733 Ergebnisse für Europäische Marke
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25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Lego-Spielfiguren fehlen in fast keinem Kinderzimmer. Nun wurden sie ein Fall für das Gericht der Europäischen Union . Und das EuG bescheinigte ihnen mit Urteil vom 16. Juni 2015 Markenschutz (Az.: T-395/14 und T-396/14). Das entscheidende …
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09.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… bezüglich des Online-Handels, den „guten Ruf“ ihrer Marke zu sichern. Diese einschränkende Vertriebsvereinbarung steht jedoch im Blickwinkel des Kartellrechts. Sowohl die Rechtsprechung als auch das Bundeskartellamt (z.B. im Falle …
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10.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Dies hat der BGH mit seinem Urteil vom 12.03.2015, Az. I ZR 188/13 entschieden. Die Klägerin handelt mit Schmuck- und Juwelierwaren, u.a. mit gebrauchten Uhren der Marke Rolex. Sie beabsichtigte über Google AdWords folgende Werbeanzeige …
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27.04.2015
von Rechtsanwältin Olivia Holik
… dass sich die betroffenen Anleger gegen die vermeintlich unberechtigten Nachschussforderungen der meist im europäischen Ausland sitzenden FOREX-Broker zu Wehr setzen sollen. Nach diesseitiger Auffassung sollte natürlich geprüft werden, ob ein betroffener …
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17.04.2015
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Millionen Fahrzeugen meldete der Volkswagen-Konzern, der neben Volkswagen Marken wie Audi, Porsche, Škoda, Seat, Scania und MAN umfasst, Rekordzahlen. Die derzeitigen Negativpunkte bei der neben dem Konzern von Winterkorn geführten Marke …
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19.08.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Klone” bezeichnet werden, also Nachahmungen von bekannten Markenprodukten, die häufig durch einen leicht abgewandelten Marken- oder Produktnamen oder ein geringfügig abgewandeltes Design, um den Vorwurf des Plagiarismus herum kommen …
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16.03.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Internetauktionsplattform eBay ein nicht von Swarovski hergestelltes Schmuckstück mit der Bezeichnung „Swarovski“ angeboten zu haben. Der Markenname „Swarovski“ sei durch die IR-Marke 528189, sowie durch die Europäischen Gemeinschaftsmarken 120576 …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… wirkenden Marken (deutsche Marken, europäische Gemeinschaftsmarken und internationale Marken mit Bestimmungsland Deutschland) verursacht Kosten – für eine Ähnlichkeitsrecherche – in Höhe von ca. 200 €. Die Ergebnisse einer solchen Markenrecherche …
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23.06.2022
von Rechtsanwalt Rüdiger Bock LL.M.
… bei der Pauschalbesteuerung. Bei einer Beteiligung von mehr als 25 % müssen nach dem Wegzugsjahr stets 5 Jahre vergangen sein. 2. Vereinbarkeit mit der Niederlassungsfreiheit Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat dem von mir erstrittenen Urteil …
07.10.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat in seinem Urteil vom 22.05.2014 entschieden, dass das als Gemeinschaftsmarke angemeldete Zeichen „EXACT“ - welches unter anderem als Anbieter von betriebswirtschaftlicher Unternehmenssoftware …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hatte neuerdings nach Klage der Unister GmbH, Anbieterin eines Online-Reiseportals, darüber zu entscheiden, ob der Werbeslogan „Ab – in - den – Urlaub“ als EU-Gemeinschaftsmarke eingetragen werden …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… möglichst umfassend schützt. Treten sie mit Ihrer Marke nur in Deutschland, der EU oder gar international auf? Wir vertreten Sie in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem für europäische Gemeinschaftsmarken zuständigen …
26.09.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ein sog. Grenzbeschlagnahmeverfahren, bei dem der Rechteinhaber nach einer stichprobenartigen Überprüfung über mögliche Rechtsverletzungen informiert wird. Die Firma Choon’s Design Inc. vertreibt unter der Marke „Rainbow Loom“ entsprechende …
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22.09.2014
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… ist die Geltendmachung von marken- und urheberrechtlichen Ansprüchen durch Microsoft. Neben dem eigentlichen Hauptanspruch auf Unterlassen birgt insbesondere ein möglicher Auskunfts- und Schadensersatzanspruch von Microsoft gehörige Sprengkraft …
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11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… zur Beantwortung vorgelegt. Die Vorschriften des Deutschen Markengesetzes (MarkenG) betreffend die Schutzfähigkeit von Marken sind aufgrund der Europäischen Markenrichtlinie (Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates …
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07.07.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… vertreiben noch mittels Google Adwords ihren Shop mit den Adidas-Marken bewerben. Dieses Verhalten vieler Markenartikler läuft dem Wettbewerb im Internet zuwider. Das Bundeskartellamt führt hierzu aus: Andreas Mundt, Präsident …
20.06.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Anwaltskosten des abmahnenden Wettbewerbers tragen muss. Der Teufel steckt hier durchaus im Detail Dies musste ein Verkäufer erleben, der Fernsehgeräte veräußerte, ohne dass er das konkrete Gerät mit der konkreten Marke zuvor bei der Stiftung …
05.06.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… Das Europäische Gericht ist der Ansicht, dass eine dreidimensionale Marke, die aus der Form der Ware selbst besteht, von den maßgeblichen Verkehrskreisen nicht in der gleichen Weise wahrgenommen wird wie eine Wort- oder Bildmarke …
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02.05.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Auf dem Markt für alkoholische Getränke ist streng zwischen einzelnen Getränketypen zu unterscheiden. Nach Europäischem Markenrecht ist weder Bier mit Wein noch Bier mit Tequila zu vergleichen. Starke Ähnlichkeiten bei Marken können …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Anmeldung der Positionsmarke „rote Schnürsenkelenden" Die Think Schuhwerk GmbH scheitert bislang mit der Anmeldung roter Schnürsenkelenden als Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) nach der so genannten Gemeinschaftsmarkenverordnung. Die Marke …
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16.01.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… zu lassen. Diese wurde wie folgt beschrieben: „Es handelt sich um eine Positionsmarke: Mit der Marke wird Schutz für einen glänzenden oder matten, runden Metallknopf beansprucht, welcher im mittleren Bereich des Ohrs eines Stofftiers …
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13.12.2013
von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… Angestellte der international agierenden Drogeriemarktkette Schlecker hatte in unterschiedlichen europäischen Ländern gearbeitet. Von 1979 bis 1994 war sie jedoch ausschließlich in Deutschland tätig. Im Jahr 1994 wurde die Frau …
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06.12.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
… durch stationäre Verkaufspunkte gefördert. Die Verbraucher lassen sich regelmäßig in Fachgeschäften beraten und vergleichen vor Ort die Produkte sowohl innerhalb der Marke als auch mit Produkten anderer Marken. Der Aufwand für diese Einzelhändler …
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04.12.2013
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… ist Inhaberin einer deutschen und einer europäischen Wortmarke „Dildofee". Als „Dildofee" wird nach Aussage der FUN-Concepts oHG eine Sextoy-Beraterin bezeichnet, die auf sog. Homeparties erotische Spielzeuge, Körperpflegeprodukte …