7.469 Ergebnisse für IT-Recht
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19.01.2011
von Rechtsanwälte Reddemann, Huthoff, Sämann und Partner
Rapidshare hat sich im Streit mit Atari um die Verbreitung unerlaubter Kopien des Spiels „Alone in the Dark” vor dem Oberlandesgericht durchgesetzt. Bei Rapidshare handelt es sich um einen sog. Sharehoster (auch One-Click-Hoster oder …
19.01.2011
von Rechtsanwalt René Thalwitzer
… wenn er eine Abmahnung gänzlich ignoriert, da der Rechteinhaber seine Rechte dann gerichtlich geltend machen kann. Durch dieses streitige Verfahren entstehen für den Betroffenen regelmäßig deutlich höhere Kosten …
19.01.2011
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das OLG Köln hat am 27.12.2010 beschlossen, dass eine Verwendung von Verkehrsdaten von Internetanschlussinhabern, die angeblich durch Nutzung einer Tauschbörse Urheberrechte verletzt haben sollen, unzulässig ist, wenn die behauptete …
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19.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Entgelte für die Rückzahlung eines Prepaidguthabens in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Mobilfunkanbieters unterfallen nicht der gesetzlichen Inhaltskontrolle. Im zugrundeliegenden Fall verwendete das verklagte Unternehmen eine …
18.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Internetanschlussinhaber, über deren Anschluss der aktuelle Film Resident Evil: Afterlife - 3 D Film über Filesharingsysteme wie z.B. Torrent oder Emule oder Azzureus heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum Upload verfügbar …
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18.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Diverse Firmen der Pornobranche - wie etwa Multi Media Verlag, Magmafilm, BB-Video, Purzel-Video oder Puaka Video Production- lassen Internetuser wegen vorgeblicher Urheberrechtsverletzungen unter anderem von der Regensburger Anwaltskanzlei …
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18.01.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Das Landgericht Karlsruhe hat in einem Urteil vom 15. Februar klargestellt, dass Angaben in einem Kaufangebot im Internet auch dann eine Beschaffenheitsvereinbarung darstellen, wenn in den anschließenden Kaufverhandlungen auf die …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Persönlichkeitsrechtsverletzungen umzugehen ist. Das deutsche Recht gewährt dem Verletzten konkrete Mittel sich gegen entsprechende Äußerungen zu wehren. I. Rechtliche Vorgehensweise Dem Verletzten stehen grundsätzlich sowohl Möglichkeiten nach dem Zivilrecht …
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14.01.2011
von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Videoplattform YouTube hat in der Vergangenheit Anlass zu vielen Rechtsstreitigkeiten gegeben. Eine neuere Entscheidung zu dem Portal stammt vom Landgericht Hamburg. Danach haftet der Betreiber eines Videoportals (hier YouTube) auf …
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13.01.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das OLG Frankfurt a.M. hat mit Beschluss v. 17.12.2010 (Az.: 1 Ws 29/09) das Anbieten von sog. Abo-Fallen als gewerbsmäßigen Betrug eingeordnet. Die Masche bei Abo-Fallen ist immer gleich. Nutzer, die auf einer Internetseite ihre …
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13.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… Vervielfältigungen von Musikwerken zu nicht kommerziellen Zwecken in Internettauschbörsen seien vom Recht zur Privatkopie gedeckt. Das Herstellen einer Privatkopie ist in der Tat gem. § 53 Abs. 1 UrhG erlaubt. Dies gilt jedoch …
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12.01.2011
von Rechtsanwalt Jean Gutschalk
… weiterhin fordert man den Internetnutzer mit einer kurzen Frist zur Abgabe einer dem Abmahnschreiben beigefügten Unterlassungserklärung auf. Zwar haben sich seit dem Jahr 2010 die Rechte zumindest der Inhaber eines WLAN-Anschlusses …
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12.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… recht frei formuliert, es gilt jedoch einige durch Gesetz und Rechtsprechung entwickelte Eckpunkte zu berücksichtigen. Die Unterlassungserklärung muss etwa im Fall eines zukünftigen Verstoßes strafbewehrt …
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11.01.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… auf die entstehenden Kosten am oberen rechten Bildschirmrand übersehen. Unter dem Stichwort „Vertragsinformationen” heißt es dort: „ Durch Drücken des Buttons „Zu den Vorlagen” entstehen Ihnen Kosten in Höhe von 96 Euro inkl. Mwst pro Jahr …
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11.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist ein gewohnheitsrechtlich anerkanntes Rechtsinstitut und wird als sog. „Geschäftsführung ohne Auftrag” verstanden. Dabei geht das Recht davon aus, dass eine berechtigte Abmahnung auch vom Abgemahnten gewollt ist, da damit ein viel teurerer …
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10.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… gemacht worden und die Rechte der MIG Film GmbH verletzt worden. Dies sei durch Protokollierung der IP-Adresse zweifelsfrei bewiesen, so Dr. Bernd Fleischer von FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH. Tatsächlich sind diese Art Protokollierungen …
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08.01.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Rechte verletzt sein sollen. Anschließend wird die Rechtsverletzung bezeichnet, es wird also benannt, um welches Musik- oder Filmwerk es sich handeln soll und zu welchem Zeitpunkt ein Verstoß unter einer bestimmten IP-Adresse (angeblich …
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05.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Unternehmen, die eine Internetseite haben und mit ausländischen Verbrauchern Geschäfte machen, können im Ausland verklagt werden, wenn sie den Willen zum Ausdruck gebracht haben, Geschäftsbeziehungen zu Verbrauchern anderer Mitgliedstaaten …
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04.01.2011
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das Landgericht Hamburg hat mit Beschluss vom 25.11.2010 (Az.: 310 O 433/10) entschieden, dass ein Internetcafe-Betreiber für mittels Filesharingprogrammen begangene Urheberrechtsverletzungen von Kunden haftet. Im vorliegenden Fall hatte …
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04.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte spricht im Auftrag der Universal Music GmbH Abmahnungen wegen der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung an dem Musikwerk - Take That - Progress - aus. In dieser Abmahnung werden die Abgabe einer …
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03.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… ja „vorgesorgt" hat. Aber auch bei Verteidigungen in IT-Strafsachen kann guter anwaltlicher Rat helfen. Markus Timm Rechtsanwalt zugleich Fachanwalt IT-Recht ilex Rechtsanwälte & Steuerberater berät Unternehmer bundesweit bei Fragen …
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03.01.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… einen Internetanschluss nicht weiter Rechtsverletzungen vorgenommen werden, indem Lieder oder Filme in Tauschbörsen verbreitet werden. Um dies sicherzustellen muss der Abgemahnte eine Unterlassungserklärung abgeben. Diese ist grundsätzlich recht frei …
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23.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… erreicht, welche auch die rechtswidrige Handlung zur Kenntnis genommen haben. Auch das deutsche Recht kennt das Instrument der Urteilsbekanntmachung, etwa im Urheber- und Wettbewerbsrecht. Ähnliche Entscheidungen sind also …
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22.12.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Laut einer Pressemitteilung des Bundesinnenministers de Maizière soll eine Gesetzesinitiative für einen besseren Datenschutz im Internet gestartet werden. Durch eine Ergänzung des Bundesdatenschutzgesetzes zielt die neue Regelung auf eine …