68 Ergebnisse für Gehalt
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17.07.2013
von SH Rechtsanwälte
… Mietwagenkosten mangels Wirtschaftlichkeit und damit einhergehend wegen eines Verstoßes gegen die Schadensminderungspflicht des Geschädigten nicht mehr erstattungsfähig sind. Ein Geschädigter ist grundsätzlich gehalten, im Rahmen des ihm Zumutbaren …
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16.07.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… als unwirksam an, weil sie im Hinblick auf die Nachteile intransparent ist. Im Rahmen des Transparenzgebots sei der Verwender von AGB gehalten, Rechte und Pflichten seines Vertragspartners möglichst klar und durchschaubar darzustellen …
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18.06.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… wird von den Gesellschaftern oft entgegen gehalten, dass ein Widerrufsrecht nicht bestünde. Dem ist das OLG Hamm nun entgegen getreten ( Urteil vom 21.01.2013, I-8 U 281/11 ). Der Kläger hatte sich 2008 über eine Treuhänderin an einer Publikums-KG …
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13.05.2013
von SH Rechtsanwälte
… sei. Sollten auch in Ihrem Zins-Cap-Darlehensvertrag allgemein gehaltene Zinsanpassungsklauseln enthalten sein, die weder den Referenzzinssatz noch die Anpassungsmarge konkret bezeichnen, empfehlen wir Ihnen diese von einem Fachanwalt für …
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08.05.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… amp; Co. KG (im Weiteren nur „KG") beteiligt. Komplementärin der KG ist die Y-GmbH, deren Anteile zu 100 % von der X-GmbH gehalten werden, an der wiederum die Klägerin 45 % der Geschäftsanteile hält. Die Beklagte ist alleinvertretungsberechtigte …
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02.05.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… von dem Kunden die beiden Anlagen getauscht. Es kam wie es kommen musste, der neu erworbene Dachfonds wurde 2010 geschlossen und wird nunmehr abgewickelt. Der ursprünglich gehaltene offene Immobilienfonds überstand die Krise ohne größere …
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10.04.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… ist der Versicherer an einer Kündigung gehindert. Er kann lediglich das Ruhen der Leistungen feststellen. Gleichzeitig sind die Versicherer auch aufsichtsrechtlich gehalten, ihre Ansprüche zu verfolgen, um die Versichertengemeinschaft …
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04.04.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… übersandte die Beklagte dem Kläger ein Schreiben mit diversen Nachfragen zum Versicherungsfall, die der Kläger teilweise falsch beantwortete. Das Schreiben endete mit der in fett gedruckten Überschrift „Belehrung" und dem in kursiv gehaltenen …
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25.03.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… mit mir gehalten habe. Unabhängig davon, dass der jeweilige Polizeibeamte ohnehin nichts für ihr Verfahren machen kann (er ist kein Staatsanwalt bzw. Richter), sollte Ihnen bewusst sein, dass Sie Ihre Karten nicht zu früh ausspielen …
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06.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… mit Futtermitteln durch den Tierhalter zur unmittelbaren Verabreichung an die von ihm gehaltenen Tiere. Die Verbote gem. §8 AMG richten sich gegen den Handel mit falschen Arzneimitteln. Betroffen sind Produkte, bei welchen das Verfalldatum abgelaufen …
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04.02.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… wie Cannabis, Kokain oder Heroin spricht man von einem THC / Heroinhydrochlorid oder Kokainhydrochlorid als Wirkstoff. Dieser ist der Wirkstoff, der Konsumenten in einen Rausch versetzt. Bei Cannabis zum Beispiel ist der THC Gehalt …
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07.01.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Erfahrung nach werden nachvertragliche Wettbewerbsverbote im vom Arbeitgeber vorgelegten Entwurf des Arbeitsvertrags aufgenommen und häufig von den Parteien neben Gehalt, Dienstwagen und Urlaubsabreden nicht weiter erörtert. Dies mag …
BGH zur Klage einer abgetretenen Schadensersatzforderung durch eine sog. Interessenschutzvereinigung
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07.12.2012
von SH Rechtsanwälte
… einen Riegel vorgeschoben. Wie bei zahlreichen Kapitalanlagen stellt sich auch bei einigen Interessenschutzvereinigungen die Frage: Versprochen und nicht gehalten? Bei SH Rechtsanwälte finden Sie den Rechtsanwalt Ihres Vertrauens. Wir erklären …
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17.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Die Beteiligung wurde dabei treuhänderisch von der Beklagten, einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, für die Klägerin gehalten. Im Rahmen des Beratungsgesprächs hatte der Vermittler der Klägerin mitgeteilt, dass es sich um eine gute Anlage …
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16.07.2012
von Rechtsanwältin Heike Michaelis
… zu verbessern. Damit sollten Sie aber warten, bis Sie Rücksprache mit mir gehalten haben. Unabhängig davon, dass der jeweilige Polizeibeamte ohnehin nichts für Ihr Verfahren machen kann (er ist weder Staatsanwalt noch Richter), sollte Ihnen …
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29.07.2011
von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… mit geringem Gehalt und geringen Auswirkungen der Straftat". Dies kann unter Umständen auch bei bereits mehrfacher Auffälligkeit in Betracht kommen. 2. Einstellung aufgrund von Maßnahmen Nach § 45 II S.1 JGG ist eine außergerichtliche …
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04.07.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… eine geringe bzw. eine nicht geringe Menge an Cannabis handelt: Der Wirkstoff, der Cannabiskonsumenten in einen Rausch versetzt heißt THC (Tetrahydrocannabinol). In der am weitesten verbreiteten Qualität hat Marihuana einen THC-Gehalt von 2-5 …
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27.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… bis Sie Rücksprache mit mir gehalten habe. Unabhängig davon, dass der jeweilige Polizeibeamte ohnehin nichts für ihr Verfahren machen kann (er ist kein Staatsanwalt bzw. Richter), sollte Ihnen bewusst sein, dass Sie Ihre Karten nicht zu früh …
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21.06.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… bis Sie Rücksprache mit mir gehalten habe. Unabhängig davon, dass der jeweilige Polizeibeamte ohnehin nichts für ihr Verfahren machen kann (er ist kein Staatsanwalt bzw. Richter), sollte Ihnen bewusst sein, dass Sie Ihre Karten nicht zu früh ausspielen …
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30.08.2010
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… hat Marihuana einen THC-Gehalt von 2 - 5%, in guter Qualität von 10 - 30%. Cannabisharz weist in üblicher Qualität einen THC-Gehalt von unter 5 % auf, von guter Qualität spricht man ab 10% THC - Gehalt. Haschischöl hingegen weist den 5 …