514 Ergebnisse für Deutsche Marke
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21.01.2011
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… wird nur geregelt, dass der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Überlassung eines Dienstwagens der Marke XY zur privaten Nutzung hat. Manchmal wird diese Regelung noch um den Wert des Dienstwagens oder die Fahrzeugklasse erweitert. Dabei …
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07.12.2010
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LG Stuttgart hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az.: 17 O 41/10) entschieden, dass die Benutzung einer bekannten Marken (Stihl) im Rahmen von eBay-Angeboten für No-Name-Produkte (Motorsägen) markenrechtswidrig wegen unzulässiger …
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01.07.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Klägerin als Verkäuferin verklagte den Käufer auf Zahlung des Kaufpreises von 54.510 US-Dollar für einen PKW der Marke Chevrolet Corvette, Modell 2005 Zug um Zug gegen Übergabe und Übereignung des Fahrzeugs. Der Käufer hatte …
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21.04.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… hier schnell auf das neue sogenannte „FairPlay-Konzept" vieler namhafter deutscher Versicherungen: Die Allianz-Haftpflichtversicherung ist Vorreiter für das sog. FairPlay -Konzept. Aber auch die HUK-Haftpflichtversicherung zieht …
Verkehrsunfall u. FairPlay der Versicherung: Vorteile für Versicherungen = Nachteile für Versicherte
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20.04.2010
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… Aber auch die HUK-Haftpflichtversicherung zieht mit dem eClaim-Konzept nach. Diese Konzepte werden zwischen den Versicherern und namhaften Kfz-Werkstätten der Marken Opel, Ford oder mit vertragsunabhängigen Werkstätten vereinbart und dienen …
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14.12.2009
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Sprache. Die Klägerin war der Ansicht, dass sowohl die Verwendung des ®-Zeichens als auch des Slogans „Die große internationale Marke" den angesprochenen Verkehr irreführen, da die Beklagte lediglich über eine deutsche Marke verfüge …
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16.11.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… die Vorwürfe aber auch nicht auf die leichte Schulter nehmen und im Zweifel fachkundigen Rat aufsuchen. Gerade vorgeworfene Marken- und Urheberrechtsverletzungen enthalten ein großes Kostenrisiko, wenn sie bewiesen werden können. Oftmals …
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23.07.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… der Marke „ Don Ed Hardy ". Abmahnung der Gedast GmbH , vertreten durch die C-S-R Rechtsanwaltskanzlei , wegen angeblicher Urheberrechtsverletzung von Erotikfilmen. Abmahnung der Universal Music GmbH , vertreten durch Rasch Rechtsanwälte , wegen …
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22.07.2009
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Rechtsanwaltskanzlei Winterstein mahnt derzeit verstärkt für die Firma K&K Logistics wegen Markenrechtsverletzungen der Marke „Don Ed Hardy" ab. Insbesondere geht es um, so der Vorwurf der abmahnenden Kanzlei, das Angebot bzw …
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28.05.2009
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
… Dann stellt die Domainpfändung eine Ergänzung zu der Pfändung einer Marke. Der Domain-Name soll weiter genutzt werden , da der Gläubiger ein Interesse daran hat (er ist z.B. auf dem gleichen Wirtschaftsgebiet tätig). Zu richten wäre …