil vom 08.09.2015 (Az. 7 Ca 1224/15) der hiergegen gerichteten Kündigungsschutzklage stattgegeben, das Landgericht Hamm mit Urteil vom 17.03.2016 (Az. 17 Sa 1661/15) die Berufung …
|
08.12.2017
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… in Anspruch nehmen wollen. Das zuständige Landgericht Köln (Urteil vom 25.08.2016, Az. 15 O 266/15) erkannte an, dass der beklagten Sparkasse eine aus dem Anlagevertrag resultierende anlegergerechte Aufklärungspflicht oblag …
|
07.12.2017
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… gewesen, weil die ausführende Bank ihn darüber nicht ausreichend informiert habe. Die Klage wurde in 1. Instanz vom Landgericht Konstanz zurückgewiesen ( Urteil vom 24.11.2015 – Az: D 2 O 143/15 ). Auch in der Berufung vor dem OLG Karlsruhe …
|
06.12.2017
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Nach einem aktuellen Urteil des Landgerichts (LG) Berlin vom 15.11.2017 ( Az: 9 O 103/17 ) steht Verbrauchern, deren Fahrzeuge vom Abgasskandal betroffen sind, Schadensersatz auch dann zu, wenn die fehlerhafte Software bereits …
|
24.11.2017
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… vom Landgericht Stuttgart zunächst unter Zulassung der Revision zurückgewiesen ( Urteil vom 21.12.2016, Az. 4 S 82/16 ). Im Revisionsverfahren entschied der BGH am 16.11.2017 ( Az. IX ZR 21/17 ), dass dem Insolvenzverwalter ein Kündigungsrecht …
|
30.08.2017
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit Urteil vom 12.07.2017 zum Az.: 7 O 159/16 sowie mit Urteil vom 19.07.2017 zum Az.: 7 O 147/16 hat das Landgericht Krefeld die Volkswagen AG zum Schadensersatz wegen Betruges und sittenwidriger Schädigung verurteilt. Wie zuvor bereits …
|
25.08.2015
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… in die Wohnung ein, sondern eine andere Familie. In einem neuen Verfahren vor dem Landgericht Koblenz verlangte der Mieter von seinem einstigen Vermieter nunmehr infolge des vorgetäuschten Eigenbedarfs Ersatz der Umzugskosten sowie der Mehrkosten …
|
23.07.2015
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Mit Urteil vom 12.05.2015 (Az.: 25 O 221/14) verurteilte das LG Stuttgart die beklagte Sparda-Bank wegen der Verwendung einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Begründung des Gerichts, welches explizit …
|
22.07.2015
von Rechtsanwalt Holger Bernd
… der Sparkassen mit dem „Checkboxverfahren” bezog. Das Landgericht Ulm hatte hierzu, ebenso wie das Oberlandesgericht München, in erster Instanz die Auffassung vertreten, dass diese optische Aufbereitung der Widerrufsinformation dem Deutlichkeitsgebot …