68 Ergebnisse für Gehalt
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… kann sich der Arbeitnehmer nicht einfach darauf zurückziehen, dass ein Widerruf des Urlaubs unzulässig sei, wenn der Arbeitgeber den Widerruf erklärt. Wird dabei der Widerruf vor dem Urlaubsantritt erklärt, so ist der Arbeitnehmer auch gehalten, eine Klärung …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… keine Wirksamkeit, auch wenn sie in der Praxis häufiger vorkommt, als man denken mag. Dennoch kann der Arbeitnehmer gehalten sein, auch gegen eine formunwirksam erklärte Kündigung vorzugehen, insbesondere, wenn das Arbeitsverhältnis aufgrund …
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30.07.2018
von Rechtsanwalt Pascal Murczak
… der vereinbarten Kündigungsfrist orientieren muss. Das bedeutet der Betrag der Vertragsstrafe darf das Brutto-Gehalt des auf die Kündigungsfrist entfallenden Zeitraumes nicht übersteigen (vgl. BAG 17.03.2016, 8 AZR 665/14; 18.08.2005, 8 …
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12.03.2018
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Abschnitten des Formulars. Das trifft trotz der von der Revision angeführten Gestaltungsmerkmale zu. Dass die Abschnittsüberschriften in einer größeren Schrift als der Belehrungstext sowie in Fettdruck gehalten und der Abschnitt oberhalb …
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19.08.2017
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… offen herumliegen oder Jacken oder Taschen, in denen sich der Schlüssel befindet, unbeaufsichtigt an öffentlich zugänglichen Orten zurückgelassen werden. Im Umkehrschluss bedeutet dies aber, dass die Versicherungsnehmer gehalten …
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13.05.2017
von SH Rechtsanwälte
… vor, dass er zusätzlich zum offiziell abgerechneten Gehalt von 1.800,00 € brutto monatlich 1.000,00 € in bar erhalten habe. Nachdem er seinen vorgetragenen Lohn beim Finanzamt nachversteuern musste, beanspruchte er auch ein höheres Krankengeld …
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31.01.2017
von Rechtsanwältin Heike Michaelis
… Pflanze in einem Blumentopf auf dem Balkon oder eine ganze Plantage angebaut wird. Beides fällt unter den Begriff Anbau, die Strafe bemisst sich dann nach dem Gesamt THC-Gehalt und der Umstände des Einzelfalls. Der Anbau von Cannabis …
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11.01.2017
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… vereinbarte unüblich hohe Maklerprovision zu zahlen; er ist auch nicht verpflichtet, stattdessen die übliche Vergütung zu zahlen (BGH, Urteil vom 12.5.2016, I ZR 5/15) . Der zu entscheidende Sachverhalt war recht einfach gehalten …
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26.09.2016
von SH Rechtsanwälte
… Lebensstellung des Klägers als Berufssoldat. Dabei sei es nicht maßgeblich, dass beide Tätigkeiten etwa das gleiche Gehalt mit sich bringen würden. Entscheidend sei vielmehr, ob die bisherige Lebensstellung entsprechend gewahrt werde …
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20.06.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… ja gerade gehalten sind, so weit wie möglich zu belehren. Die Entscheidung bedeutet aber auch nicht, dass nunmehr sämtliche Folgeeingriffe von Schönheitsoperationen versichert sind. Vielmehr wird es in der Praxis auf den jeweiligen Einzelfall und die Kenntnisse sowie Erwartungen des Patienten ankommen. Ein Pauschalurteil verbietet sich somit.
