66 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
15.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Fast jeder Steuerberater ist einmal durch das Handeln seiner Mandanten mit der Steuerfahndung in Berührung gekommen. In extremen Situationen wird sogar die Kanzlei nach Mandantenunterlagen durchsucht. Doch sehr häufig verbleibt es nicht bei …
|
26.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sie haben einen Brief von der für Sie zuständigen Familienkasse erhalten, in dem Ihnen mitgeteilt wird, dass ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung eröffnet wurde. Ursache seien falsche Angaben bei der …
|
13.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
In der gesamten Bundesrepublik gibt es mittlerweile mehr als 15.000 Corona- Testcentren und deren Zahl dürfte das gesamte nächste Jahr stabil bleiben. Die schnelle und unbürokratische Zulassung im Herbst 2020 hat aber vereinzelt dazu …
|
26.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Stichworte Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung von Ausländern tauchen immer wieder im Zusammenhang mit Razzien und Durchsuchungen des Zolls auf. Was genau mit diesen Schlagwörtern gemeint ist und welche Strafen drohen, hängt aber …
|
14.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Seit dem Ausbruch der Corona- Krise wurden zahlreiche und umfangreiche Hilfsprogramme durch die Bundesregierung genehmigt, um die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern. Besonders 2020 wurden diese Hilfen schnell und …
|
26.01.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Sollte gegen Sie ein Ermittlungsverfahren eröffnet sein, weil Sie einen gefälschten Impfpass herstellten oder benutzten, empfiehlt es sich unbedingt einen erfahrenen Verteidiger zu beauftragen. Wer einen Impfausweis fälscht, einen …
|
13.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die strafbaren Handlungen im Zusammenhang mit Kokain sind in § 29 BtMG geregelt, dieses sind der Besitz und natürlich die Herstellung, der Handel, die Ein- und Ausfuhr sowie die Verabreichung. Der reine Konsum von Kokain ist straffrei. …
|
01.12.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Zuständig für die Einleitung eines Steuerstrafverfahrnes sind das Finanzamt, das Hauptzollamt, das Bundeszentralamt für Steuern und die Familienkassen. Fast immer führt die Ermittlungen die Abteilung für Steuerfahndung des zuständigen …
|
26.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Krankenkassen arbeiten immer enger mit den Ermittlungsbehörden zusammen, um Fälle des Abrechnungsbetruges aufzudecken. Dies führt dazu, dass sich Ärzte sehr schnell der Gefahr eines Ermittlungsverfahrens ausgesetzt sehen. Denn sehr schnell …
|
26.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Bezeichnung Schwarzarbeit ist lediglich ein Oberbegriff des Zolls für zahlreiche Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten. Sehr prüfungsanfällig sind das Baugewerbe, die Gastronomie, Reinigungen und alle Sparten, in denen eine geringe …
|
18.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Sachverhalt: Der Beschuldigte hat einen Impfausweis bei einer Apotheke vorgelegt, damit ihm ein digitales Impfzertifikat ausgestellt wird. Allerdings waren die Angaben im Impfpass unrichtig, da der Beschuldigte nicht gegen Covid-19 geimpft …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Jedes Hauptzollamt hat eine eine Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FSK). Diese überprüfen, ob mittels Dienstverträgen die Arbeitnehmereigenschaft von Beschäftigen verschleiert werden soll. Razzien, beispielsweise des Hauptzollamtes …
|
08.11.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Ab dem 9 November 2021 gilt der neue Bußgeldkatalog für Auto- und Motorradfahrer. Mit dem neuen Katalog gibt es eine deutliche Erhöhung der Bußgelder für Tempoverstöße, Falschparker und für Verstöße beim Bilden einer Rettungsgasse . …
|
28.07.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Pfefferspray ist weiterhin sehr beliebt und lässt sich in vielen Geschäften gut an Privatpersonen verkaufen. Doch viele wissen gar nicht, dass man es nur unter engen Voraussetzungen verwenden darf. Nur wer in Notwehr handelt, hat nichts zu …
|
16.07.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Gut 5 Jahre wurde verhandelt, an 437 Verhandlungstagen, 765 Zeugen und 41 Sachverständige wurden geladen, 86 Nebenkläger beteiligten sich, 480 Seiten umfasste die Anklageschrift. Die nackten Zahlen des NSU-Prozesses, bei dem Beate Zschäpe …
|
14.02.2018
von Rechtsanwalt Martin Rosenthal
Landeshauptstadt Kiel verbessert Beschilderung zur Geschwindigkeitsbegrenzung: Ich hatte bereits in dem Rechtstipp vom 26.01.2018 über die neu eingeführte stationäre Geschwindigkeitsüberwachung der Landeshauptstadt Kiel an der Holtenauer …
|
26.01.2018
von Rechtsanwalt Martin Rosenthal
Neue Blitzerstandorte in Kiel, erstmals in Tempo-30-Bereichen: Die Landeshauptstadt Kiel kontrolliert seit Mitte Januar 2018 erstmals Tempo-30-Bereiche mit stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen. Die Anlagen, die seit 2010 in Kiel …
|
24.11.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
Kooperationen sind im Gesundheitswesen weit verbreitet, vom Gesetzgeber gewollt und für den Patienten gut. Auch die kooperierenden Ärzte/Leistungserbringer profitieren. Die im Gesundheitswesen vorhandenen Strukturen werden zum Teil schon …
|
31.05.2016
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Ein ungewöhnlicher Fall beschäftigte kürzlich das OLG Hamm: Ein Rechtsanwalt, der einen Mandanten loswerden wollte, fälschte zwecks „Beruhigung“ des Mandanten ein Urteil und schickte ihm eine „Abschrift“. Der Mandant zeigte sich hartnäckig …
|
06.04.2016
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Waffen im Sinne des Waffengesetzes (WaffG) sind nicht nur Schusswaffen (§ 1 Abs. 2 Nr. 1) und Gegenstände, die sich bestimmungsgemäß gegen die Angriffs- und Abwehrfähigkeit von Menschen richten (§ 1 Abs. 2 Nr. 2a), sondern auch tragbare …
|
25.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
Schneller als von vielen erwartet: Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen tritt möglicherweise schon im April 2016 in Kraft: Der Bundestagsabgeordnete Dr. Jan-Marco Luczak (CDU) ist Mitglied des Ausschusses für …
16.03.2016
von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
Der Gesetzesentwurf zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen soll zulässige Kooperationsformen schützen und für gleiche Bedingungen im Wettbewerb sorgen. Das wird bei der Bewertung des aktuellen Gesetzesentwurfs oft übersehen. …
|
18.12.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Das Posten von Bildern, Musik, Videos oder Links ist in sozialen Netzwerken wie Facebook ein beliebtes Kommunikationsmittel. Doch Vorsicht: Außerhalb von privaten Gruppen ist das Posten grundsätzlich öffentlich, weshalb man sich vorher gut …
|
20.11.2015
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Flüchtlingsdebatte ist weiter voll im Gange. Rechte Parolen werden gerade nach den jüngsten Anschlägen von Paris wieder lauter werden. Wie weit aber dürfen Demonstranten bei ihrer Meinungsäußerung gehen und inwieweit ist ihr Verhalten …