55 Ergebnisse für Vertrag
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31.08.2017
von Rechtsanwältin Andrea Riedi
… weitreichende Folgen. Ein Leasingvertrag für das beruflich benötigte Auto und ein neuer Handyvertrag wurden ihm verweigert. Von seiner schlechten Kreditwürdigkeit erfuhr er erst durch die gescheiterten Verträge. Die eingeholten Auskünfte …
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27.08.2017
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Az. 1 O 251/15) , das die Klage jedoch schon als Vorinstanz abwies. Immerhin sei keinerlei ernstzunehmender Vertrag zustande gekommen, da der Beklagte offensichtlich nur gescherzt hatte. Der Kläger legte hierauf Berufung …
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29.03.2017
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Urlaub dient der Erholung – Entgelt auch ohne Arbeitsleistung In § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) ist der Anspruch eines jeden Arbeitnehmers auf bezahlten Erholungsurlaub geregelt. Dieser Urlaubsanspruch kann weder durch Vertrag noch …
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24.03.2017
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… dass das Arbeitsverhältnis bei einer wirksamen Befristung entweder durch Zeitablauf (bei einer Zeitbefristung) oder durch Zweckerreichung (bei einer Zweckbefristung) endet. Von einem zeitbefristeten Arbeitsvertrag spricht man immer dann, wenn die vertragliche …
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11.03.2017
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
… oder vertraglichen Gründen besteht (tarifvertraglicher Kündigungsschutz, Kündigungsschutz wegen Schwangerschaft, wegen Mitgliedschaft im Betriebsrat oder wegen Elternzeit oder Pflegezeit etc.). Bitte beachten Sie, dass diese Informationen keine …
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16.12.2016
von Rechtsanwalt Lothar Wegener
… von Eheleuten. In der Praxis spielt dies aber keine nennenswerte Rolle. In Kindschaftssachen entsteht eine Einigungsgebühr auch dann, wenn über den Gegenstand der Vereinbarung vertraglich nicht verfügt werden kann (z. B. im Bereich Sorgerecht …
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09.05.2016
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
… Erschließungsbeiträge nach Art. 5a oder Ausgleichsbeträge nach dem Baugesetzbuch oder Kosten der erstmaligen Herstellung auf Grund öffentlich-rechtlicher Verträge, insbesondere Erschließungsverträge, sonstiger städtebaulicher Verträge …