78 Ergebnisse für Beleidigung
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12.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat mit Beschluss vom 05.03.2020 zum Aktenzeichen 5 TaBV 9/19 entschieden, dass die außerordentliche Kündigung eines Betriebsratsmitgliedes möglich ist, wenn dieser unerwünscht pornografische …
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23.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Was ist eine Änderungskündigung? Im Arbeitsrecht ist die Änderungskündigung eine Form der Kündigung des Arbeitsverhältnisses, die mit dem Angebot verbunden wird, das Arbeitsverhältnis unter geänderten, meist schlechteren Bedingungen …
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22.04.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Ohne Anwendung des Kündigungsschutzgesetztes richtet sich der allgemeine Kündigungsschutz nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB): Willkürverbot: Willkürlich ist eine Kündigung dann, wenn sie ohne erkennbaren sachlichen Grund erfolgt. …
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30.01.2020
von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Das Amtsgericht Leverkusen hat in einer mittlerweile rechtskräftigen Entscheidung den ehemaligen Vorsitzenden eines Hundezuchtvereins dazu verurteilt, wegen zweier Beleidigungen 600 Euro Schmerzensgeld an ein anderes Vereinsmitglied zu …
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09.09.2019
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Was ist Mobbing überhaupt und wie kann ich mich dagegen wehren? Diese Frage beschäftigt die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte seit nunmehr geraumer Zeit! Konsens besteht weitestgehend darüber, dass Mobbing am Arbeitsplatz bedeutet, dass …
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18.06.2019
von Rechtsanwalt Dirk Hoß
Negative Online-Bewertungen können zu einem erheblichen Reputationsverlust und zu Umsatzeinbußen führen. Dies gilt insbesondere deshalb, weil sich Internetnutzer erfahrungsgemäß eher auf die negativen Rezensionen konzentrieren. Es ist daher …
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14.06.2019
von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
Frauen sind am häufigsten von häuslicher Gewalt betroffen, die meistens vom Partner oder Ex-Partner ausgeht. Häusliche Gewalt ist jedoch nicht nur auf Frauen begrenzt. Auch Männer sowie Kinder und Jugendliche oder Pflegebedürftige sind …
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27.04.2019
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Empfehlungsportale wie Jameda sind im Zeitalter des Internets wichtige Marketing-Hilfen für Ärzte. So lassen sich laut Dt. Ärzteblatt mittlerweile zwei von drei Portalnutzern bei der Arztwahl durch Onlinebewertungen beeinflussen. Jameda ist …
Darf Facebook meine Beiträge löschen? Schmaler Grat zwischen Meinungsäußerung u. Tatsachenbehauptung
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05.02.2019
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Auf der Social-Media-Plattform Facebook werden täglich zahlreiche Beiträge erstellt, wobei diese nicht immer nur dem Informationsaustausch dienen. Wann Facebook Beiträge löschen darf, ist jedoch gar nicht so einfach zu sagen. Die …
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03.12.2018
von Rechtsanwältin Hülya Senol
Das Jahr endet – arbeitsrechtliche Probleme beginnen. Die Weihnachtsfeier kann Anlass für eine Vielzahl von arbeitsrechtlichen Fallstricken bieten, über die sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Klaren sein sollten. Dieser Rechtstipp gibt …
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05.10.2018
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kathrin Bünger
Eine Scheidung ist auch vor Ablauf des Trennungsjahres möglich, wenn die Fortsetzung der Ehe für einen Ehegatten aus Gründen, die in der Person des anderen Ehegatten liegen, eine unzumutbare Härte darstellen würde. Dies kann bei …
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23.07.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
OLG Dresden: Das Teilen fremder Facebook-Postings mit zustimmender Anmerkung führt zu einer eigenen Haftung Aktuell hatte das OLG Dresden wieder über die Frage der Haftung von Nutzern für das Teilen rechtswidriger Beiträge Dritter auf der …
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23.07.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Landgericht Regensburg hat mit Urteil vom 17.07.2018 entschieden, dass der Sänger Xavier Naidoo nicht als Antisemit bezeichnet werden darf. Im konkreten Fall hat eine Referentin der Amadeu-Antonio-Stiftung den Sänger Xavier Naidoo als …
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13.02.2018
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1) Darf der Vermieter eine Staffelmiete verlangen? Bei Vereinbarung einer Staffelmiete erhöht sich die Miete nach bestimmten Zeiträumen automatisch um einen festgelegten Betrag. Der Vermieter darf diese nur verlangen, wenn er die …
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21.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat mit Beschluss vom 22.10.2017 zum Aktenzeichen: 1 BvR 1822/16 entschieden, dass die Versagung der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Unwürdigkeit einer einzelfallbezogenen Abwägung der …
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14.11.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 10.10.2017 zum Aktenzeichen 1 BvR 2019/16 entschieden, dass die Regelungen des Personenstandsrechts mit den grundgesetzlichen Anforderungen insoweit nicht vereinbar, als § 22 Abs. 3 …
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15.08.2017
von Rechtsanwalt Matthias H. Bernds
Viele Ehegatten wollen nach einer Trennung möglichst schnell geschieden werden. Im nachfolgenden Rechtstipp zeige ich auf, ob und wie das geht. Nach einer Trennung muss zunächst das obligate Trennungsjahr abgewartet werden. Nur bei der …
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16.06.2017
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Frage: In einer hitzigen Debatte mit meinem Chef habe ich diesen als „Arschloch“ bezeichnet. Mit was muss ich jetzt rechnen? Die Bezeichnung als „Arschloch“ stellt zunächst regelmäßig eine Beleidigung im Sinne von § 185 StGB dar. Sofern der …
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20.06.2017
von Rechtsanwalt Dr. Michael Tillmann
Ihnen wurde gekündigt? Oder Sie befürchten, bald eine Kündigung vom Arbeitgeber zu bekommen? Sie fragen sich: „Was kann ich tun als Arbeitnehmer?“ – Nun, auf jeden Fall sollten Sie nicht kopflos reagieren, sondern einen Plan haben, wie Sie …
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06.09.2016
von Rechtsanwalt Stefan Morbach
In einer aktuellen Entscheidung hatte das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg (4 Sa 5/16 22.06.16) darüber zu entscheiden, ob der Arbeitnehmer eines Maschinenbauunternehmens zurecht fristlos gekündigt werden durfte, nachdem er in der …
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13.01.2016
von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Härtefallscheidung Bei einer Scheidung stellen sich die Betroffenen häufig die Frage, ob eine Scheidung auch ohne eine Trennungszeit möglich ist. Man spricht dann von der sogenannten „Härtefallscheidung“. Dieser Artikel gibt einen …
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09.01.2016
von Rechtsanwalt Jan Reilbach
Nach § 626 BGB kann jeder Vertragsteil das Arbeitsverhältnis auch ohne Einhaltung einer gesetzlichen oder vertraglichen Kündigungsfrist auflösen. Da eine solche Kündigung gerade den Schutzmechanismus der Kündigungsfristen umgeht, sind an …
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03.11.2015
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das Tragen und bewusste Zurschaustellen einer Umhängetasche mit der Aufschrift „FCK CPS“ unmittelbar gegenüber eines Polizeibeamten stellt eine strafbare Beleidigung des Beamten da. So hat das Amtsgericht München geurteilt. Die angeklagte …
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23.09.2015
von Rechtsanwältin Natalia Chakroun
Nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (OEG) können Opfer von Gewalttaten auf Antrag eine staatliche Versorgung entsprechend dem Bundesversorgungsgesetz (BVG) erhalten. Voraussetzung eines Versorgungsanspruchs nach …