653 Ergebnisse
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Uwe Lehr
Von der Planung über die Umsetzung bis zur Schüsselübergabe – ein Bauvorhaben bedarf mehrerer Bauphasen. In diesen Phasen wirken verschiedene Beteiligte zusammen. Das erfolgreiche Zusammenspiel von Auftraggeber, Architekten, Ingenieure, …
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02.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei HÄMMERLING-LEGAL vertritt bundesweit Mandanten die eine „Vereinbarung“ (sog. Internet-System-Vertrag mit den Firmen United Media, Euroweb (wwwe GmbHvormals Euroweb Internet GmbH), Madsack, Westfalen-Blatt OnlineService, WN …
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18.08.2022
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Aktuell liegt uns wieder ein Fall gegen United Media AG bzw. Madsack Online-Service vor. Die Madsack Online-Service GmbH & Co. KG ist zwischenzeitlich mit der United Media AG verschmolzen. Wie ist der Sachverhalt? Ausgangsfall ist ein …
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23.05.2023
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns erreichen immer wieder Anfragen von Mandanten, die eine Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes über 48 Monate abgeschlossen haben. Die Vertragspartner sind dabei unterschiedlich Firmen/Firmierungen. Der Sachverhalt …
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12.10.2023
Unter der Abnahme versteht man die Entgegennahme und die Akzeptanz der Werkleistung durch den Auftraggeber als vertragsgemäß. Wenn nun ebendiese Akzeptanz mit der Werkleistung nicht vorliegt und aufgrund dessen keine Abnahme durch den …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Daniel Krug
Der Ersatz der Kosten für die Beseitigung von Schäden, die aufgrund eines Werkmangels entstanden sind und durch eine Nacherfüllung der geschuldeten Werkleistung nicht beseitigt werden können, können als Schadensersatz neben der Leistung …
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05.03.2016
von Rechtsanwalt Michael Simon
Schwarzarbeit verursacht nicht nur einen erheblichen volkswirtschaftlichen Schaden, sondern ist auch für Auftraggeber und Auftragnehmer gefährlich. Nach der aktuellen Rechtsprechung verlieren beide ihre vertraglichen Ansprüche gegen den …
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13.01.2015
von Rechtsanwältin Jutta Lüdicke
Das OLG München hat die Haftung eines Unternehmers wegen der Weitergabe von Bedenken des Herstellers einer zu liefernden Anlage verneint, obgleich sich der Hinweis des Herstellers im Nachhinein als falsch herausgestellt hat. Dem Urteil vom …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Mediator & Coach Robert Haas FA ArbR (1997)
Die Mahnung ist nicht berechtigt: Rechnung bezahlt – Ware zurückgesendet u. ä.: Weisen Sie den Anspruchsteller schriftlich auf seinen Fehler hin und fügen Sie Belege bei (Rückgabe-Quittung, Kontoauszug usw.). Wenn Ihre Zahlung nach Zugang …
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30.11.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Landgericht Paderborn hat aktuell entschieden, dass eine Bepolsterung von Sitzflächen in einer Sportsbar mangelhaft ist, wenn diese ohne Diolenwatte erfolgt. Der Werklohn wird ungeachtet einer Abnahme gemäß § 641 Abs. 2 Nr. 1 BGB …
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10.11.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
In einem Urteil vom 12. März 2021, Aktenzeichen V ZR 33/19, hat der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) eine wegweisende Entscheidung im Bereich des Immobilienkaufs getroffen. Die Entscheidung betrifft die Berechnung von …
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06.12.2023
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Hierzu traf das Oberlandesgericht Karlsruhe unter dem Aktenzeichen 8 U 49/19 eine bedeutsame Entscheidung. Sie besagt, dass ein Unternehmer Anspruch auf Entschädigung hat, wenn er Werkzeuge für eine Baustelle reserviert hat, diese jedoch …
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05.03.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald erläutert die Pläne der Großen Koalition für das Arbeitsrecht: 1. Was ist für die nächsten vier Jahre geplant? Die Große Koalition wird voraussichtlich kommen: Die SPD hat am 04.03.2018 das …
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28.10.2019
von Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.
Polen hat sich zu einem der besten IT-Standorte weltweit entwickelt und zieht zunehmend Auftraggeber aus dem Ausland und insbesondere Deutschland an. In Warschau, Breslau, Krakau, Lodz und Danzig haben sich rund um die angesehenen …
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03.06.2015
von Rechtsanwalt Savin Vaic
Hinsichtlich der gesetzlichen Vorschriften für Arbeit von Ausländern in Kroatien unterscheidet man einige Kategorien von Ausländern: die Arbeit Staatsangehöriger von Mitgliedern der EU und dem europäischen Wirtschaftsraum sowie ihrer …
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09.10.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
Der deutsche Bundestag hat eine Änderung im Heizungsgesetz verabschiedet, die ab dem 01.012024 greift. Ab diesem Zeitpunkt ist der Einbau reiner Gas- und Ölheizungen verboten. Dieses Gesetz hat den Bundesrat bereits durchlaufen. Änderungen …
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24.07.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Das Oberlandesgericht Koblenz hat in einem aktuell veröffentlichten Urteil vom 5. Juni 2020, 8 U 1803/19, einen Schadensersatzanspruch gegen die Volkswagen AG bestätigt. Das Landgericht hatte die Klage noch abgewiesen. In dem Fall ging es …
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12.11.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Der Kanzlei Poppelbaum Geigenmüller liegen nunmehr interne Unterlagen der Volkswagen AG zur Motorsteuerung des EA 288 vor. In den diesen Motor betreffenden anhängigen Verfahren gegen die Volkswagen AG, behauptet der Konzern, dass es bei …
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03.08.2021
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
In einem von uns betreuten Fall hat das Landgericht Traunstein die Audi AG wegen erwiesener arglistiger Täuschung zur Rücknahme eines Fahrzeugs bei Zahlung von rund 34.000 € verurteilt (vgl. Urteil des Landgerichts Traunstein vom 2. August …
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10.09.2021
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Beschluss der Baukammer des OLG München vom 27. März 2020 – Aktenzeichen 20 U 4425/19 Bau Das OLG München hat mit Beschluss vom 27. März 2020 (20 U 4425/19) entschieden, dass es für Werkunternehmer nicht ausreichend ist, sich allein auf die …
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22.06.2023
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Leitsatz Bei der Kündigung eines Architekten- oder Ingenieurvertrags gemäß § 648 Satz 1 BGB durch einen Besteller, dem bei weiterer Durchführung des Vertrags ein Sonderkündigungsrecht gemäß § 650r Abs. 1 BGB zugestanden hätte, umfasst der …
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22.02.2024
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Der Auftragnehmer hat dem Auftraggeber seine Leistung zum Zeitpunkt der Abnahme frei von Sachmängeln zu verschaffen. Kommt es dennoch zu einem Mangel, muss der Auftraggeber dem Auftragnehmer schriftlich eine Frist zur Mangelbeseitigung …
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10.05.2024
von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Ein notarieller Bauträgervertrag muss verbindliche Angaben zum Zeitpunkt der Fertigstellung des Werks (Eigentumswohnung/Haus) oder, wenn dieser Zeitpunkt zum Zeitpunkt des Abschlusses des Bauvertrags nicht angegeben werden kann, zur Dauer …
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30.10.2017
von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Der Bauherr beauftragte den Unternehmer mit der schlüsselfertigen Errichtung eines Wohnhauses. Der Unternehmer ließ die Fassadenarbeiten durch einen Nachunternehmer ausführen; dieser arbeitete mangelhaft. Nachdem der Bauherr den …