107.036 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
14.08.2018
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Momentan ist ein großes Strafverfahren aus dem Bereich Kinderpornographie in der Presse sehr präsent. Es handelt sich um das sogenannte „Elysium-Verfahren“. Hier war auf der Plattform „Elysium“ den Nutzern kinderpornografisches Material …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Wie bereits berichtet, stellt eine Entscheidung der 67. Kammer des Landgerichts Berlin die Wirksamkeit nahezu sämtlicher Schönheitsreparaturklauseln in Wohnraummietverträgen in Frage (LG Berlin, Urteil vom 09.03.2017 - 67 S 7/17 ). Nunmehr …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat mit Beschluss vom 22.08.2017 ( Az.: 3 UF 92/17 ) festgestellt, dass der Unterhaltsanspruch aberkannt werden kann, wenn bewusst Einkommen geleugnet oder verschwiegen wurde, um besagten Unterhalt …
09.11.2018
von Rechtsanwalt Kim Oliver Klevenhagen
A Usually Void Agreement in Germany – Repayment claims against Brokers? The realization of the dream of one’s own real estate property seems to be so close to a young couple and U.S. Expats T. from Berlin, Germany. They even reserved the …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Seit Monaten bangen rund 54.000 Anleger um ihre Investments in P&R Container aus Grünwald bei München. Am 24. Juli 2018 wurden mit Beschluss des Amtsgerichts München – Insolvenzgericht – die Insolvenzverfahren über die deutschen P&R …
|
11.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Die nachfolgenden Informationen und Tipps dienen dem Verständnis bei wettbewerbsrechtlichen, markenrechtlichen aber auch urheberrechtlichen Streitigkeiten. Eine Abmahnung dient dazu, den Abgemahnten auf sein rechtswidriges Verhalten …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die letzten Wochen und Monate waren geprägt durch das Thema Datenschutz und der Angst vor Sanktionen und Abmahnungen. Wie ist im Falle einer Abmahnung vorzugehen? Ist eine Abmahnung gestützt auf die Vorschriften der DS-GVO überhaupt …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Burberry Ltd. aus London vor, die sich durch die Kanzlei CBH Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten lässt. Wir haben bereits über solche Abmahnungen berichtet: Markenrecht: Abmahnung von Burberry Ltd. durch …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Wie oft ist es Ihnen schon passiert, dass Sie beim Halten an der roten Ampel kurz auf das Smartphone schauen oder eben eine kurze WhatsApp-Nachricht verschicken wollen? Wenn dann noch eine Polizeistreife neben Ihnen hält, ist es ärgerlich …
|
14.08.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
Die folgenden Hinweise sind unverbindlich, d.h. keine Rechtsberatung im Einzelfall. Es wird keine Gewähr für Richtigkeit und/oder Vollständigkeit übernommen. 1. Anfechtung wegen Irrtums oder Drohung Gemäß § 2078 BGB kann ein Testament …
|
14.08.2018
von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Viele Menschen versuchen heute, die Liebe des Lebens über eine kommerzielle Partnervermittlungsagentur (PVA) zu finden. Hier ist jedoch Vorsicht geboten, weil man als Kunde (m/w) weitgehend rechtlos dasteht. Viele PVA schließen den Vertrag …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Simon
Sachverhalt: Die neue Heizungsanlage ist mangelhaft. Der Auftraggeber (AG) setzt eine letzte Frist zur vollständigen Mängelbeseitigung von 8 Werktagen. Der Auftragnehmer (AN) versucht innerhalb dieser Zeit mehrfach den AG zu erreichen. Die …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Bei der erstmaligen Herstellung von Straßen, d. h. sog. Erschließungsanlagen, oder ihrem späteren Ausbau erhebt die Gemeinde Erschließungsbeiträge bzw. Ausbaubeiträge. In der Regel werden ab Beginn der Maßnahme von den Anliegern …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Folgen des eigenmächtigen Urlaubsantritts Sommerzeit – Urlaubzeit. Was so geruhsam klingt, kann sich jedoch zu einer handfesten Auseinandersetzung entwickeln, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer keine Einigung über den Urlaub gefunden haben …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 08.08.2018 zum Aktenzeichen 3 U 1786/17 entschieden, dass ein Restaurator von Gemälden dafür haftet, wenn er diese bei einer Reinigung nahezu zerstört. Im konkreten Fall hat ein Münchener …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Manuel Fackler
Aus aktuellem Anlass – Muss ich während des Urlaubs auf dienstliche Anrufe, E-Mails etc. reagieren? Die Sommerferien haben begonnen, viele Arbeitnehmer genießen ihren Urlaub. In der heutigen Zeit, bei ständiger Erreichbarkeit, gleich ob …
|
14.08.2018
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Das Amtsgericht Ludwigsburg hat am 1. August 2018 das Insolvenzverfahren über die Geno Wohnbaugenossenschaft eG wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet (Az.: 2 IN 250/18). Die Gläubiger können nun ihre Forderungen beim …
|
13.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Anfang des Jahres hatten wir über das erfreuliche Urteil des Landgerichts Hamburg in Sachen „Wölbern Holland 64“ berichtet. Offensichtlich akzeptieren nunmehr die ersten Banken, welche ihren Kunden zum Kauf des Fonds geraten haben, dieses …
|
13.08.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit dem Landgericht Kiel hat ein weiteres Gericht im Abgasskandal verbraucherfreundlich entschieden. Mit Urteil vom 18. Mai 2018 stellte das Gericht fest, dass der Käufer eines VW durch die eingebaute Manipulationssoftware vorsätzlich …
|
13.08.2018
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Mit dem automatischen Austausch von Finanzdaten (AIA) haben die Finanzbehörden ein scharfes Schwert zur Bekämpfung der grenzüberschreitenden Steuerhinterziehung in die Hand bekommen. „Durch den automatischen Informationsaustausch ist es …
|
13.08.2018
von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
OLG Koblenz Beschluss vom 28.06.2017 – 13 UF 189/17: Feststellungsantrag unzulässig Nach der Trennung sollte ein Ehegatte Auskunft über das Vermögen des anderen immer dann verlangen, wenn sogenannte illoyale Vermögensverfügungen drohen oder …
|
13.08.2018
von Rechtsanwalt Philip Keller
Bereits nach Verabschiedung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) tauchten sogenannte AGG-Hopper auf, die sich gezielt auf falsch formulierte Stellenausschreibungen beworben haben und, wenn sie dann nicht genommen wurden, wegen …
|
13.08.2018
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Große Abmahnkanzlei in Deutschland Rechtsanwalt Daniel Sebastian aus Berlin verschickt auch in 2018 wieder zahlreiche Abmahnschreiben. Viele Haushalte und Firmen sind daher betroffen und sollen auf die riskanten Forderungen eingehen. …
|
13.08.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Die von zwei Banken verwendeten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur pauschalen Vergütung der Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung sind nichtig. So entschieden jeweils das Landgericht München I und das Landgericht Dortmund. Für den …