4.988 Ergebnisse für Vertrag kündigen
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16.10.2023
von Rechtsanwalt Klaus Maier
… Neben der netten prozessualen Folge für den Arbeitgeber, dass er sich letztlich im Kündigungsschutzprozess wegen einer Nichtigkeit des Arbeitsverhältnisses gar nicht auf die Erfüllung der Voraussetzungen einer Kündigung berufen musste, hat …
17.10.2022
von Rechtsanwältin Tanja Glisic LL.M. (Köln)
… oder eine entsprechende Preisminderung zu verlangen oder den Vertrag in Bezug auf diese Waren zu kündigen . Insbesondere, wenn die nicht Konformität innerhalb von sechs Monaten festgestellt wird : ist davon auszugehen, dass diese Vertragswidrigkeit …
07.04.2024
von Rechtsanwalt Adrian Jäckel
… Einordnung Auswirkungen auf Rückforderungsrechte und Anspruchsvoraussetzungen hat. 3. Rechtsgrundlagen und Bindung durch betriebliche Übung Sonderzahlungen können vertraglich oder durch Betriebsvereinbarungen geregelt sein. Interessant …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
… dass der befristete Vertrag bis mindestens Ende Dezember 2023 bestand, also nicht vor Ende Dezember 2023 auslief. Der maßgebliche Stichtag lag bei befristet Beschäftigten also deutlich später (Ende Dezember statt Ende Januar). Der Kläger …
13.02.2016
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… Denn anders als bei einer herkömmlichen Kündigung eines solchen Vertragstypen, fällt keine Vorfälligkeitsentschädigung für den Kunden an. Auf diese Weise kann ein teurer Altkredit beseitigt werden und ein neuer zu einem weitaus niedrigeren …
10.10.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… auch Unterlassungserklärung. Vergleichbar mit einem Vertrag, der einzuhalten ist. Wer jedoch die Unterlassungserklärung im Zusammenhang mit der Waldorf Frommer Abmahnung wegen „American Beach House“ unterzeichnen und abgibt muss im Rahmen eines Gesprächs …
26.06.2017
von Rechtsanwalt Karsten Zobel
1. Struktur von Urlaubsansprüchen Der gesetzliche Urlaub beträgt 20 Arbeitstage (bei 5-Tage-Woche), mithin 4 Wochen, § 3 BurlG. Er ist nicht einschränkbar Zum vertraglichen Urlaub sind individuelle Regeln möglich, soweit klar geregelt …
20.01.2023
von Rechtsanwalt Malte Jörg Uffeln
… schriftlicher GbR- Vertrag vorliegen. Mündliche Absprachen reichen aus. Schriftform ist aber – auch zur Vermeidung von Konflikten, wie auch der späteren sachgerechten Lösung von Konflikten- zu empfehlen, gerade in dem in der Praxis …
21.09.2022
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… Ende, als außergewöhnliche, unvermeidbare und objektive Umstände für Unternehmen und/oder Einzelpersonen im Rahmen des Vertrages oder bestimmter steuerlichen und/oder anderen Verpflichtung definiert sind, deren Erfüllung in Übereinstimmung …
20.02.2023
von Rechtsanwalt Richard Hoffmann
… rechtlichen Grundlage in China können Unternehmensstempel leicht von Mitarbeitern oder anderen Personen missbraucht werden, um zum Beispiel Verträge, Genehmigungen usw. zu unterzeichnen, ohne dass das Unternehmen davon weiß. Um Fehlverhalten …
28.06.2022
von Advokat Oleg Gamze LL.M.
… geklärt werden: die Kündigung von Arbeitnehmern ist zu veranlassen und dem Arbeitsamt ist eine entsprechende Mitteilung zu machen. Nach Ablauf der Frist für die Geltendmachung von Gläubigerforderungen muss eine Liquidationszwischenbilanz …
17.02.2022
von Rechtsanwältin Regine Götz
… und durch einen anderen Mitarbeiter ersetzt werden. Schließlich werden Sie die Einrichtung als Ihren Vertragspartner ohnehin kontaktieren, um mögliche Ergänzungen oder Änderungen des zugrundeliegenden Vertrages zu besprechen. Sofern eine betroffene …
08.11.2023
… als Verbraucher und einem Telekommunikationsdienstleister kommt – z. B. wegen unklarer Vertragsbedingungen, einer Verletzung von Vertrags-, Sorgfalts- oder Informationspflichten des Anbieters oder unerwarteter Gebühren – wenden Sie sich am besten …
20.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… das Recht, den Vertrag zu kündigen. Pfändungsschutzkonto (P-Konto) : Regelt die Bedingungen für ein P-Konto, das einen gewissen Schutz vor Pfändungen bietet. Kunden müssen ein P-Konto beantragen, um diesen Schutz zu erhalten …
18.09.2022
von Rechtsanwalt Martin Loibl
… den Vertrag nach § 651l kündigen, die sich aus einer Minderung des Reisepreises (§ 651m) ergebenden Rechte geltend machen und nach § 651n Schadensersatz oder nach § 284 Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Ein Reisemangel liegt …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… konsultiert haben. Eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag fürs Leben, den man nicht einfach kündigen kann, deshalb muss sie gut überlegt sein. Wer nicht selbst Filesharing vorgenommen hat, muss meistens auch keine Unterlassungserklärung …
11.08.2022
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
… und technischen Bedingungen, die Produktionsmittel oder das Eigentum des Arbeitgebers infolge von Militäroperationen zerstört wurden (fehlen). Der Arbeitgeber kann den Arbeitsvertrag aus diesem Grund kündigen, wenn es nicht möglich …
Anwaltskosten bestehen aus Gebühren und Auslagen und sind die Vergütung, die ein Rechtsanwalt von seinem Mandanten für die Bearbeitung eines Falles erhält. Grundlage für die Anwaltskosten ist ein Vertrag zwischen den Parteien, sog …
08.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… wie Frommer Legal behauptet, sollten Sie eine Unterlassungserklärung abgeben. Aber nicht, bevor Sie einen kompetenten Rechtsanwalt gefragt haben, denn eine Unterlassungserklärung ist ein Vertrag fürs Leben, den man nicht einfach kündigen …
08.12.2022
Aktuelle Rechtsnews zum Coronavirus Donnerstag , 8. November 2022 Mögliche Rechtsänderungen In Bayern entfällt ab 9. Dezember 2022 die Maskenpflicht im öffentlichen Personennahverkehr. Kurzarbeit und Kündigung Die Corona-Krise stellt …