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„Schwarz“ bezahlter Auftragnehmer darf Vergütung behalten!
„Schwarz“ bezahlter Auftragnehmer darf Vergütung behalten!
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Auf Grundlage eines Angebotes über brutto 15.000,00 € hat ein Auftraggeber den Auftragnehmer mündlich mit dem Einbau von Fenstern und weiteren Arbeiten zu einem Pauschalpreis von 10.000,00 € beauftragt. Kurz darauf hat der …
Nachschieben von Kündigungsgründen nach Kündigung aus wichtigem Grund
Nachschieben von Kündigungsgründen nach Kündigung aus wichtigem Grund
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Bauherr beauftragte einen Unternehmer per VOB/B-Vertrag mit Fensterbauarbeiten zwecks Errichtung einer Glasfassade für eine Halle. Während der Ausführung hat der Bauherr am 29. März 2007 schriftlich das Fehlen statischer …
(UN-) WIRKSAMKEIT VON ABNAHMEKLAUSELN
(UN-) WIRKSAMKEIT VON ABNAHMEKLAUSELN
| 09.01.2022 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall : Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Fertighausanbieters enthalten unter anderem folgende Klauseln: § 12 Abs. 2 des "Bauvertrages Premium“: Der Bauherr kann im Falle der Bezugsfertigkeit die Abnahme nicht verweigern wegen …
„Fiktive“ Mängelbeseitigungskosten: Welche Unterschiede gibt es beim Kaufen und Bauen?
„Fiktive“ Mängelbeseitigungskosten: Welche Unterschiede gibt es beim Kaufen und Bauen?
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Moritz Wahlster-Bode
Ein Urteil des Bundesgerichtshof von 2018 legte bereits fest, dass beim Hausbau , also einem Werkvertrag, keine fiktiven Mängelbeseitigungskosten gefordert werden können. Diese werden grundsätzlich als „fiktiv“ bezeichnet, da die Höhe des …
Gefahrenquelle Abnahmeprotokoll bei Werkverträgen in der Baubranche
Gefahrenquelle Abnahmeprotokoll bei Werkverträgen in der Baubranche
| 03.01.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Wie schnell es ungewollt zur Änderung eines Vertrages kommen kann Fallkonstellation Bei vielen Projekten , vor allem in der Baubranche , erfolgt zum Schluss eine Abnahme . Dabei wird geprüft, ob das Bauwerk wie vereinbart erstellt wurde …
Hochzeit wegen Corona-Beschränkungen verschoben – Fotograf hat Anspruch auf Bezahlung
Hochzeit wegen Corona-Beschränkungen verschoben – Fotograf hat Anspruch auf Bezahlung
| 07.05.2023 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Hochzeit wegen Corona-Beschränkungen verschoben – Fotograf hat Anspruch auf Bezahlung Verschiebung Hochzeit wegen Corona-Auflagen – bei Nachholtermin Buchung eines anderen Fotografen: Ein Brautpaar wollte im August 2020 heiraten und buchte …
Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen bei extrem ungünstigen Witterungseinflüssen?
Wer zahlt die Zusatzkosten für Bauverzögerungen bei extrem ungünstigen Witterungseinflüssen?
