688 Ergebnisse für Hersteller
Suche wird geladen …
![Abmahnung Rechtsanwälte FPS für Cartier International AG wegen Uhr der Marke Cartier Santos](https://www.anwalt.de/img_cache/3c/3ceea249ae946b08cae7f774c2152a1a.png)
|
09.06.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Cartier International AG, Hinterbergstraße 22, CH-6312 Steinhausen, Schweiz, vor. Die Firma Cartier International AG wird vertreten durch die Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt. Gemäß …
![Versäumnis bei „Kurzinspektion“ – Autowerkstätten haften umfangreich für spätere Schäden](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
|
18.05.2011
von GKS Rechtsanwälte
Eine Autowerkstatt ist dazu verpflichtet, einen Kunden auch auf die Notwendigkeit einer kurz bevorstehenden Routineüberprüfung von Fahrzeugteilen hinzuweisen. Unterlässt sie dies, so haftet sie im Nachhinein umfangreich für Schäden, die bei …
![Welche Möglichkeiten habe ich, mein Design zu schützen?](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
|
28.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Das Design von Produkten spielt eine wesentliche Rolle für den Verkaufserfolg. Das gilt nicht nur für klassische Designerprodukte, sondern auch für Industrieprodukte und Gebrauchsgegenstände, die sich durch ein besonders pfiffiges oder …
![OLG Hamm zur Irreführung bei einer Produktwerbung](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
|
20.04.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Ein Möbelhändler hatte für ein Möbelstück mit der Angabe „Wohnwand, Buche oder Kirschbaum Dekor" geworben. Das Möbelstück war jedoch lediglich mit einer Kunststofffolie überzogen, welche das entsprechende Dekor nachbildete. …
![Bundespatentgericht: „Neuschwanstein“ ist nicht als Marke eintragungsfähig](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
|
22.02.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Die 2005 angemeldete Marke „Neuschwanstein" ist am 4. Oktober 2005 unter anderem für „Reisedienstleistungen, Beherbergung und Verpflegung von Gästen", aber auch für eine Vielzahl weiterer Waren und Dienstleistungen wie …
![Schwachstellen der Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
|
07.02.2011
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitung beruhen bundesweit immer häufiger auf einer Messung mit dem System PoliScan Speed des Herstellers Vitronic. Die messenden Behörden schaffen PoliScan Speed gerne an, denn der Blitzer …
![Wann ist eine Werbung mit Patenten wettbewerbswidrig?](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
|
21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit wird dem Patentinhaber …
![ESO ES 3.0 - Superblitzer mit Schwachstellen](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
|
31.08.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Geschwindigkeitsmessgeräte vom Typ Eso ES 3.0 gelten als Superblitzer und High-Tech Wunderwaffe bei der Jagd auf Temposünder. Der Einseitensensor ES 3.0 gilt als besonders effektiv, da er den ankommenden und abfahrenden Verkehr gleichzeitig …
![Falschgeld in Barkasse – Außerordentliche Kündigung wirksam](https://www.anwalt.de/img_cache/d2/d2f86b7586ba7d67c237fc6469776c3b.png)
|
27.08.2010
von Rechtsanwalt Tobias Ziegler
Die außerordentliche Kündigung einer Angestellten, die Geld aus einer Barkasse gegen offensichtlich dilettantisch hergestelltes Falschgeld ausgetauscht hat, ist zulässig und wirksam. Dies entschied das Landesarbeitsgericht Hamm (Urteil v. …
![Kamera-Krad-Geschwindigkeitsmessung unzulässig?](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
|
23.07.2010
von GKS Rechtsanwälte
Vor kurzem ging die Meldung durch die Presse, dass die von der Polizei vor allem im Hochsauerlandkreis eingesetzten Videomotorräder (sog. „ProViDa-Kräder") nicht mehr eingesetzt werden können. Der Hintergrund war, dass die …
![Geschwindigkeitsmessung mit ES 3.0 ohne Fotolinie nicht plausibel](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
|
07.06.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Amtsgericht Lübben hat einen Mann vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen, da die bei der Messung mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Typ ES 3.0 von der Bedienungsanleitung geforderte „nachvollziehbare" …
![Weiter Hickhack um Rechtsgrundlage für Videoaufzeichnung von Verkehrssündern](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
|
03.03.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Bei der Verteidigung gegen Bußgeldbescheide sind speziell bei Videoüberwachungssystemen seit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von August 2009 (2 BvR 941/08) rechtliche Bedenken gegen die Verwertbarkeit der Messung in den …
![OLG Bamberg: Keine Bedenken gegen Videobeweis bei Brückenabstandsmessung (VAMA)](https://www.anwalt.de/img_cache/2e/2ecc03e223acb93759a7699780490d2c.png)
|
22.12.2009
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Nachdem vom OLG Oldenburg mit Beschluss vom 27.11.09 (Az.: Ss Bs 186/09 144 Js 81648/09) in der ersten rechtskräftigen Entscheidung eines Oberlandesgerichtes nach dem Spruch des Bundesverfassungsgerichts (Beschl. vom 11.08.09, 2 BvR 941/08) …
![Schöner Song! Finden andere auch!](https://www.anwalt.de/img_cache/ea/ea964449eb0723fc3c6aae0bfa565952.png)
|
26.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Ein unendliches Thema, welches seit nunmehr Jahren - nicht nur ‑ die Justiz bewegt, sind die so genannten Peer-to-Peer Tauschnetzwerke, wie z.B. Napster, Gnutella, BitTorrent, eDonkey etc. In diesen Netzwerken werden massenhafte …
![Abmahnungen bei „ebay“ – neue Fallstricke im Internet](https://www.anwalt.de/img_cache/6c/6c766cfc5213cec606e66c235a21b455.png)
|
18.03.2009
von GKS Rechtsanwälte
Schon seit geraumer Zeit berichten Medien aller Art über Abmahnungen von Rechtsanwälten, die zum Teil sorglose Anbieter von Waren im Internet-Auktionshaus „ebay" erhalten. Hintergrund ist, dass unter den angebotenen Artikeln häufig Plagiate …
![Sensationsurteil: Deutsche Umwelthilfe gewinnt gegen Kraftfahrt-Bundesamt im Dieselabgasskandal](https://www.anwalt.de/img_cache/0b/0bd124d5b2a589d0c29cd676292a2cd1.png)
06.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ist es ein Durchbruch gegen illegale Abschalteinrichtungen? Das Verwaltungsgericht Schleswig hat bestätigt, dass Abschalteinrichtungen bei VW-Golf-Diesel illegal sind. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) tritt seit Jahren im Dieselskandal gegen …