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AG Hamburg – RSS-Feeds können Urheberrechte verletzen
AG Hamburg – RSS-Feeds können Urheberrechte verletzen
| 26.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das AG Hamburg hat in einem bemerkenswerten Urteil (AG Hamburg, Urteil vom 27.09.2010, Az.: 36A C 375/09, abrufbar unter http://openjur.de/u/60004.html) entschieden, dass auf Webseiten eingebaute RSS-Feeds, die auf Daten anderer Seiten …
Landgericht Köln untersagt unzulässige Werbung für ein Medikament
Landgericht Köln untersagt unzulässige Werbung für ein Medikament
| 21.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Arzneimittelhändler vertrieb unter anderem ein Medikament, das eine Zulassung für das Anwendungsgebiet „Besserung des Allgemeinbefindens" hatte. Für dieses Medikament warb der Händler mit der Aussage "für ein besseres …
Abmahnung im Wettbewerbsrecht des Rechtsanwalts Tawil
Abmahnung im Wettbewerbsrecht des Rechtsanwalts Tawil
| 21.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell liegen uns weitere Abmahnungen des Rechtsanwalts Sascha Tawil aus Berlin für "multimediazubehoer-rheinland" vor. Abgemahnt werden eBay-Händler, die es versäumt haben, die Kostenübernahme im Rahmen der sogenannten 40 Euro-Klausel aus …
OLG Hamburg: Verwendung von Domainnamen zur autom. Weiterleitung keine markenmäßige Benutzung
OLG Hamburg: Verwendung von Domainnamen zur autom. Weiterleitung keine markenmäßige Benutzung
| 21.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Hamburg hat in einem Urteil vom 28.10.2010 (Az.: 3 U 206/08, rechtskräftig, BeckRS 2011, 02047) entschieden, dass die Verwendung eines unterscheidungskräftigen Zeichens als Name einer Internet-Domain nicht kennzeichenmäßig erfolgt, …
OLG Hamm zur Irreführung bei einer Produktwerbung
OLG Hamm zur Irreführung bei einer Produktwerbung
| 20.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Möbelhändler hatte für ein Möbelstück mit der Angabe „Wohnwand, Buche oder Kirschbaum Dekor" geworben. Das Möbelstück war jedoch lediglich mit einer Kunststofffolie überzogen, welche das entsprechende Dekor nachbildete. …
Abmahnung FAREDS für Geto Gold Musikverlag GbR "Die Atzen mit Nena - Strobo Pop"
Abmahnung FAREDS für Geto Gold Musikverlag GbR "Die Atzen mit Nena - Strobo Pop"
| 20.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei FAREDS für die Geto Gold Musikverlag GbR vor. Es wird der Titel "Die Atzen mit Nena - Strobo Pop" abgemahnt. Des Weiteren wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines …
Abmahnung RA Meier  für Trak Music GnbR Titel: "Till Morning" der Künstler "Darius & Finlay"
Abmahnung RA Meier für Trak Music GnbR Titel: "Till Morning" der Künstler "Darius & Finlay"
| 19.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell liegt uns eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalts Marcus Meier aus Lünen für die Trak Music GnbR vor. Abgemahnt wird der Titel "Till Morning" der Künstler "Darius & Finlay". Es wird die übliche Unterlassungserklärung sowie die …
Sasse und Partner Rechtsanwälte – Abmahnung Filesharing – u.a. “The Kings Speech”
Sasse und Partner Rechtsanwälte – Abmahnung Filesharing – u.a. “The Kings Speech”
| 19.04.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Neue Abmahnungen von der Kanzlei Sasse und Partner Rechtsanwälte aus Hamburg wegen Filesharing von Kinofilmen. Den Adressaten der mehrseitigen Abmahnschreiben wir vorgeworfen, mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme …
Waldorf Frommer Rechtsanwälte – 5 neue Abmahnungen wegen Filesharing (u.a. New Moon - Biss..)
Waldorf Frommer Rechtsanwälte – 5 neue Abmahnungen wegen Filesharing (u.a. New Moon - Biss..)
| 13.04.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Aktuell werden Abmahnungen wegen Filesharing von Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München bezüglich einer Urheberrechtsverletzung folgender Werke versendet: „New Moon - Biss zur Mittagsstunde" Tele München Fernseh GmbH + Co Prod. …
OLG Düsseldorf zur Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung bei negativer Bewertung auf ebay
OLG Düsseldorf zur Möglichkeit einer einstweiligen Verfügung bei negativer Bewertung auf ebay
| 05.04.2011 von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Käufer hatte von einem gewerblichen Verkäufer bei ebay einen Monitor gekauft und bezahlt. Nach Erhalt des Monitors hatte der Käufer von seinem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch gemacht und den Monitor zurückgesandt. …
Himalaya-Salz – Irreführung über die geografische Herkunft eines Produktes
Himalaya-Salz – Irreführung über die geografische Herkunft eines Produktes
| 04.04.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Das beklagte Kaufhausunternehmen bot Steinsalz, das in der nordpakistanischen Provinz Punjab gewonnen wird, als „Himalaya-Salz" in einer Aufmachung mit anhängendem Etikett an, dessen Schauseite einen schneebedeckten Berggipfel zeigt. Der …
Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner für EMI Music GmbH Co KG
Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner für EMI Music GmbH Co KG
| 08.05.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner für die EMI Music Germany GmbH & Co KG vor. Gegenstand der Abmahnung ist die Single „David Guetta – Who‘s That Chick” , welche auf dem German Top 100 Single Chart …
Filesharing Abmahnung der Rechtsanwälte Schutt Waetke für die Firma Kalypso Media GmbH
Filesharing Abmahnung der Rechtsanwälte Schutt Waetke für die Firma Kalypso Media GmbH
| 04.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte Schutt Waetke für die Firma Kalypso Media GmbH aus Worms vor. Abgemahnt wird die Urheberrechtsverletzung an dem Werk „Dungeons”. Wir vertreten eine Vielzahl von Mandanten im …
Waldorf Frommer  Abmahnung für Sony Music Entertainment Germany GmbH - "Bring mich nach Hause"
Waldorf Frommer Abmahnung für Sony Music Entertainment Germany GmbH - "Bring mich nach Hause"
| 01.04.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer vor. Abgemahnt wird die unerlaubte Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen und im vorliegenden Fall das Werk „Bring mich nach Hause” der Gruppe „Wir sind Helden”. …
Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte – Adler der 9. Legion – Tele München
Abmahnung durch Waldorf Frommer Rechtsanwälte – Adler der 9. Legion – Tele München
| 31.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zur Zeit versenden die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Adler der neunten Legion” mit Channing Tatum, Mark Strong, Jamie Bell, Donald Sutherland u.a. Regie: Kevin …
Auffenberg & Witte Rechtsanwälte – Abmahnung Filesharing – “Devil″ Universal Pictures Int.