| 19.02.2019 von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Urteil vom 20.04.2017, VII ZR 194/13 In dem vom Bundesgerichtshof zu entscheidenden Fall gab es während der Bauausführung in den Monaten Januar und Februar 2010 eine außergewöhnlich lange Periode mit Frost, Eis und Schnee, die deutlich …
Ausgefallene Feier wegen Corona – Dienstleister hat Anspruch auf Bezahlung – BGH VII ZR 144/22
Ausgefallene Feier wegen Corona – Dienstleister hat Anspruch auf Bezahlung – BGH VII ZR 144/22
| 04.05.2023 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Während der Corona-Pandemie wurden zahlreiche Veranstaltungen abgesagt und Verträge gekündigt. Gebuchte Dienstleister können trotzdem einen Anspruch auf Vergütung haben, wie ein Urteil des Bundesgerichthofs vom 27. April 2023 zeigt (Az. VII …
Zur Befangenheit eines Gerichtssachverständigen
Zur Befangenheit eines Gerichtssachverständigen
| 14.03.2012 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Ausgang von Rechtsstreitigkeiten insbesondere vor den Zivilgerichten hängt immer wieder vom Ergebnis eines durch das Gericht in Auftrag gegebenen Sachverständigengutachtens ab. Dem Gutachter als sachkundigem „Auge" des Gerichts kommt …
Bank- Versicherungsgarantie als eine der besten Formen der Absicherung der Interessen des Investors
Bank- Versicherungsgarantie als eine der besten Formen der Absicherung der Interessen des Investors
| 27.06.2022 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Das polnische Recht sieht die Möglichkeit vor, solche Maßnahmen in Verträgen im Wirtschaftsverkehr anzuwenden, die die Interessen des Investors und die ordnungsgemäße Vertragserfüllung durch den Auftragnehmer einfacher und schneller als …
Gefährliches Verbraucherwiderrufsrecht im Baurecht
Gefährliches Verbraucherwiderrufsrecht im Baurecht
23.08.2023 von Rechtsanwalt Tobias Bartholme
In bau- und werkvertraglichen Angelegenheiten ist festzustellen, dass das in das deutsche Recht umgesetzte Verbraucherschutzrecht kaum entsprechend seiner Bedeutung gewürdigt und beachtet wird. Folgend beschäftigen wir uns, unter …
Maschinenrichtlinie - Auswirkungen Corona-bedingter Auslieferungs- und Inbetriebnahmeverzögerung
Maschinenrichtlinie - Auswirkungen Corona-bedingter Auslieferungs- und Inbetriebnahmeverzögerung
10.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Folgen einer Corona-bedingten „Auslieferblockade“ für Maschinen nach dem Produktsicherheitsrecht Fallsituation 1: Hersteller A hat eine von B beauftragte Maschine fertig gestellt. Auf Grund der Corona-Situation ist es dem Hersteller seit …
Vertragsdokumente und Projektrealisierung im Maschinen- & Anlagenbau
Vertragsdokumente und Projektrealisierung im Maschinen- & Anlagenbau
11.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Projekte und Verträge im Maschinen- und Anlagenbau zeichnen sich meist durch eine Vielzahl unterschiedlicher Beteiligte, komplexe technische und rechtliche Aufgaben und Unterlagen sowie durch hohe Kosten und ein noch höheres Konflikt- und …
BGH: Kauf- und Schadenersatzrechtlicher Grundsatz bestätigt
BGH: Kauf- und Schadenersatzrechtlicher Grundsatz bestätigt
31.08.2023 von Rechtsanwalt Christian Heß
"Fiktive" Mängelbeseitigungskosten können weiterhin verlangt werden Einen kaufvertraglichen Anspruch auf Schadensersatz wegen Mängeln der erworbenen Sache kann man nach wie vor „ fiktiv “, das heißt anhand der voraussichtlichen Kosten …
Aktuelle Risiken im Bauträgermarkt: Was Bauherren bei einer Insolvenz tun können
Aktuelle Risiken im Bauträgermarkt: Was Bauherren bei einer Insolvenz tun können
09.04.2024 von Rechtsanwalt Marco H.-L. Ihrlich
Angesichts der aktuellen Turbulenzen im Bauträgermarkt, getrieben durch steigende Materialkosten, Lieferengpässe und eine unsichere Wirtschaftslage, hat sich das Risiko einer Insolvenz von Bauträgern deutlich erhöht. Diese Entwicklungen …
Planung des Architekten: Im Zweifel bis ins kleinste Detail
Planung des Architekten: Im Zweifel bis ins kleinste Detail
12.03.2021 von Rechtsanwalt Axel Kötteritzsch
In einem früheren Beitrag hatten wir uns mit der Frage beschäftigt, wie weit die Aufsichtspflichten des bauüberwachenden Architekten im Bereich sogenannter „gefahrgeneigter Arbeiten“ wie der Abdichtung eines Gebäudes reichen. In dem …
Ihr Rechtsschutzversicherungs-vertrag – nur eine Quasi-Sicherheit?
