6.535 Ergebnisse für Bewertung
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05.08.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… und zu bewerten, sondern vor allem auch Ruhe zu bewahren. Eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung kann jedenfalls nicht automatisch als Abzocke oder Betrug eingeordnet werden. Natürlich muss ein Rechteinhaber die illegale Verbreitung …
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02.08.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… die fristlose Kündigung nicht wirksam. Bewertung: Das Landesarbeitsgericht stellt ausführlich die strengen Voraussetzungen an eine fristlose Kündigung wegen Verdachts einer strafbaren Handlung dar. Die Verdachtskündigung ist eine scharfe …
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01.08.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… in Sozialplänen rechtmäßig ist, wenn auf die Renteneintrittsberechtigung abgestellt wird. Bewertung: Die Entscheidung orientiert sich konsequent am Gesetzeswortlaut. Das Bundesarbeitsgericht unterscheidet sehr genau, ob die Altersstufenregelung …
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31.07.2013
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
… Berechnungsgrundlage des Herstellers beruht, tatsächlich vorliegt. Wie aber lässt sich die Werbung eines Herstellers, der gleichzeitig Händler ist, mit seiner eigenen unverbindlichen Preisempfehlung bewerten? Dabei ist zwischen dem Hersteller, der alleiniger …
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31.07.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auch die Arbeitnehmer in die Sozialauswahl einbeziehen, die in anderen Entleiherfirmen im Einsatz sind und diese dann austauschen, wenn sie weniger sozial schutzwürdig sind. Bewertung: Die Entscheidung ist richtig. Die Sozialauswahl …
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29.07.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… liegt der Fall, wenn ich die Person bewerte, sie vielleicht sogar beschimpfe. Denn dann habe ich eine Meinung geäußert, die zwar grundsätzlich von meiner Meinungsfreiheit aus Art. 5 GG gedeckt sein kann; werde ich dabei aber besonders …
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29.07.2013
von Rechtsanwalt Dieter Schmidt
… zwischen einfacher und grober Fahrlässigkeit angesiedelt sind, als in besonderem Maße grobfahrlässig zu bewerten und eine Anspruchstellung mit Hinweis auf die obigen Urteile zurück zu weisen. Jeder VN, dem vom VR in der Regulierungsphase …
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29.07.2013
von Rechtsanwalt Ralph Sauer
… denn dies betrifft lediglich die rechtliche Bewertung der mitgeteilten Vorgänge und ändert nichts daran, dass er dem Finanzamt für die zutreffende Beurteilung des Steuerfalles wesentliche Tatsachen eröffnete. Der Angeschuldigte war …
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26.07.2013
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
… Schöpfungshöhe des Designs zu bewerten, kommen oftmals Probleme beim Nachweis der Urheberschaft hinzu. Die Geltendmachung von Ansprüchen aus dem Urheberrecht ist daher möglich, aber mit gewissen Risiken verbunden. 2. Nicht eingetragenes …
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26.07.2013
von Rechtsanwalt Andreas Hofferek
… hier die Tatsache, dass Mitarbeiter des Entleiherbetriebes für gleiche Tätigkeit eine höhere Vergütung erhalten. Auf etwaige rechtliche Bewertungen von Klauseln, im vorliegenden Fall tarifvertraglicher Klausel, soll es dabei nicht ankommen …
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24.07.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Rechtslage grundsätzlich als Täter einer solchen Rechtsverletzung vermutet wird. Nach Erhalt der Abmahnung ist es nicht nur wichtig, die Ansprüche richtig einzuordnen und zu bewerten, sondern vor allem auch Ruhe zu bewahren. Die Abmahnung …
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22.07.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… ausreichend sein kann, wenn der Erklärungsempfänger hierdurch unschwer ermitteln kann, zu welchem Termin das Arbeitsverhältnis enden soll. Bewertung: Sichert hat bei der Entscheidung eine Rolle gespielt, dass das Bundesarbeitsgericht …