Auffenberg & Witte Rechtsanwälte – Abmahnung Filesharing – “Devil″ Universal Pictures Int.
| 29.03.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Derzeitige Abmahnungen von der Kanzlei Auffenberg und Witte Rechtsanwälte aus Dortmund wegen Filesharing. Mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) über den Internetanschluss werden den Adressaten der mehrseitigen …
Bezeichnungen von Kulturgütern mit herausragender Bedeutung nicht als Marke eintragungsfähig
Bezeichnungen von Kulturgütern mit herausragender Bedeutung nicht als Marke eintragungsfähig
| 28.03.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Bundespatentgericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob Bezeichnungen für bedeutende Kulturgüter mit herausragender Bedeutung (hier „Neuschwanstein") als Marke eingetragen werden können - und verneinte dies. Sachverhalt In dem …
Denecke von Haxthausen & Partner RAe – Filesharing – “Top 100 Jahrescharts 2010″ DgiRights GmbH
Denecke von Haxthausen & Partner RAe – Filesharing – “Top 100 Jahrescharts 2010″ DgiRights GmbH
| 28.03.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Aktuelle Abmahnungen von der Kanzlei Denecke von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte wegen Filesharing. Mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) über den Internetanschluss werden den Adressaten der mehrseitigen …
Weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller für die KT-DVD Videoproduction
Weitere Abmahnungen der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller für die KT-DVD Videoproduction
| 25.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wir vertreten tausendfach Mandanten im Zusammenhang mit sog. Tauschbörsen- oder Filesharing- Abmahnungen und eine Vielzahl von Mandanten im Zusammenhang mit Abmahnungen der Rechtsanwälte Negele Zimmel Greuter Beller aus Augsburg. Uns liegen …
Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte Zimmermann & Decker für Planet Punk Music GbR
Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte Zimmermann & Decker für Planet Punk Music GbR
| 24.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Filesharing Abmahnungen der Rechtsanwälte Zimmermann & Decker aus Hamburg vor. Abgemahnt wird wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung in Filesahring Netzwerken. Gegenstand der Abmahnung ist der Titel „Give me your …
Abmahnung durch Denecke, von Haxthausen & Partner - Vaya Con Dios feat. Milk & Sugar – Hey (Nah Neh Nah)
Abmahnung durch Denecke, von Haxthausen & Partner - Vaya Con Dios feat. Milk & Sugar – Hey (Nah Neh Nah)
| 17.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Aktuell mahnen die Rechtsanwälte Denecke, von Haxthausen & Partner aus Berlin in großem Umfang wegen „unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. „Tauschbörsen" ab. Konkret werden (angebliche) Urheberrechtsverletzungen an der …
Abmahnung durch Nümann + Lang Rechtsanwälte – Berlin City Girl – Styleheads GmbH – BRAVO HITS 72
Abmahnung durch Nümann + Lang Rechtsanwälte – Berlin City Girl – Styleheads GmbH – BRAVO HITS 72
16.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zurzeit versenden die Karlsruher Rechtsanwälte Nümann + Lang Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an der Tonaufnahme „Berlin City Girl” für die Styleheads GmbH. Der Song ist u.a. auf der Doppel-CD „Bravo Hits 72” (Audio …
Mahnbescheid Rechtsanwälte Rainer Haas & Kollegen für Studija Monolit GmbH (Abmahnung Kruse)
Mahnbescheid Rechtsanwälte Rainer Haas & Kollegen für Studija Monolit GmbH (Abmahnung Kruse)
| 15.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen wieder Mahnbescheide der Rechtsanwälte Hass & Kollegen Ra GmbH vor. Den Anträgen liegen Abmahnungen der Rechtsanwältin Doreen Kruse* aus Dortmund für Studija Monolit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung zugrunde. Die …
Welcher Anwalt ist der „Richtige“ für „meinen Fall“ ?
Welcher Anwalt ist der „Richtige“ für „meinen Fall“ ?
| 15.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Im Jahr 2010 gab es 153251 Rechtsanwälte in Deutschland. Die Auswahl ist also groß. Doch welcher Anwalt ist der „Richtige” für „Ihren Fall”? Eine wichtige Richtschnur geben die sog. „Fachanwaltstitel”. Nur rund ein Viertel aller …