Ihr Rechtsschutzversicherungs-vertrag – nur eine Quasi-Sicherheit?
15.11.2021 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Wir erleben es in unserer anwaltlichen Tätigkeit oft, dass Mandanten eine Anfrage an uns stellen und dabei denken, dass der Fall durch ihre Rechtsschutzversicherung gedeckt ist. Die klassischen Bereiche sind dabei der Privat-, Berufs- und …
Bezahlt heißt abgenommen!
Bezahlt heißt abgenommen!
23.02.2017 von Rechtsanwalt Thorsten Jung
Bauherr erklärt durch Verwertung der Planung und Zahlung des Architektenhonorars die schlüssige Abnahme 1. Die Leistung eines nur mit der Erbringung der Leistungsphasen 1 - 5 gem. § 15 HOAI 1996 beauftragten Architekten wird abgenommen, …
Abweichende Leistungsausführung – nicht immer besteht der Gewährleistungsanspruch!
Abweichende Leistungsausführung – nicht immer besteht der Gewährleistungsanspruch!
03.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
Der Bauherr (AG) beauftragte den Unternehmer (AN) mit der Errichtung eines Drogeriemarkts. Dem Restwerklohnanspruch des AN stellte der AG entgegen, der Fliesenbelag sei abweichend von der Baubeschreibung nicht im Dünnbettverfahren verlegt, …
Vorzeitige Kündigung eines Vertrages mit Madsack Online Service GmbH & Co. KG
Vorzeitige Kündigung eines Vertrages mit Madsack Online Service GmbH & Co. KG
10.08.2021 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben auch Sie mit Madsack OnlineService einen Vertrag abgeschlossen? Möchten sie den Vertrag vorzeitig kündigen? Die Madsack Online Service GmbH & Co. KG bietet sogenannte „Internet-System-Verträge“ an. Das sind Werkverträge in denen …
SSL-Basic -Vereinbarung bei Euroweb, United-Media, WN OnlineServic, Westfalen-Blatt OnlineService, Madsack u.a.
SSL-Basic -Vereinbarung bei Euroweb, United-Media, WN OnlineServic, Westfalen-Blatt OnlineService, Madsack u.a.
28.06.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Immer wieder erreichen uns Anfragen von Mandanten, die davon ausgegangen sind, dass ihr Internetsystemvertrag, welchen sie zum Beispiel mit Euroweb, United-Media WN OnlineService Westfalen-Blatt OnlineService oder Madsack geschlossen haben, …
United Media, WN Online-Service, Madsack, Westfalen-Blatt OnlineService neue Laufzeit d. SSL Basic, Redesign QR-Code
United Media, WN Online-Service, Madsack, Westfalen-Blatt OnlineService neue Laufzeit d. SSL Basic, Redesign QR-Code
03.08.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch eine Internetsystemvereinbarung zum Beispiel mit United Media WN Online-Service Madsack Westfalen-Blatt OnlineService geschlossen? Kommt ihnen der nachfolgende Sachverhalt gegebenenfalls bekannt vor. Bereits in einem anderen …
Vertrag mit United-Media, Madsack, WN OnlineService o.a. fristlos kündigen? Fachanwaltskanzlei hilft bundesweit!
Vertrag mit United-Media, Madsack, WN OnlineService o.a. fristlos kündigen? Fachanwaltskanzlei hilft bundesweit!
06.10.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben einen Vertrag (Internet-System-Vertrag) mit einer der nachstehenden Firmen geschlossen? United-Media WN OnlineService Westfalen-Blatt OnlineService oder Madsack PKW.de Ruhrgebietshelden YOURRATE STYLELANE foodiny viscomp online …
Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes mit United Media AG kündigen? Fristlos?
Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes mit United Media AG kündigen? Fristlos?
13.07.2022 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Sie haben eine Vereinbarung mit der United Media AG über die Erstellung eines Internetauftrittes geschlossen? Die Laufzeit beträgt 48 Monate? Sie möchten diesen Vertrag vorzeitig kündigen? Der nachfolgende Artikel beschäftigt sich nicht mit …