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19.07.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… einzuordnen und zu bewerten, sondern vor allem auch Ruhe zu bewahren. Eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung kann jedenfalls nicht automatisch als Abzocke oder Betrug eingeordnet werden. Natürlich muss ein Rechteinhaber die illegale …
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18.07.2013
von Rechtsanwalt Frederik Neumann
… entgegenstehen. Eine Straftat im strafrechtlichen Sinne ist grundsätzlich für diese Bewertung nicht erforderlich. Die nicht namentliche Nennung des Arbeitgebers ist letztlich unerheblich, da dieser von den Äußerungen Kenntnis nehmen konnte …
18.07.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… die Ansprüche richtig einzuordnen und zu bewerten, sondern vor allem auch Ruhe zu bewahren. Abmahnungen in der beschriebenen Art können nicht einfach als Betrug oder Abzocke bezeichnet werden. Tatsächlich ist es so, dass die jeweiligen …
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17.07.2013
von Rechtsanwalt Rolf Matussek
… der Versicherte erfolgreich vor Gericht seinen Rentenanspruch durchsetzen. Der obige Beitrag soll nur zur allgemeinen Information dienen und ersetzt keine persönliche Beratung, da jeder Einzelfall die individuelle Bewertung der konkreten Umstände erfordert.
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16.07.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… befristetet eingestellten Arbeitnehmern die ausgewählt, die wegen des Personalüberhangs versetzt werden sollten. Die bereits zuvor unbefristet eingestellten Mitarbeiter waren bei der Auswahlentscheidung nicht mit einbezogen worden. Bewertung …
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15.07.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… auf die Mieter insgesamt unwirksam wird. Bewertung: Man muss die genaue Begründung des Urteils abwarten, um die Reichweite bestimmen zu können. So genannte Quotenklauseln sind regelmäßig ohnehin unwirksam. Allerdings hat dies zunächst nur …
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15.07.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… dienen, indem sie den Verbraucher über die Datenverwendung aufklären und dadurch seine Entscheidungs- und Verhaltensfreiheit beeinflussen (vgl. auch Köhler, a.a.O., Rn. 11.35d)." Bewertung: Die Frage, ob datenschutzrechtliche Vorschriften …
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12.07.2013
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… einzuordnen und zu bewerten, sondern vor allem auch Ruhe zu bewahren. Die Abmahnung einfach als Betrug oder Abzocke einzuordnen wäre bereits der erste Fehler. Im Gegenteil ist es verständlich, dass die jeweiligen Rechteinhaber …
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11.07.2013
von GKS Rechtsanwälte
… dass Abmahnfälle so individuell zu bewerten sind, wie die Inhalte, die sie zum Gegenstand haben. Filme nicht löschen! Betroffene sollten also auch weiterhin die Möglichkeit ergreifen, anwaltlich gegen unberechtigte Abmahnungen vorzugehen …
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10.07.2013
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… Nutzer können dort Unternehmen und deren Dienstleistungen bewerten - meist anonym und ohne Vorabprüfung durch die Betreiber. Die dahinter stehende Idee des Austauschs im Web 2.0 ist sicherlich gut - wird bisweilen aber immer wieder missbraucht …
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03.07.2013
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… anfangs die 2/3-Grenze ein, so kann diese später unterschritten werden, wenn der übliche Lohn steigt. Unabhängig von einer "moralischen Bewertung" tun sich Arbeitgeber mit Wucherlöhnen letztlich keinen Gefallen - sie riskieren vielmehr, am Ende den üblichen Lohn zahlen zu müssen (obwohl man diesen vertraglich hätte unterschreiten können).
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03.07.2013
von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
… der angebotenen Waren auch die Anzahl der getätigten Verkäufe und die Zahl der vorliegenden Bewertungen durch die Käufer entscheidend sein. Dabei wurde das vorgelegte Bewertungsprofil, mit 74 Bewertungen in 10 Monaten " als erhebliches Indiz …