62 Ergebnisse für Vertrag
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18.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Dort rät man oft zur „modifizierten“ Unterlassungserklärung in Unkenntnis der Rechtslage. Jede Unterlassungserklärung ist ein lebenslang gültiger Vertrag, der Strafen pro Verstoß von € 5.000,00 auslösen kann. Bei unschuldigen Abgemahnten …
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17.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… bei einer Waldorf Frommer-Abmahnung abzugeben. Eine solche Erklärung stellt einen lebenslang gültigen Vertrag dar, der Vertragsstrafen bei Verstößen von € 5.000,00 zur Folge hat. Ein noch größerer Unsinn ist der Rat, € 150,00 an Waldorf Frommer …
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06.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Nur wer schuldig ist, muss eine Unterlassungserklärung abgeben. Die Unterlassungserklärung ist ein scharfes Schwert: Sie ist ein lebenslang gültiger Vertrag. Bei Verstößen dagegen werden Vertragsstrafen von € 5.000,00 pro Verstoß gültig …
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05.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… abzuschließen. Ein solcher Vertrag birgt nämlich das Risiko, dass Sie im Falle eines erneuten Downloads pro Verstoß € 5.000,00 bezahlen müssen. Keine modifizierte Unterlassungserklärung an Waldorf Frommer abgeben, wenn Sie unschuldig …
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03.06.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Unterlassungserklärungen“ geschickt werden. Fragen Sie sich bitte, warum Sie sich an unzählige lebenslang gültige Vertrage mit Vertragsstrafen (genau das sind nämlich Unterlassungserklärungen) binden sollen, wenn Sie überhaupt nicht wissen, ob …
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02.06.2014
von Rechtsanwalt Robin Schmid
… Zeichnet sich ein Umzug gegen den Willen des anderen Elternteils ab (Verträge gekündigt, neue Wohnung gefunden), so sollte sofort ein Antrag im Wege der einstweiligen Verfügung gestellt werden. Wie gehe ich vor, wenn ich umziehen will …
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28.05.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… des Vertrages € 15.000,00 fordert. Handeln Sie nicht voreilig – lassen Sie Ihre Haftung prüfen Die Abmahnung ist keine Internet-Abzocke, stattdessen können Sie davon ausgehen, dass tatsächlich jemand den Film „Diana“ illegal angeboten hat …
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12.05.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Unterlassungserklärung abzugeben oder gar vorbeugende Unterlassungserklärungen zu verschicken. Jede Unterlassungserklärung, auch die modifizierte, gilt lebenslang und stellt einen Vertrag dar, gegen den man nicht verstoßen darf. Andererseits fallen …
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09.05.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Das ist oft nicht nur Unfug, sondern brandgefährlich. Jede Unterlassungserklärung gilt nämlich lebenslang und stellt einen Vertrag dar, gegen den man nicht verstoßen darf. Andererseits fallen Vertragsstrafen von mehreren tausend Euro an. Zunächst …
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14.04.2014
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
… aus, eine Nichtigkeit eines zugrunde liegenden Werkvertrages herbeizuführen, in denen der Unternehmer seine Pflicht zur Erteilung einer Rechnung verletzt und der Besteller dies bewusst zu seinem Vorteil ausnutzt. Die Nichtigkeit des Vertrages bedeute …
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11.04.2014
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
… vertraglich geschuldeten Tätigkeiten einer Krankenschwester ausführen. Die Beklagte muss bei der Schichteinteilung auf das gesundheitliche Defizit der Klägerin Rücksicht nehmen. Die Vergütung steht der Klägerin unter dem Gesichtspunkt …
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03.04.2014
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
Sachverhalt: Die Klägerin vermietete dem Beklagten mit Vertrag vom 27.9.2011 über Gewerberaum sowie Stellplätze auf Hof und zwei Tiefgaragenplätze. Die Mieten für November 2012 und Juni 2013 zahlte der Beklagte unpünktlich. Nachdem …
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24.03.2014
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Abmahnung Zu klären ist also, ob der Anschlussinhaber überhaupt eine (modifizierte) Unterlassungserklärung abgeben muss. Ein solcher Unterlassungsvertrag stellt einen lebenslang bindenden Vertrag dar. Dieser kann lebenslang pro Verstoß …
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23.07.2013
von Rechtsanwalt Robin Schmid
… die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet; sonst, wenn die Sache sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten …