52 Ergebnisse für Schutzschrift
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11.01.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eine sogenannte Schutzschrift bei Gericht zu hinterlegen . In dieser wird mitgeteilt, warum man annimmt, dass ein solcher Antrag bei Gericht eingehen wird und warum der Antrag aus Sicht des Hinterlegenden unbegründet ist bzw …
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12.01.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt Urheber-/MedienR Dennis Tölle
… zuvor abgemahnt wurde, kann man vorsorglich eine sogenannte Schutzschrift im entsprechenden Register einreichen. Hierbei handelt es sich um eine Erwiderung auf eine zu erwartende einstweilige Verfügung, welche das Gericht …
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02.04.2015
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… aber noch nicht gestellt hat, kann eine sog. Schutzschrift helfen, eine Anhörung des Abgemahnten zu erzwingen. Warum sind die Rechtsanwaltskosten in der Abmahnung so hoch angesetzt? Unsere Mandanten fragen uns oft, wie die von den abmahnenden …
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03.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… anzuberaumen und über den Antrag anschließend mit Urteil zu entscheiden. Dies geschieht beispielsweise, wenn für den Richter der Vortrag des Antragstellers nicht ganz klar ist oder vonseiten des Antragsgegners eine Schutzschrift bei Gericht …
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19.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der vorformulierten oder einer eigenen Unterlassungserklärung Zurückweisung der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen …
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11.02.2017
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
… und Eintragung einer Bauhandwerkersicherungshypothek, des Erlasses einer einstweiligen Verfügung in Bausachen, der Stellung einer Schutzschrift, im Rahmen eines Schiedsverfahrens in Bausachen und jeglichen anderen gerichtlichen Verfahren …
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05.02.2019
von Rechtsanwältin Ariana Taher
… sie Akteneinsicht nehmen, ggf. die Gespräche mit dem Jugendamt begleiten und eine Schutzschrift an die Staatsanwaltschaft verfassen mit dem Ziel der Verfahrenseinstellung. Gegebenenfalls kommt es auch zu einem Gerichtsprozess. Diesen wird der Anwalt für …
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01.12.2018
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der vorformulierten oder einer eigenen Unterlassungserklärung Zurückweisung der Abmahnung, z. B. wegen Rechtsmissbrauchs und Hinterlegung einer Schutzschrift und/oder Einreichung einer negativen Feststellungsklage Hinnahme einer etwaigen …
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03.01.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
… das Sinn und wer profitiert davon? Warum wurde welcher vorläufige Insolvenzverwalter eingesetzt, wer hat dabei wie im Hintergrund agiert mit welchem Zweck? Wurde vielleicht schon vorher eine Schutzschrift beim Insolvenzgericht hinterlegt …
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07.01.2016
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… kann sich dagegen durch die Hinterlegung einer Schutzschrift wappnen. Alle ordentlichen Gerichte in Deutschland (115 Landgerichte und 646 Amtsgerichte) sind dazu verpflichtet, vor Erlass einer einstweiligen Verfügung das zentrale, elektronisch …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Jens Reime
… eine Schutzschrift beim Insolvenzgericht hinterlegt und warum? Soll es einen (vorläufigen oder endgültigen) Gläubigerausschuss geben, wer sollen die Mitglieder sein und warum? War hier etwas abgekartet? Außerdem handelt es sich um …
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14.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Stefan Tripmaker
… eine Verteidigungsstrategie. Danach fertige ich eine sog. Schutzschrift für Sie, oftmals verbunden mit dem Antrag auf Einstellung des Strafverfahrens. Ggfls. nehme ich auch persönlichen Kontakt mit dem Staatsanwalt oder der Staatsanwältin für …
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04.04.2014
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Verfügung gestellt wurde. Die SCHUFA Holding AG hinterlegte sogar eine Schutzschrift zur Abwehr einer Einstweiligen Verfügung. Der Eintrag sollte somit bis zum Äußersten verteidigt werden. Argumentiert wurde damit, dass der Gegner, also …
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01.12.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Immer wieder werde ich bei der Beratung einer Abmahnung gebeten, eine Schutzschrift einzureichen. Was eine Schutzschrift ist und wann die Einreichung einer Schutzschrift Sinn macht, erläutere ich in diesem Beitrag …
Abmahnung im Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, Internetrecht oder Datenschutzrecht erhalten - was tun?
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25.04.2022
von Rechtsanwältin Kerstin Züwerink-Roek
… dieser die Verfahrenskosten zu tragen, da seine Nichtreaktion den Anlass zu einem Gerichtsverfahren gegeben hat. Was ist eine Schutzschrift? Wenn damit zu rechnen ist, dass der Abmahnende eine einstweilige Verfügung gegen den Abgemahnten …
Wichtige Momente bezüglich des Prozessrechts in Bulgarien, Führung von Rechtsvertretung in Bulgarien
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07.01.2018
von Rechtsanwalt Dimitar Vladimirov
… Prozessvertretung in Bezug auf innerstaatliche und internationale Schiedssachen Wir übernehmen die Sorge für die Erstellung von: Klageschriften und Antworten auf Klageschriften; schriftlichen Stellungnahmen und Schutzschriften . Wir sorgen auch für …
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16.09.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
… Argumente für ein schnelleres Verfahren vorliegen. Wie das Nachrichtenmagazin n-tv berichtet, soll Solarworld bereits Schutzschriften beim Landgericht Chemnitz eingereicht haben, um eine mögliche einstweilige Verfügung zu verhindern. Weiterhin …
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07.11.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Die Schutzschrift gehört zum festen Repertoire des Verteidigers in Abmahnverfahren. Mit der Schutzschrift präsentiert der Verteidiger dem Gericht schon vor Einreichung eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Verfügung seine Argumente …
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26.04.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
… Vortrag hierzu erfolgt seitens des Schuldners zumeist im Rahmen einer Schutzschrift – keine substantiierte Aufhebung der Entscheidung vorgetragen ist, begründet der BGH damit, dass im europäischen Rechtsverkehr nach dem Erwägungsgrund 2, 6 …
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19.05.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… gleichwohl rechtsverbindlich in Fragen kommen, in anderen Fällen sollten Schutzschriften hinterlegt werden usw. Auch die Erhebung einer negativen Feststellungsklage erscheint als eine mögliche Option. Ggf. können …
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23.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. jur. Stefan Tripmaker
… und entwerfen gemeinsam eine Verteidigungsstrategie. Danach fertige ich eine sog. Schutzschrift für Sie, oftmals verbunden mit dem Antrag auf Einstellung des Steuer-Strafverfahrens. Ggfls. nehme ich auch persönlichen Kontakt …
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13.01.2022
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… eine sog. Schutzschrift hinterlegt werden. Eine Schutzschrift dient dazu, das Gericht zu überzeugen, keine einstweilige Verfügung zu erlassen. Einzelfallprüfung ist stets erforderlich Kommt die Prüfung allerdings zu dem Ergebnis …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Webseite auf Vorliegen von irreführender Werbung Erstellen von Abmahnungen an Konkurrenten Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen und Schadenersatzansprüchen Einreichung von Schutzschriften Vertretung in rechtlichen Verfahren …
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29.01.2016
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… Markenabmahnungen ggf. die Verhandlung einer Abgrenzungsvereinbarung mit dem abmahnenden Markeninhaber die Hinterlegung von Schutzschriften bei Gefahr des Erlasses einer einstweiligen Verfügung die Prüfung bereits erlassener einstweilige …