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Hundehaltung in der Mietwohnung: Kampfhund zulässig?
Hundehaltung in der Mietwohnung: Kampfhund zulässig?
| 11.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Um einen Kampfhund in der Wohnung zu halten, ist zuvor unbedingt die Erlaubnis des Vermieters einzuholen. Der Mietvertrag …
Kapitallebensversicherung / Rentenversicherung
Kapitallebensversicherung / Rentenversicherung
11.09.2015 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Verlangen nach Rückzahlung der jahrelang gezahlten monatlichen Beiträge In den Jahren seit 2009 scheinen sich die Fälle gehäuft zu haben, in denen Versicherungsnehmer (VN) einer Kapitallebensversicherung oder privaten Rentenversicherung den …
Hinweise zur Hundehaltung in der Wohnung für Mieter und Vermieter
Hinweise zur Hundehaltung in der Wohnung für Mieter und Vermieter
| 09.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Zulässigkeit nach dem Mietvertrag? Ob und in welchem Umfang eine Tierhaltung zulässig ist, kann sich zunächst einmal aus dem Mietvertrag …
Darf der Vermieter die Tierhaltung im Mietvertrag allgemein ausschließen?
Darf der Vermieter die Tierhaltung im Mietvertrag allgemein ausschließen?
| 07.09.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Viele Mietverträge sehen ein generelles Verbot von Tierhaltung vor. Manchmal ist auch nur speziell die Haltung von Hunden …
Exzessive Tierhaltung in der Wohnung kann den Versicherungsschutz entfallen lassen
Exzessive Tierhaltung in der Wohnung kann den Versicherungsschutz entfallen lassen
24.08.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, Berlin und Essen, zum Urteil des Oberlandesgerichts Hamm vom 30. Januar 2015 – I-20 U 106/14. Ausgangslage: Auch bei einer Erlaubnis zur Tierhaltung …
Ergänzung zur Stellungnahme des DAV zum Entwurf des BMF AEAO zu § 153 AO - Abgrenzung zur Selbstanzeige
Ergänzung zur Stellungnahme des DAV zum Entwurf des BMF AEAO zu § 153 AO - Abgrenzung zur Selbstanzeige
13.08.2015 von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Ergänzung zur Stellungnahme des Deutschen Anwaltvereins durch die Ausschüsse Steuerrecht und Strafrecht vom 11.08.2015 zum vorläufigen Diskussionsentwurf des Bundesministeriums der Finanzen AEAO zu § 153 AO – Abgrenzung einer Berichtigung …
Umfang einer Blutanalyse im Rahmen des § 24a II StVG
Umfang einer Blutanalyse im Rahmen des § 24a II StVG
| 30.07.2015 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Mit Beschluss vom 19.01.2015 hat das Oberlandesgericht Karlsruhe den Umfang einer Blutanalyse im Rahmen des § 24a II StVG festgelegt. Die Blutprobe darf nicht allein auf das berauschende Mittel, sondern muss auch auf dessen typische …
Party auf dem Balkon oder im Garten: rechtliche Hinweise zu Lautstärke und Ruhezeiten
Party auf dem Balkon oder im Garten: rechtliche Hinweise zu Lautstärke und Ruhezeiten
| 30.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Franziska Dietz , wissenschaftliche Mitarbeiterin , und Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Ausgangslage: Wenn im Sommer die Temperaturen steigen, kommt für gewöhnlich auch …
POC Proven Oil Canada Fonds - Mustersammelverfahren (KapMuG) wegen Prospektfehler
POC Proven Oil Canada Fonds - Mustersammelverfahren (KapMuG) wegen Prospektfehler
| 24.07.2015 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Bekanntlich haben die Fondsgesellschaften der POC Eins GmbH & C. KG POC Zwei GmbH & Co. KG POC Growth GmbH & Co. KG POC Growth 2. GmbH & Co. KG POC Growth 3. GmbH & Co. KG POC Natural Gas 1 GmbH & Co. KG ihre …
Kanzlei berichtet: Schadensersatzansprüche für Anleihegläubiger der Deikon GmbH?
Kanzlei berichtet: Schadensersatzansprüche für Anleihegläubiger der Deikon GmbH?
