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„Wir machen auch Hausbesuche“ - Verhaltensregeln im Falle der Steuerfahndungsdurchsuchung
„Wir machen auch Hausbesuche“ - Verhaltensregeln im Falle der Steuerfahndungsdurchsuchung
| 06.10.2015 von Rechtsanwalt und Notar Michael Friedrich
Das unvorhergesehene Klingeln der Steuerfahndungsbeamten und die Mitteilung, dass auf Grund eines Durchsuchungsbeschlusses nun die gesamte Wohnung und/oder Geschäftsräumlichkeit „auf den Kopf gestellt“ werden soll, führt bei den …
Wann haben Sie das „Recht zu schweigen”?
Wann haben Sie das „Recht zu schweigen”?
| 19.08.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Das „Recht zu schweigen” bezeichnet das Recht vor Gericht oder gegenüber Ermittlungsbehörden die Aussage oder Eidesleistung zu verweigern. Zu unterscheiden sind hierbei das Zeugnisverweigerungsrecht, das Auskunftsverweigerungsrecht und das …
Edathy: Einstellung des Strafverfahrens gem. § 153a StPO
Edathy: Einstellung des Strafverfahrens gem. § 153a StPO
| 05.03.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
In aktuellen Strafverfahren aber auch in bereits etwas länger zurückliegenden Strafverfahren gegen bekannte Persönlichkeiten wie z.B. Bernie Ecclestone (Formel 1), Rolf-Ernst Breuer (Deutsche Bank), Josef Ackermann (Deutsche Bank) oder nun …
Alkohol in Europa: welcher Promillewert gilt wo? (Aktualisierung)
Alkohol in Europa: welcher Promillewert gilt wo? (Aktualisierung)
03.03.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Zum Ferienbeginn zieht es viele Deutsche ins Ausland. Zu einem schönen Urlaubstag gehört bei vielen auch ein Glas Wein oder ein Bier dazu. Damit Ihnen diese Getränke nicht zum Verhängnis werden, gibt es hier eine kleine Auflistung der …
Telco-Tec und E-Maxx - Vorsicht bei Zahlung per Vorkasse
Telco-Tec und E-Maxx - Vorsicht bei Zahlung per Vorkasse
| 25.02.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Telco-Tec und E-Maxx sind zwei Unternehmen, die über Onlineshops Elektroartikel anbieten, bzw. angeboten haben. Während die Onlineshops von E-Maxx mittlerweile nicht mehr zu erreichen sind, kann bei Telco-Tec weiterhin bestellt werden. Zwar …
Warnung vor Online-Banking-Trojaner / Phishing
Warnung vor Online-Banking-Trojaner / Phishing
| 04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Warnung vor Online-Banking-Trojaner / Phishing Achtung! Betrüger nutzen Online-Banking-Trojaner um Konten zu plündern Es gab einen Fall eines Phishing/Pharming-Angriffs mittels eines Online-Banking-Trojaners, welcher die Zugangsdaten für …
Medizinrecht: Neuer Referentenentwurf soll Korruption im Gesundheitswesen unter Strafe stellen
Medizinrecht: Neuer Referentenentwurf soll Korruption im Gesundheitswesen unter Strafe stellen
02.02.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
Mit Beschluss vom 29. März 2012 hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass sich Vertragsärzte nicht wegen Bestechlichkeit strafbar machen, wenn sie von einem Pharma-Unternehmen Vorteile als Gegenleistung für die Verordnung von …
Terrorismusbekämpfung im Zeichen der Vorfeldstrafbarkeit
Terrorismusbekämpfung im Zeichen der Vorfeldstrafbarkeit
| 11.12.2014 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Terrorismusbekämpfung im Zeichen der Vorfeldstrafbarkeit – Wie und wann machen sich Terrorverdächtige bzw. -helfer strafbar? Man liest gerade in diesen Tagen des Öfteren, dass sich Menschen aufmachen, um sich den Dschihadisten anzuschließen …
Fall Edathy: Anforderungen an den Besitz von Kinderpornographie
Fall Edathy: Anforderungen an den Besitz von Kinderpornographie
| 22.04.2014 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Der Fall Sebastian Edathy schlägt momentan hohe Wellen. Ihm wird vorgeworfen, Bilder von nackten Jungen besessen zu haben. Eine Durchsuchung lieferte nicht viel an Beweismaterial, die Ermittlungen des BKA und der Staatsanwaltschaft Hannover …
Fall Hoeneß: Voraussetzungen der vorzeitigen Entlassung und Vollzugslockerungen
Fall Hoeneß: Voraussetzungen der vorzeitigen Entlassung und Vollzugslockerungen
| 14.04.2014 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
1. Was war passiert? Uli Hoeneß hatte in der Vergangenheit über 28 Mio. Euro Steuern hinterzogen. Nach den §§ 369, 370 der Abgabenordnung (AO) ist Steuerhinterziehung strafbar. Das Landgericht München II verurteilte ihn dafür zu einer …
Achtung! Vermeintlich neues Sparkassen-Sicherheitssystem ist SPAM!