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… oder sich von dem Vertrag wieder zu lösen. Bislang hat der BGH dies in seiner Rechtsprechung zur alten Rechtslage (z.B. Urteil vom 11.07.1997, Az. V ZR 246/96; Urteil vom 08.01.2004, Az. VII ZR 181/02) grundsätzlich für möglich gehalten …
06.05.2016
von SH Rechtsanwälte
… ist.“ Diese Belehrung wird von vielen Gerichten für fehlerhaft gehalten. Die Sparkassen und Banken haben in diesem Fall nicht das Muster des Gesetzgebers eins zu eins übernommen. Denn in der Musterbelehrung des Gesetzgebers steht …
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22.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… als Unternehmensträger geführt werden, wobei die Anteile an der Gesellschaft häufig ebenfalls von mehr als einer Person gehalten werden. Häufig hat die Beteiligung mehrerer Personen Vorteile, weil jeder der Beteiligten so seine besonderen …
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03.02.2016
von SH Rechtsanwälte
… Das Wort „frühestens“ macht es dem Verbraucher nicht möglich, zu bestimmen, wann seine Widerrufsfrist zu laufen beginnt. Da die Sparkasse sich nicht an das damalige Muster der Widerrufsbelehrung gehalten hat, konnte …
01.12.2015
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… von der Holding gehalten wurden. An der Holding selbst hielt der Kläger nur eine Minderheitsbeteiligung. Zwischen der Holding und dem Beklagten bestand ein vom EuGH als „Arbeitsvertrag“ umschriebener Dienstleistungsvertrag, der die Rechte …
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27.08.2015
von SH Rechtsanwälte
… des OLG Stuttgart gehalten wird. Es befindet sich in einer Linie mit den Urteilen des OLG Celle, Urteil vom 20.08.2009 – 8 U 10/09 – und des OLG Saarbrücken, Urteil vom 22.12.2010 – 5 U 638/09 . SH Rechtsanwälte berät Sie gerne.
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14.06.2015
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… zu bilden sondern auch regelmäßig anhand der neuesten Zahlen zu überprüfen. Hegt er selbst aufgrund der Umstände Zweifel, ob die prognostizierten Zahlen realistisch sind, wird er zumindest gehalten sein, seine Zweifel ebenfalls dem Interessenten …
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17.11.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… später aus wichtigem Grund gekündigt. Mit der Klage machte der Kläger sein rückständiges Gehalt geltend, und zwar für einen Zeitraum der teilweise vor der Kündigung lag und bis zum Ende der ordentlichen Kündigungsfrist dauerte. Die Beklagte …
05.11.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Produkt vorher im eigenen Bestand gehalten hat oder für einen Dritten veräußert. Dem Kunden wird also nicht offengelegt, dass ein Kauf mit der Bank zustande kommt, womit er nicht beurteilen kann, ob eine Offenlegungspflicht besteht …
13.06.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… aus wichtigem Grund im Jahre 2010 und stütze dies auf eine angebliche Untreue zu ihren Lasten, da der Kläger in der Übergangszeit sowohl von der Beklagten als auch der GmbH ein Gehalt bezogen habe. Der Kläger war mit seiner Kündigungsschutzklage …
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03.06.2014
von SH Rechtsanwälte
Arbeitnehmer, die einen erheblichen Teil ihres Gehalts über Provisionen für erfolgreiche Vertragsabschlüsse beziehen, haben zukünftig bei der Festlegung ihres Urlaubsentgelts ein Recht auf Berücksichtigung der regelmäßig erzielten …
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09.05.2014
von SH Rechtsanwälte
… Das Arbeitsgericht hat die ordentliche verhaltensbedingte Kündigung für rechtswirksam gehalten. Insofern habe der Arbeitnehmer schwerwiegende arbeitsvertragliche Pflichten verletzt. Auch die Alkoholerkrankung könne ihn nicht entlasten. Denn …
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30.01.2014
von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
Lohnklagen beschäftigen die Arbeitsgerichte tagtäglich. Dabei wird nicht nur um das fehlende Gehalt der letzten Monate gestritten. Häufig klagen auch ausgeschiedene Mitarbeiter den Lohn für Überstunden, Zeitzuschläge oder Prämien …
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18.11.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Jedenfalls hat die Klägerin die Anteile gehalten. Am 24.09.2010 riet eine Mitarbeiterin der Beklagten der Klägerin telefonisch wegen der drohenden Schließung des Fonds den Verkauf. Die daraufhin erteilte Verkaufsorder konnte jedoch wegen …