| 14.07.2015 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Berlin 10.07.2015: Die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in Berlin, München und Zürich verfolgt die Entwicklung bei der Deikon GmbH. Die Deikon GmbH hat Unternehmensanleihen in Form von …
Die polnische Goldaffäre: Amber Gold
Die polnische Goldaffäre: Amber Gold
| 10.07.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage nach drei Jahren Ermittlungsverfahren – Ein Kommentar der Experten für Kapitalanlagerecht aus Berlin Nicht nur in Westeuropa beschäftigen sich Gesellschaften damit, von Anlegern Geld entgegenzunehmen, …
Beleidigungen des Arbeitgebers auf Facebook - Arbeitnehmern droht Kündigung
Beleidigungen des Arbeitgebers auf Facebook - Arbeitnehmern droht Kündigung
| 08.07.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Arbeitsgerichts Hagen (Westfalen), Urteil vom 16. Mai 2012 – 3 Ca 2597/11 –, juris. Auf Facebook liest man immer wieder von Arbeitnehmern, die …
Versäumte Frist aufgrund des Poststreiks
Versäumte Frist aufgrund des Poststreiks
| 03.07.2015 von Rechtsanwalt Henning Schaum
Natürlich sind verzögerte Postlaufzeiten ärgerlich – sie können für den Rechtsanwalt, der sich für fristwahrende Schriftsätze auf eine pünktliche Postzustellung verlässt, insbesondere dann zur Haftungsfalle führen, wenn die Postzusteller …
Fernsehanwaltswoche vom 24.6.2015 u.a. zum Zschäpe-Prozess und dem Charitè-Streik
Fernsehanwaltswoche vom 24.6.2015 u.a. zum Zschäpe-Prozess und dem Charitè-Streik
| 24.06.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen . Heute zu folgenden Themen: Zschäpe-Prozess, Entfernung aus Beamtendienst wegen des Besitzes von Kinderpornos, SMS auf der Richterbank und das …
ZinsCap - Klauseln unwirksam: APO-Bank verurteilt
ZinsCap - Klauseln unwirksam: APO-Bank verurteilt
| 11.06.2015 von Rechtsanwalt Knud J. Steffan
Zins Cap Darlehen – Zinsanpassungsklauseln in sog. Cap Darlehen weitgehend unwirksam – Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG ZinsCap Klauseln unwirksam In einem aktuellen Urteil des Landgerichts Düsseldorf, Urteil vom 07.11.2014, Az. 22 O …
Reform der Erbschaftsteuer: Schäuble kommt Kritikern teilweise entgegen
Reform der Erbschaftsteuer: Schäuble kommt Kritikern teilweise entgegen
| 03.06.2015 von Rechtsanwalt und Steuerberater Dirk Mahler
Der Gesetzesentwurf zur Reform der Erbschaftsteuer liegt vor. Bundesfinanzminister Schäuble ist den Kritikern zumindest zum Teil entgegengekommen. Allerdings ist weiterhin die Einbeziehung des Privatvermögens von Betriebserben ab einer …
Die besten Ausreden beim Handyverstoß
Die besten Ausreden beim Handyverstoß
| 19.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Manchmal bewegt man sich im Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht hart an der Schmunzelgrenze. Hier ein Paradebeispiel. Die sogenannten Handyverstöße im Straßenverkehr sorgen immer wieder für Diskussionsstoff und kreative Ausreden. 23 Ia StVO …
Sparkassen müssen Grundrechte einhalten
Sparkassen müssen Grundrechte einhalten
| 15.05.2015 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bundesgerichtshof entscheidet: Vertragskündigung von Seiten der Sparkasse dem Kunden gegenüber knüpft an Grundrechtskatalog der Bundesrepublik Deutschland – keine ordentliche Kündigung ohne sachgerechten Grund! Allgemeine …
Kündigungsrecht: Kündigung und Alkoholerkrankung
Kündigungsrecht: Kündigung und Alkoholerkrankung
| 09.05.2015 von Rechtsanwälte Heeren - Hänsel: Einzelanwälte in Bürogemeinschaft
Die Arbeit unter Alkoholeinfluss stellt regelmäßig einen Grund zur (u.U. fristlosen) verhaltensbedingten Kündigung dar. Ist der Arbeitnehmer jedoch Alkoholiker, beurteilt sich die Rechtmäßigkeit einer Kündigung nunmehr nach den Grundsätzen …
Kündigungsrecht: Einschlafen als Kündigungsgrund?
Kündigungsrecht: Einschlafen als Kündigungsgrund?
08.05.2015 von Rechtsanwälte Heeren - Hänsel: Einzelanwälte in Bürogemeinschaft
Ist eine Arbeitnehmerin während der Arbeitszeit eingeschlafen, kann der Arbeitgeber ohne vorherige Abmahnung das Arbeitsverhältnis nicht kündigen. So entschied es das Arbeitsgericht Köln im Fall einer Stewardess, die im Bordservice einer …
Mindestlohn: Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung auf Mindestlohn ist unzulässig
Mindestlohn: Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung auf Mindestlohn ist unzulässig
| 06.05.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zum Urteil des Arbeitsgerichts Berlin vom 04.03.2015, Aktenzeichen 54 Ca 14420/14. Ausgangslage: Seit Einführung des gesetzlichen Mindestlohns versuchen Arbeitgeber mit …
Betriebsübergang: Betriebsvereinbarung darf widersprechende Arbeitnehmer nicht von Anwendung ausnehmen
Betriebsübergang: Betriebsvereinbarung darf widersprechende Arbeitnehmer nicht von Anwendung ausnehmen
| 24.04.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen, zum Urteil des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg, Urteil vom 10.02.2015, Aktenzeichen 7 Sa 1619/14. Ausgangslage: Im Betriebsverfassungsrecht gilt ein …
Markenrecht - Vorsicht bei Anlehnung eigener Marke an bekannte Marke - keine Parodie zulässig
Markenrecht - Vorsicht bei Anlehnung eigener Marke an bekannte Marke - keine Parodie zulässig
| 08.04.2015 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Der Bundesgerichtshof hat mit Entscheidung vom 02. April 2015 (I ZR 59/13 zur Presseerklärung) entschieden, dass der Inhaber der bekannten „Puma“-Marke die Löschung einer eingetragenen Marke, die sich an diese Marke nach Ansicht des …
Das neue MiLoG - Praxisprobleme: Gelten Ausschlussfristen auch für den Mindestlohn? (Teil 1)
Das neue MiLoG - Praxisprobleme: Gelten Ausschlussfristen auch für den Mindestlohn? (Teil 1)
26.03.2015 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Interview von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck mit Fachanwalt für Arbeitsrecht Volker Dineiger , Berlin und Essen. Seit dem 01.01.2015 gilt das Gesetz über den Mindestlohn. Bereits in den ersten drei Monaten seit dem …