Achtung! Vermeintlich neues Sparkassen-Sicherheitssystem ist SPAM!
| 03.01.2014 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Derzeit werden Phishing-Mails im Namen der Sparkasse versendet mit folgendem Inhalt: Sehr geehrter Herr / Frau, Seit Mittwich, 12 December 2013 arbeiten wir mit einem neuen Sicherheitssystem. Dieses neue System stellt sicher, dass es keinen …
Vorsicht! Gefälschte Rundfunkschreiben im Umlauf! Betrüger verlangen Zahlung der Rundfunkgebühr!
Vorsicht! Gefälschte Rundfunkschreiben im Umlauf! Betrüger verlangen Zahlung der Rundfunkgebühr!
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Seit einigen Tagen kursieren immer mehr gefälschte Briefe in den deutschen Haushalten, dessen vermeintlicher Absender der "Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio" ist. Darin werden die Betroffenen aufgefordert, den …
Neue Straßenverkehrsordnung – Was ab dem 1. April auf Sie zukommt
Neue Straßenverkehrsordnung – Was ab dem 1. April auf Sie zukommt
| 28.03.2013 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Zum 1. April 2013 tritt eine Neufassung der Straßenverkehrsordnung in Kraft. Neben geschlechtsneutralen Bezeichnungen und grammatischen Feinschliffen kommen auch höhere Geldbußen und andere Verpflichtungen aus Sie zu. Dieser Überblick soll …
Alkohol in Europa: welcher Promillewert gilt wo?
Alkohol in Europa: welcher Promillewert gilt wo?
| 24.07.2012 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Zum Ferienbeginn zieht es viele Deutsche ins Ausland. Zu einem schönen Urlaubstag gehört bei Vielen auch ein Glas Wein oder ein Bier dazu. Damit Ihnen diese Getränke nicht zum Verhängnis werden, gibt es hier eine kleine Auflistung der …
Verkehrsrecht: Trunkenheitsfahrt und Fahrverbot
Verkehrsrecht: Trunkenheitsfahrt und Fahrverbot
| 08.06.2012 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Wird eine Straftat begangen, die im Zusammenhang mit dem Führen eines Kraftfahrzeugs steht, so kann das Gericht ein Fahrverbot für eine Dauer von 1-3 Monaten verhängen, § 44 StGB. Von diesem Fahrverbot wird besonders bei Trunkenheitsfahrten …
Verjährung bei Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr
Verjährung bei Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr
| 11.05.2012 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Nirgendwo bekommt man schneller einen Bußgeldbescheid als im Straßenverkehrsrecht. Das ist im Grunde nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass ungefähr 95% aller Ordnungswidrigkeitsverfahren verkehrsrechtliche Verfahren sind. Diese …
Nötigung im Straßenverkehr
Nötigung im Straßenverkehr
| 20.04.2012 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Eine Nötigung im strafrechtlichen Sinne kann man zum einen begehen, indem man Gewalt anwendet und zum anderen, indem man mit einem empfindlichen Übel droht. Gerade der Gewaltbegriff war lange Zeit umstritten, ist aber für die Nötigung von …
Warnschussarrest für Jugendliche: Abschreckung oder Zielverfehlung?
Warnschussarrest für Jugendliche: Abschreckung oder Zielverfehlung?
| 30.03.2012 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Union und FDP sind sich einig: Vor allem weil die Qualität der Gewalt von Jugendlichen und Heranwachsenden zugenommen hat, muss eine Lösung her, und zwar in Form des Warnschussarrestes. Dabei zielt die Gesetzesänderung auf Abschreckung. …