52 Ergebnisse für Schutzschrift
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… auch vor dem Amtsgericht auftreten oder beim Landgericht beispielsweise einen Antrag auf einstweilige Verfügung stellen oder eine Schutzschrift einreichen. Ein Patentanwalt bearbeitet nicht nur Mandate direkt zum Patentschutz. Auch kann er für …
23.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… Abs. 3 MarkenG. Gegen den erwarteten unberechtigten Antrag auf Erlass einstweiliger Verfügung kann sich der potentielle Antragsgegner mit einer Schutzschrift verteidigen, § 945 a ZPO. Die Schutzschrift wird bei dem elektronischen …
09.11.2006
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… und in der Existenz bedrohen kann – so lange, bis im ordentlichen Verfahren die Sache geklärt wird.Dringend empfohlen wird daher auch bei offensichtlich unberechtigten Abmahnungen vorbeugend eine so genannte Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen …
25.03.2024
von Rechtsanwältin Yana Krause
… die bekannten Produktionsstätten, Lager und Transportwege beschreiben. Dem Antrag müssen sämtliche Nachweise der Antragsberechtigung beigefügt werden: Die Schutzschriften und Registerauszüge (DPMA), Lizenzvereinbarungen, sonstige Unterlagen …