474 Ergebnisse für Abmahnung
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19.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH die unerlaubte Verbreitung des Filmes „Die Superbullen” ab. Dem 12-seitigen Abmahnschreiben ist eine vorbereitete Unterlassungserklärung, ein …
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16.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gegenstand des Rechtsstreits war eine Klage einer Autoteilefirma aus Berlin auf Erstattung von Abmahnkosten und Zahlung von Schadensersatz. Der von mir vertretene Beklagte hatte bei der Klägerin über die Internetplattform eBay Reifen …
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15.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Rechtsanwälte FAREDS aus Hamburg verschicken derzeit Abmahnungen im Auftrag der Fort Knox Entertainment GmbH. Abgemahnt wird die unerlaubte Verbreitung des in dem Abmahnschreiben so bezeichneten Musiktitels „Anders/Fahrenkrog-Gigolo" …
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13.09.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Im Auftrag der KSM GmbH, einem Filmproduktions- und Vertriebsunternehmen, mahnen die für Filesharing-Abmahnungen bekannten Rechtsanwälte BaumgartenBrandt aus Berlin derzeit die unerlaubte Weiterverbreitung des Filmes „Hulk vs. Wolverine” …
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03.08.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die unverlangte Zusendung von E-Mail-Werbung begründet einen Unterlassungsanspruch des Empfängers nicht nur gegen die werbende Firma, sondern auch ihre gesetzlichen Vertreter. Zudem erstreckt sich der Unterlassungsanspruch nicht nur auf die …
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01.08.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Auch das OLG München musste sich mit der Frage befassen, wann das unerlaubte Verbreiten urheberrechtlich geschützter Werke über eine Internettauschbörse (Filesharing) ein gewerbliches Ausmaß gem. § 101 Abs. 1 S. 2 UrhG annimmt. Der Senat …
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26.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Rechtsanwalt Schwartmann erläutert eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer in München und gibt Tipps, wie darauf reagiert werden sollte. …
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25.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH die unerlaubte Verbreitung des Filmwerkes „Resident Evil: Afterlife - 3D” ab. Für die Auftraggeberin verlangt die Kanzlei Waldorf Frommer wie …
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15.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Das Landgericht Hamburg musste sich in einer Entscheidung vom 8.10.2010 (Az. 308 O 710/09) mit der Frage befassen, welcher Schadensersatz für die unbefugte Verbreitung zweier Musikstücke angemessen sei. Ein 16-jähriger Internetnutzer hatte …
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07.07.2011
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Sommerzeit ist bekanntlich auch Grillzeit. Nicht nur Hausbesitzer mit Garten nutzen gerne das schöne Wetter, um in gemütlicher Runde Steaks oder andere Leckereien auf dem Grill zuzubereiten. Auch Mieter, deren Wohnung über einen Balkon …
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12.10.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Das Landgericht Hamburg hat sich in einer aktuellen Entscheidung im einstweiligen Rechtsschutz mit der Problematik der Störerhaftung für unlauteren Wettbewerb befasst. Der Entscheidung (Urteil v. 05.10.2010 - 312 O 354/10) lag folgender …
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30.09.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die Rechtsanwälte Nümann + Lang aus Karlsruhe mahnen derzeit im Auftrag der Firma Styleheads Gesellschaft für Entertainment mbH die Verletzung von Urheberrechten durch Filesharing an Tonaufnahmen der Band „Culcha Candela" ab. Abgemahnt wird …
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29.09.2010
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Derzeit mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner im Auftrag der Ministry of Sound Recordings (Germany) die Verletzung von Urheberrechten durch Filesharing in Internettauschbörsen ab. Aktuell davon betroffen ist die unerlaubte Verbreitung …
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09.12.2009
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Aktuelle Rechtsprechung des BGH zur Wirksamkeit von Rückgabe- und Wertersatzklauseln Der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshof hatte über die Wirksamkeit von Widerrufs- und Rückgabeklauseln eines Ebay-Händlers zu entscheiden (Urteil vom 9. …
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28.11.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
§ 93 ZPO lautet: "Hat der Beklagte nicht durch sein Verhalten zur Erhebung der Klage Veranlassung gegeben, so fallen dem Kläger die Prozesskosten zur Last, wenn der Beklagte den Anspruch sofort anerkennt." Der Beklagte, der vor Gericht den …
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18.07.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Wer als Privatperson bei Ebay Software anbietet, die zur Umgehung des Kopierschutzes von CDs geeignet ist, geht das Risiko ein, von den Tonträgerherstellern abgemahnt zu werden und auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in …
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14.07.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gewerbliche Ebay-Verkäufer oder Webshop-Betreiber laufen ständig Gefahr, von konkurrierenden Mitbewerbern abgemahnt zu werden. Oft ist eine fehlerhafte Belehrung des Verbrauchers über ein bestehendes Widerrufs- oder Rückgaberecht Auslöser …
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14.03.2008
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Im Bundesgesetzblatt wurde am 13.03.2008 die "Dritte Verordnung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung verkündet". Diese Verordnung beinhaltet neue Muster der Belehrungen, die Unternehmer Verbraucherinnen und Verbrauchern …